2011-12-08 Protokoll Piratentreffen Hannover
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Protokoll Arbeitstreffen Do.,08.12.2011, 19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30 (Link für dieses Protokoll: https://piratenhannover.piratenpad.de/217 )
Freizeitheim Vahrenwald, Raum 15 Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau grey-wolf@web.de Protokoll: Manuel Nitschke zählte !! insges. 34 Teilnehmer
- Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
- Joerg Renziehausen
- Wolfgang Zerulla
- Mirko - kurzfistig verhindert
- Hannes Amelung
- Kenny
- Marco Horstmann (verspätet wegen Dienstreise)
- Jörg Pfannschmidt
- Dirk Hillbrecht (dafür dann am 15.12. nicht...)
- Steven Maaß
- Arne
- Benedikt Schnur
- Ylva Meier
- Hans Lauterwald
- René
- Andis
- Jürgen Junghänel
- Manuel Nitschke
- Markus Flohr
- Reiner Budnick
- Heike (bis zur Pause)
- Judith (BGE) bis zur Pause
- Henning (BGE) bis zur Pause
- Ingo - verhindert
- Michael Hoffmann - verhindert
- Marc Herrmann - verhindert - Bezirksratssitzung Döhren - Wülfel
- Kai Orak - verhindert - Bezirksratssitzung Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
- Carsten Sawosch - verhindert - Zeitmangel (Termine 07.12. und 09.12)
- Vorgesehene Tagesordnung
- TOP 1: Vorstellung
5 Gäste und Interessierte stellen sich vor. 2 davon vom BGE Verein Hannover (gibt es seit 2007) http://grundeinkommen-hannover.de/
- TOP 2: Abstimmung der T/O
Die T/O wird gebilligt
- TOP 3: Berichte
- Bundesparteitag
- Dirk Hillbrecht
- Steven
- Joerg P.
- René
- Bundesparteitag
Dirk: Dies war der grösste Parteitag der Piraten. Hierbei geht es um das Programm der Partei. Änträge konnten von jedem gestellt werden. Formal wurden ca. 457 Anträge, die nicht an einem Wochenende behandelt werden konnten gestellt. Unabdingbar: Ein Laptop dabei zu haben, um sich die Anträge Vor Ort zu gemüte zu führen. Wie alle der Presse entnehmen konnten, wurde z.B. über das BGE abgestimmt. Dabei ginge es jedoch nur darum, dass dieses Projekt in unserer Programm auf genommen wurde. Es geht vorrangig um das öffentliche Interesse / hier eine Diskussion anzuregen. -Zum Thema BGE: von der durch Judith und Henning vertretenen Bürgerinitative wird bei Bedarf gern ein Referent gestellt. http://grundeinkommen-hannover.de Was noch in unser Programm aufgenommen wurde: Mindestlohn bis Einführung des BGE (OECD) , Urheberrecht, Beschlüsse zu Hartz4, etc.. Die Presse nahm erstaunt zu Kenntniss, dass es sehr gut bei uns intern klappt. nächster BPT ist in Schleswig-Holstein. Er fand es sehr positiv dort.
Jörg: Er stand in einer Riesenschlange vor Kamera und Presse und war sehr nervös. Ihn überraschte, dass er mal etwas vernünftiges von sich liess. Siehe Minute 45:26 .. https://www.youtube.com/watch?v=f8eZSHlBu3o Er habe dort einige Kontakte geschlossen. Gut findet er die Mumble Konferenz Möglichkeit im Internet , für z.B. die AG Bildung auf Bundesebene. http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Mitglieder-Portal/Mumble Ausserdem beschlossen -> Bekenntniss zum Fahrscheinlosen PNV. Und klare Position zu: Suchtmittel / Drogen.
