2011-12-15 - Protokoll AG Umwelt (Hamburg)

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Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Wahl eines Protokollführers
3. Aktuelles
4. Gewerbevorhaben Oststeinbeker Weg - irgendwas tun?
5. Bürgerini CCS-Endlager / Hr Knof / Veranstaltung
6. Bearbeitung der aktuellen Themen - Siehe Themenliste im Wiki - jeweils der dokumentierte nächste Schritt
7. Vernetzungstreffen zum Projekt: Unentgeltlicher ÖPNV
8. Nächster Termin
9. Ende

Protokoll

Wahl eines Protokollführers

• Fridtjof
• unterstützt durch Gthoele

Bericht vom Vortrag: Wohin steuern Bus und Bahn in Hamburg?

(Friedrich-Ebert-Stiftung am 11.12.2011)

1. • [1]
   • Vortrag durch Hochbahn stellvertretend für HVV und einen SPD-Abgeordneten
   • Vorwiegend zeitreiches Publikum
   • Themen waren Fahrgastentwicklung, Fahrgastzahlen (Einzelfahrten) steigen 3-5%/a (U-Bahn, Busse)
   • Es fehlt an unternehmensübergreifender Koordination, zum Beispiel wartet ein PVG-Bus nicht auf die Hochbahn-U-Bahn, der Hochbahnbus aber schon.
   • Überfüllungsproblem von Metrobus-Linien (z.B. M5), können nicht mehr mit Taktungserhöhung abgefangen werden: Bestätigt unsere Forderung nach einer neuen Straßenbahn (Stadtbahn)
   • Fazit: Veranstaltung war Bürgerbespaßung, Zuhörer wollten sprechen, wurden aber nicht gelassen, konkrete Fragen wurden abgebügelt. Wir könnten da was machen.

Gewerbevorhaben Oststeinbeker Weg - irgendwas tun?

1. • Grünfläche in Oststeinbek ("naturnaher Wald" laut FNP, zwischen Wohngebiet und Autobahn, Link: http://osm.org/go/0HoOO926 http://goo.gl/w1MaJ) soll durch Baumarkt ersetzt werden.
   • Es gibt bislang keine Bürgerbeteiligung. Hat aber die Stufe des Bauantrags noch nicht erreicht, Bauvoranfrage wurde gestellt. Bebauungsplan fehlt -> Planverfahren muss losgehen.
   • Wir machen:
     1. Zufahrt soll nicht in der Wohnstraße liegen
     2. Wohnstraße sollte verkehrsberuhigt werden wenn gewünscht
     3. evtl. Umwidmung zu Wohngebiet, statt zu Gewerbegebiet - Wohnungen bauen statt Baumarkt, denn Wohnungen fehlen.
     4. Wir bekommen eine Kurz-Einführung in Planungsrecht von Jochen (Siehe: Sonstiges Punkt 1)

Bürgerini CCS-Endlager

Hr Dr. Knof / Veranstaltung

1. • Webseite der Ini: http://www.kein-co2-endlager.de/
   • Wir wollen ihn einladen.
     1. Wann? Im Februar, Mittwochs oder Samstags Wo? Langesgeschäftsstelle oder Bürgerhaus Wilhelmsburg
     2. Jochen fragt Preis beim Bürgerhaus an
     3. Sven fragt nach Hilfe bei Moorburgtrassenini
     4. Im Falle einer Veranstaltung im BüWi muss Budget beim Vorstand beantragt werden

Bürgerini: Moorburgtrasse stoppen

1. • Planungen scheinen gestoppt worden zu sein.
   • Symbolische vorläufige Siegesfeier: Wohlers Eck, 20:00 Uhr Samstag, 17:00 Uhr
   • Kommt vorbei!

Vernetzungstreffen zum Projekt: Unentgeltlicher ÖPNV

1. • Alle Piraten aus dem HVV-Gesamtbereich einladen und miteinander sprechen

     28./29.1. in der LGS, Fridtjof lädt alle Piraten aus dem HVV-Gesamtbereich ein und besorgt einen Startvortrag.

uHuN/E.On-Vortrag/Diskussion

1. • Jörg hat zwei Referenten an der Hand, den E.On-Menschen für die kommunalen Energienetze und jemanden von einem Stadtwerk.
   • Idee: Beide auf eine Bühne setzen damit sie sich fetzen und streiten, wie Stadtbahnveranstaltung
   • Raum? Fridtjof fragt Akademie der Künste (Tel.: 040 / 32 46 32)
   • Termin: Ab Februar.
   • Werbung: Plakate => AG Werbemittel
   • Presse einladen: => P&Ö
     1. Videostream: UtopieTV, Dennis
     2. Regionalfernsehen (TIDE, NDR, Hamburg 1) einladen?
   • Wer hat den Hut auf? Jörg und wird tatkräftig von alles AG-Mitgliedern unterstützt

Umlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße

1. • Jochen berichtet: Investitionsrahmenplan ist fertig - Umbau wird doppelt so teuer wie bisher gedacht
   • Weitere Bearbeitung in einem AG-Projekt:
   • Projektgruppe: Jochen sucht Termin und lädt ein.
   • Mitstreiter gesucht!

Bearbeitung der aktuellen Themen

Siehe Themenliste im Wiki - jeweils der dokumentierte nächste Schritt

1. • Dinge, die im letzten Protokoll versprochen wurden, werden gemacht
   1. Verkehrsenwicklungsplan
      • Hamburg scheint keinen Verkehrsentwicklungsplan zu haben. Bisherige Versuche, dies zu ändern scheinen bisher gescheitert.
      • Wir haben davon keine Ahnung und brauchen Input. => Vortrag organisieren, Jochen macht
2. Aufgaben der Projekte
   1. Unentgeltlicher ÖPNV
      • siehe oben - Vernetzungstreffen
   2. Gigaliner
      • Vertagt wegen Halb Zehn
   3. Elektrokraftstoff:
      • Jörg erläutert das Projekt kurz
      • Jörg bringt nächstes Mal das EU-Beschwerdeformular wieder mit -> vertagt, wir füllen das dann aus

Sonstiges

1. • Fridtjof bastelt den Wiki-Abschnitt "weitere Themen" in Projekte um
   • BUND einladen zwecks Vortrag, oder Seminar zu Planungsrecht in Hamburg, Rudolf macht

Nächster Termin

19.01.2012, 19:00 in der Landesgeschäftsstelle. Die Tagesordnung ist hier: HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Tagesordnung