2012-02-28 - Protokoll Crew Enterprise

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Crewtreffen der Enterprise am 28.02.2012

• Beginn : 20:10 Uhr
• Ende Thementeil: 21:40 Uhr
• Ort: AWO-Begegnungsstätte; Bergstr. 84

Anwesende

• Bettina
• Pia
• Amon
• Stefan
• Erick
• Lür
• Alf
• Antonio
• Frank
• Arne
• Faxe
• Lothar
• Jakob
• Kai
• Alex
• Sabine
• Hermann
• Guido

Mögliche Themen

<Thema hier einfügen>

(Ordnung ist nicht optimal)

Vorstellungsrunde Alf, weil er von der BVV-Fraktion delegiert wurde:

• Klimaschutzbeirat Steglitz-Zehlendorf
• Zusammensetzung, allgemeine Info, Info über die erste Sitzung

Alf, weil es aktuell ist:

• Kundgebung gegen die Wiederinbetriebnahme des Atomreaktors in Berlin+1

Bettina: aus aktuellem Anlass: Nachbereitung der Landesmitgliederversammlung: +1+1+1+1 Überblick für alle, die nicht da waren (350 Mitglieder da; ca. 16 %) Landesvorstand

• Hartmut Semken (Vorsitzender)
• Christiane Schinkel (stellvertretende Vorsitzende)
• Enno Park (Schatzmeister)
• Anisa Fliedner (Beisitz)
• Thomas Wied (Beisitz)

Schiedsgericht (zwei ungelöste PAVs vom alten Schiedsgericht)

• Haushaltsplan (aufgestellt von Katja Dathe)
• 104.000 Euro Überschuss für Notfälle -> Rückstellung für Bundestagswahl 2013
• 40.000 Euro für Verwaltung
• Bericht AGH
• Basis und Fraktion besser koordinieren

Mumble-Sitzung mit Graf ?

• Satzungsänderungen
• Änderungen zu Liquid Feedback

-> Klarnamenzwang (keine 2/3-Mehrheit, aber einfache Mehrheit) -> LQFB für jeden Bezirk (keine 2/3-Mehrheit,ca. 54 %)

• Gründung von Bezirksverbänden

-> Änderungsantrag wurde abgelehnt

• Parteitagssponsoring

-> abgelehnt

• neuer Vorstand konstituiert + 2 Umlaufbeschlüsse bearbeitet
• Vorträge während Auszählungspausen

Bettina -> Solidaritätserklärung mit Bradley Manning

• Solidaritätserklärung mit Bradley Manning mit Mehrheit angenommen
• Lob an Orga-Team + Anwesende

Kritik :

• mangelnde Diskussionskultur,
• falsche Position des Mikros
• Trennung zwischen Catering und Versammlung nicht gegeben (Finanzierungsproblem ?)

Frage nach möglicher Spaltung -> unwahrscheinlich, Streitthemen ab ca. 2010 beigelegt, jetzt wieder Thema aufgrund der Fragen von Neumitgliedern -> zwei Strömungen (alternativ-links und liberal) -> Kernthema : Bürgerrechte und individuelle Freiheit, v. a. bezogen auf neue Medien (Internet etc.) -> Westen : eher liberal -> Osten : eher links/alternativ -> LQFB als Thema noch nicht durch (Schleswig-Holstein : Militarisierung durch Angelika Beer ?) Bundespräsidentenwahl, Vorbereitung für Wahlen im Saarland, Schleswig Holstein und Bund

• Welche weiteren Anträge standen auf der TO?
  • Was wurde geschafft? Was wurde vertagt?

Allgemeine Einschätzung Ausblick auf den Bundesparteitag in Neumünster +1 (Sven) bin krank, daher gestr.+1guido+1Alf Lür- Trennung Staat+Kirche vorantreiben-vertagt auf 13.03. (http://www.youtube.com/watch?v=v-stYCny3dM)

Staatsverträge Berlin + Kirchen Am 20. Februar 2006 unterzeichnete der Regierende Bürgermeister den Evangelischen Kirchenvertrag. Durch den Austausch der Ratifizierungsurkunden trat dieser Staatsvertrag am 19. April 2007 in Kraft.

• Der Kirchenvertrag entspricht in zahlreichen Punkten dem Abschließenden Protokoll von 1970, das mehrfach ergänzt und aktualisiert wurde. Darüber hinaus regelt er unter anderem: Die Ausstattung der Evangelischen Theologie an der Humboldt Universität, den Religionsunterricht, die Ausbildung der Religionspädagogen, die Zusammenarbeit bei der Einziehung der Kirchensteuer, die Übermittlung melderechtlicher Daten und die Zusammenarbeit im Bereich des Friedhofswesens. Darüber hinaus formuliert er Grundlagen für die Berechnung der Staatsleistungen.

http://www.berlin.de/sen/kultur/bkrw/staatsvertraege.html

• Die Staatsleistungen an die Katholische und Evangelische Kirche umfassen Ausgaben für die innerkirchliche Verwaltung ( des sog. „Kirchenregiments“) und Zuschüsse zur Pfarrbesoldung. Beide Arten von Staatsleistungen begründen sich historisch aus der Säkularisierung kirchlicher Güter und der Abschaffung der Staatskirche. Sie wurden in der Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 als Pflicht festgeschrieben. Das Grundgesetz hat diese Kirchen und Religionsgemeinschaften betreffenden Artikel 136 bis 141 der WRV übernommen.
• Die Staatsleistungen werden heute von den Bundesländern jährlich an die beiden großen Kirchen überwiesen. In manchen Ländern wie etwa in Brandenburg zählen dazu auch Baulastverpflichtungen für Kirchengebäude. Als sogenannte „negative Staatsleistungen“ werden die gesetzlichen Steuer- und Gebührenbefreiungen bezeichnet.
• In Berlin belaufen sich die Staatsleistungen für die Evangelische Kirche Berlin Brandenburg-Schlesische Oberlausitz auf ca. 7,7 Millionen Euro, für die für Katholische Kirche, Erzbistum Berlin, auf ca. 2,9 Millionen Euro.

Forderung der Piraten: Verträge fristgerecht kündigen. Fragen zum Internet:

• Wie ich aus sicherer Quelle erfahren habe, haben wir jetzt w-lan in der Bergstaße.
• Bringt also alle eure Note- oder Netbooks mit (so weit vorhanden). Und Autofahrer einen Dreifachstecker.
• Gerade, wer Fragen hat, kann sie nach dem gemeinsamen Teil einfach nebenbei stellen (wo ist was im Wiki, wie melde ich mich auf einer Mailingliste an)
• Für Liquid Feedback bietet Maha eigene Schulungen an.

Wenn eines der hier aufgelisteten Themen eurer Meinung nach behandelt werden soll, dann setzt bitte ein "+1" dahinter. Das Thema mit der meisten Zustimmung wird dann auf dem Crewtreffen besprochen. Themen- und Abstimmungsschluss: 27.02. 08:00 Uhr

Link zum Pad: https://piratenpad.de/p/enterprisecrewtreffen120228