Steven: BPT Ist eine ganz andere Nummer. Sie Standen 3/4 Stunde in der Schlange, da kein Parkplatz gefunden und dann auch kein Tisch mehr bekommen. Dies ist schlecht mit Notebook dabei. Ausserdem: Sehr enge Tische mit 20 Leuten. Der überfüllter Saal war Feuertechnisch ausgelastet. Gäste mussten den Saal verlassen. 1363 Mitglieder waren Vo Ort. Aus Hannover waren nur max. 10 Leute da. 36.000€ Kosten des BPT. 25 % Programm 5% Rede Beiträge 20% Tagesablauf 50% GO-Anträge - für ihn befremdlich. 150 Anträge am Mittag, aber am Ende des Tages bis zu 300 Anträge, das funktioniere so nicht beim nächsten mal. Koste auch alles viel Geld welches uns fehlt. ...wenigstens kam der Antrag über Urheberrecht noch dran am Schluss des Tages! Eigene Anträge wurden nicht geschafft / Tagesordnung nicht umgesetzt. Die Orga an sich jedoch Super. Presse eher fies, schlimme Fragen gestellt. Sie haben extra bestimmte Leute nur gefilmt. Ein diskutieren auf dem Parteitag ist unmöglich, da die Hälfte gar nicht zu hört. Am Mikro wurde campiert. Öfters doppelte Aussagen. Jeder Pirat konnte jedoch dabei sein. Jede Stimme war dort etwas Wert.
....diverse Wortmeldungen und Ergänzungen... Wie werden Themen von der Presse rüber gebracht? Wir sollten diese aufarbeiten um sie in der Öffentlichkeit / in Gesprächen rüberzubringen.
- Vorstand
(kein)
- Mandate
- Hannes Amelung: Bevorstehende Bezirksratssitzung in Misburg/Anderten
2.te Sitzung ist am 14. Dezember . Möchte eine Abstimmung Meinungsbild einholen. Zuschüsse / Investition für die Sanierung einer Laufbahn für die isburger Sportanlage 22.000€. Finanz AG in der Bezirksratssitzung: sieht so aus als ob zugestimmt würde. Frage also: Soll Geld in die Sportanlage (die zunehmend zerfällt) investiert werden, oder nicht?!
Wortmeldungen: Jörg: meint, man solle dies unterstützen. Heike: fragt ob dieser Platz auch von Schülern benutzt wird. Ist dafür. Dirk: Meint Hannes habe die Reihenfolge vertauscht, schliesslich habe er ja bereits schon den Antrag unterschrieben.
Ansonsten nicht viel neues aus dem Bezirksrat, höchstens dass die Grünen nun auch zum Thema Rechtsextremismus sich äusserten.
- 1.Gruppensitzung GLuP Laatzen, Heiko Schönemann ("i.A." wl)
Öffentliche Gruppensitzung Stadt Laatzen. Gruppe Linke und Piraten. wl-Besuch mit Heiko verabredet, besprochen wurde u.a. eigene Positionen zur kommenden Sitzung zu beziehen, danach überwiegend verfahrens-technische Dinge (z.B. gemeinsame Anträge zur Geschäftsordnung) Auch: was ist öffentlich, was nicht (u.a. Bauprojekte, Investoren, Beträge...) ?
- AG’s, Teams, Sonstiges
- Nds-AG Familie / Jugend / Sport (Mirko verhindert)
>> http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_FamilieJugendSport Jörg (wird noch eingefügt) HALLOOHHH JÖRG, bitte priv. email lesen'', ''10.12.wl.
- AG Arbeitswelt (wl)
>> https://piratenhannover.piratenpad.de/189 Es seien 5 zwar Interessenten eingetragen, aber nur 3 aktiv. (siehe PAD) Mitte Dezember wird sich zusammen gefunden, damit es weiter geht. Vorstellung der 4 Themen-Blöcke: 1. Tarifverträge (Arbeitszeiten, Entlohnungen, AÜG.. ) 2. Mitbestimmung (Betriebsräte, Gewerkschaften).. 3. Bildung (berufliche Aus-/Weiter-) 4. Arbeitnehmerschutz (Gesundheits-/Daten-) Werbung, etwas zu tun / sich zu beteiligen.
- Landesvorstands-TelKo (René)
René beschreibt seine Eindrücke als "stiller Zuhörer" der letzten Vorstands- telefonkonferenz. Er hält für verbesserungswürdig, dass die Beteiligten offenbar unvorbereitet zu den einzelnen Punkten abgestimmt hätten und ihm das ganze Prozedere nicht wirklich zugänglich gewesen sei. Steven: Er hat bereits vorgeschlagen, eine Fristsetzung für Themen einzuführen, damit ausreichend Vorbereitungzeit zur TelKo bestünde. Dirk: In die Landesvorstand Telko. kann sich jeder einklinken / mit zuhören. (wg.Transparenz)
- Sonstiges
Steven holt ein Meinungsbild für ein 10 Minütigen Redebeitrag für den Verein BGE Hannover ein. Wolfgang: Thema zu kompliziert, um diesen in 5 Minuten ab zu handeln. Vorschlag: Im Januar ein Donnerstag frei halten für ein Vortrag. Judith/Henning ("BGE"): sie seien nur erstmal zur eigenen Info hier, Vorstellung ihrer Arbeit gern ein anderes Mal. Sie seien sehr angetan von unserm Treffen und dem offenen Umgang, das habe sie angenehm überrascht. wl: er wird am Stammtisch des Vereins am Di, 20.12.2011 teilnehmen. (Anm. 19:00 im "Havanna Cuba-Linden") Er stellt den weiteren Kontakt her und koordiniert die Teilnahme von "BGE" an einer unserer kommenden Arbeitstreffen, wahrscheinlich im Januar. ------- Reiner: Ergänzung Arbeitswelt -> ob Wolf einen Vortrag über Arbeitsrecht halten kann ? Gibt es Interesse unsererseits. ------- Jörg: Frage zur Vorgehensweise des LPT . Läuft der genau so ab wie der BPT ? (Auf die AG´s und deren Berichte bezogen.) Steven: Letzer Parteitag war nur mit Wahlen belegt. In NDS eher zu wenig Programmanträge. wl: Keine AG-Berichte, es sei denn, daraus folgten Anträge ------- wl: sein Ziel für das Arbeitstreffen: jeden 2.oder 3. Donnerstag in loser Folge ein bestimmtes Schwerpunktthema vorstellen, ggflls auch mit externen Referenten. (Fracking, Drogen, BGE, etc..) Thomas: Themen für die Öffentlichkeit ankündigen (Presse einladen), um diese Vorträge vorzustellen.
- Stammtische
- Gründungsstammtisch SHG (Steven)
- Stammtische
Steven: 5 Teiln. plus Presse (Schaumburger Nachrichten, SN), positiver Text und Gruppenfoto. Zitat Steven in der SN: "Wir missionieren nicht, wir warten, dass die Leute zu uns kommen."
- Stammtisch Nord-Ost
Jörg: diverse Projekte: Thema Migration. Fit für den Job. Eingliederungsmassnahmen mit 3000€ subventioniert. (Frauentheater) Projekt: Schulen in Moscheen. Flyer 1200€. Wer sich das alles noch mal genau lesen will, kann ihn fragen.
----PAUSE ---- 20:29 bis 20:49 Uhr
- TOP 4: Themen (bitte selbst eintragen)
- Integration (Ingo) vertagt vom 01.12.2011
(Ingo verhindert,vertagt auf 15.12. 2011)
- Postkarten für Stammtische u.a. (Thomas)
- Sachstand
- Postkarten für Stammtische u.a. (Thomas)
>> http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover Die Karten gehen morgen in den Druck. Kommenden Donnerstag könnt ihr wohl schon welche mitnehmen.
- Wahl-o-Mat Kandidatenfindung LTW NDS 2013 (Thomas)
- Sachstand
- Wahl-o-Mat Kandidatenfindung LTW NDS 2013 (Thomas)
>> http://piratenpad.de/wahl-o-mat Gibt es noch nicht viel zu sagen. Es ginge aber bald los. Im Januar mehr. Wird evtl. hier auch bald vorgestellt per Beamer.
- Schaffung von Fachkompetenz (Wolfgang) *)
- Sachstand
- Schaffung von Fachkompetenz (Wolfgang) *)
*) ''Umfassende Infos hierzu >> http://ltw-nds.piratenpad.de/ProgrammTeams (wl) (Übersicht wurde dem T/O-Ausdruck beigelegt)
- Sachstand
Wolfgang: Herumgereichte Landes AG Liste der Nds. Piraten (8 Themen). Es gründen sich viele AG´s / Nicht alles kann von Hannover aus getan werden. Landesvorstand bitten, die Mitglieder an zu schreiben, wer Lust hat, zu welchen Themen mitzuarbeiten
- Weiteres Vorgehen
Steven: Newsletter Dezember Niedersachsen. Für Hannover: piraten-hannover.piratenpad.de/newsletter-dezember Florian: Spätestens vor 2013 müssen wir uns genau positionieren. Sonst wird dies negativ ausgelegt von der Presse. wl: Problem ist nicht, Themen zu belegen, sondern Leute motivieren, etwas zu tun.
- Weihnachtsliederbuch (Benedikt)
- Sachstand
- Weihnachtsliederbuch (Benedikt)
>> https://piratenhannover.piratenpad.de/216 (Im Pad ist das Buch zum Download verfügbar)
Erklärt noch einmal kurz, um was es geht. (Urheberrecht, GEMA, was
Kindergärten zahlen)
Dirk verweist auf das Buch: "Kinder wollen singen." (Diese sind frei zu verteilen / wir haben noch einige und diese waren für Tagestätten gedacht)
Hier geht es um die Kosten und Gebühren ! Wenn wer Noten vervielfältigt, darf jemand anders diese Noten nicht einfach frei kopieren aufgrund des Leistungsschutzrechtes. Es gibt Befürchtungen, dass dieses "Leistungsschutzrecht" auch bei anderen Themen kommt. Dann gibt es die Kopiergebühren. Die GEMA ist beauftragt dafür. Deswegen wurden Kindergärten unter Druck gesetzt und Geld gefordert. Auch deshalb gibt es diesen Verein >>http://de.wikipedia.org/wiki/Musikpiraten , der gemeinfreie Lieder samt Noten neu setzt, mithilfe eines freien Notenprogrammes. Die Notensetzer können nun sagen: Dies ist "gemeinfrei" oder sie können es sich halt schützen lassen.
- Ergänzender Kommentar (Benedikt): "Notensätze gemeinfreier Werke unterliegen keinem urheberrechtlichen Schutz. Wir haben dies durch einen Anruf bei der VG Musikedition explizit bestätigen lassen. Neue Nutzungsbeschränkungen können erst entstehen, wenn durch Bearbeitung ein neues Werk erstellt wird. Aus diesem Grund sind die Notensätze auch nicht unter eine Creative Commons-Lizenz gestellt worden, da diese Lizenzen auf dem Urheberrecht basieren." (Quelle: http://cdn.musikpiraten-ev.de/singen-im-advent-2011.pdf)
Und wer jetzt noch sagt, Piraten seien nicht nötig, der hat nicht zugehört !
- Weiteres Vorgehen
- Infostand zu Weihnachten:
Es sollen noch ein paar Liederbücher gedruckt werden. Wie wird dies genehmigt? Bis wann müssen Kopien fertig seien ? Deadline? Wortmeldungen: Zu wenig Zeit zu Weihnachten ! Dirk: Elan in allen Ehren, dieses Jahr ist das wohl nicht mehr machbar. Marco: (und NICHT Horst, Schuldigung!! wl) Nächstes Jahr um diese Zeit sind Landtagwahlen,dort könne man auch diese Bücher einbringen. Jürgen: Was will man den Leuten damit sagen? -Piraten haben Kompentenz in Sachen Urheberrecht. Man bräuchte nicht gleich ganze Bücher zu verschenken. Rainer: Auf einer Seite ein Notenblatt mit Erklärung genügt. Man kann dies prima mit einzelnene Blättern machen !!? Steven: Wer würde noch Spenden ? Wir machen 1000 Kopien. Jörg: Wir melden das Morgen an, er rufe bei der Stadt Hannover an.
Meinungsbild: Weihnachts-Liederbücher? Keine Mehrheit zur Durchführung noch in 2011
- TOP 5: Fragen, Anregungen, Verschiedenes
- youtube kanal der piraten hannover?
irgendwie hab ich nur was von steven gefunden (Kenny) Kenny: Video von Ralf? Steven solle ein Kanal anmelden, damit die Videos verknüpft werden können (Twitter, fb, youtube...). Fazit: Eigener Kanal für die Piraten Hannover wird erstellt. Kenny macht das ab jetzt !
- Passendere Bezeichnung für "Arbeitstreffen" ? (Anregung Steven vom 01.12.)
- Vorschlag 1 (Mirko)
- Passendere Bezeichnung für "Arbeitstreffen" ? (Anregung Steven vom 01.12.)
Basis Piraten Hannover - meet and greet (Kürzer: "BPH - meet and greet" = engl. für: Abholdienst, persönliche Betreuung, persönlicher Kontakt) (Mirko verhindert, Vorschlag wird nicht weiter behandelt)
- Vorschlag 2
Dirk: "Aktiventreffen" Steven: "Zentrales Treffen" (Kein Ergebnis, es bleibt vorerst, wie es ist: Arbeitstreffen)
- Transparenz (Florian)
Florian: Transparenz wurde auf dem BPT ja beschlossen: Alle Spenden die an uns gehen, welche über 1000€ betragen, werden offen gelegt! Ausserdem auch: Die Bezüge von Piraten. Gibt es in unseren Reihen jemand, der nicht dafür ist? Dazu stelle er hier und jetzt eine Meinungsumfrage.
Dirk: zum Theme Spenden: Es gibt doch eine klare Beschlusslage seit Samstag. Zu Mandatsträger: Da müsse man unterscheiden zwischen Ehrenamtliche oder Gewählte. Transparenz gegen Datenschutz gilt es abzuwägen. Seine Entlohnung fällt in die Privatsphäre. Über Stundenlohn keine Auskunft.
Reiner: Er dürfe über Einkünfte keine Auskunft geben, sonst gibt es Stress mit dem Arbeitgeber. Wenn er dies machen würde, würde er Probleme haben um seinem Arbeitsplatz.
Florian: Welche Aufwandsentschädigung bekommt ein Mandatsträger? Dieses möchte er bitte auf unserer Webseite einsehen können.
Dirk: Er bekommt 540 € / Monat Aufwandsentschädigung (Aufgrund der Satzung / der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hannover) -als Ehrenamtlicher !
Jörg: Transparenz bringen. Diese Infos unbedingt auf die Webseite vermerken.
Florian: Was ist wenn jemand von uns einen Beratervertrag bekommt etc...? Dies gefälligst öffentlich machen! Wenn schon im kleinen hier solch eine Diskussion aufkommt, wie soll dieses Thema erst in der Zukunft enden?
Zum Thema Öffentliche Ausgaben der Stadt / Und zu Unternehmens Transparenz wie z.B. bei dem Toll-Collect Verträgen: "Es kann nicht sein, dass diese geheim sind! Woraus sich etwas finanziert, muss für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sein." In einem privatem Arbeitsvertrag ist dies ja etwas ganz anderes.
Thomas: findet den Ansatz gut. Aber: Wo wer ehrenamtlich nebenberuflich tätig ist, da findet er es zu viel erwartet.
Steven: Er ist eher ein Transparenz Verfechter, und ihm ist der Datenschutz wichtiger.
Benedikt: Nur mal ein Zitat aus der CCC Hacker Ethik: "Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen." http://www.ccc.de/hackerethics Was jemand privat verdient liegt vs. dem was von unserem öffentlichen Geldern bezahlt wird !
- TOP 6: Termine, Infos
Termine Nächstes Arbeitstreffen: 15.12.2011 19:00 FZH Vahrenwald, Raum 12
Infos
- Interessante Links
> "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156 > LTW NDS AG's http://ltw-nds.piratenpad.de/ProgrammTeams > PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/ > PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
- TOP 7: Entschließungen
(keine)
22:13 Uhr ---ENDE---