2011-11-24 Protokoll Piratentreffen Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll Arbeitstreffen Donnerstag, 24.11.2011, 19:00-22:00, Pause gegen 20:30 Freizeitheim Ricklingen / Raum: 22  https://piratenhannover.piratenpad.de/199

Moderation:  Wolf Liebetrau  Protokoll:  Manuel Nitschke (24 Teilnehmer)

Auf Anregung beim Treffen am 17.11.2011 wird das „offizielle“ Ende  auf 22:00 gelegt

Ferner bestand der Wunsch nach deutlich mehr Raum zu Diskussionen.  Berichte wurden im Nachhinein eher als weniger wichtig eingeschätzt. 

Um diesem Rechnung zu tragen, werden Mandatsträger, Sprecher von AG’s,  Teams und Stammtischen gebeten, sich nur dann unter „Berichte“ einzutragen,  wenn es -in der jeweiligen Einschätzung- bedeutsame und/oder neue Entwicklungen  in ihren Bereichen gibt.

Die Anwesenheit von Mandatsträgern wurde ausdrücklich begrüßt.                Ergänzungen, Vorschläge für weitere Themen, Termine, usw. bitte selbst eintragen          

Teilnehmer:                       Piraten (evt. bitte mit Funktion, Mandat,....?),                     Interessenten und Gäste...

• • Steven
  • Mirko (Teilnahme wegen längerer Arbeitszeit inzwischen fraglich) - nicht teilgenommen
  • Rainer Nitz (rn)
  • Jörg Pfannschmidt
  • Marc Herrmann- verhindert - Folge einer Einladung im Zusammenhang mit meinem Mandat
  • Andis Rava verhindert - Zeitknappheit
  • Jürgen Hey, Regionsabgeordneter (habe Sitzungen Tagsüber)
  • Wolfgang Zerulla
  • Michael Hoffmann
  • Joerg Renziehausen
  • Hannes Amelung verhindert - Zeitknappheit
  • Carsten Sawosch (Noch offen, Terminprobleme)
  • Thomas Sokolowski
  • Ralf Kleyer verhindert - Zeitknappheit
  • Dirk Hillbrecht - ich kann meine Anwesenheit nicht versprechen, ich versuche mein Mögliches - nicht teilgenommen
  • Tilo Jenett
  • Manuel Nitschke
  • Heike (1)
  • Kai Orak
  • Roman
  • Axel
  • Heike (2)
  • Carsten Schulz

Tagesordnung:

•  TOP 1: Vorstellung Teilnehmer

                  Piraten, Interessenten, Gäste stellen sich kurz vor.                   Das Treffen geht heute bis 22 Uhr.                    Es folgte eine Vorstellungsrunde.                   Es gab mehrere Neulinge die mal rein schnuppern wollten, aber auch Neupiraten.

•  TOP 2: Abstimmung der T/O

                  Keine Änderungen, die vorgeschlagene T/O wird gebilligt                           

•  TOP 3: Berichte 
• • • • Vorstand

                     (kein)                      

• • • • Mandate

                     (kein)                       

• • • • AG’s, Teams, Sonstiges

• • • • •  AG FÖPNV gibt Kurzbericht / Statement

                        Jörg Pfannschmidt:                         im  PAD werden gerade 1-5 Fragen ausgearbeitet für die GVH mit                          denen Mandatsträger (mit exakten Zahlen) dort aufschlagen könnte

• • • • • Steven Maaß berichtet 

• • • • • • von einem Workshop für Neupiraten, 20.11.2011.

• • • • • • 9 lokale Treffen gäbe es bereits in z.B. List, West, Linden, Süd, Döhren,  

                             Hemmingen, Wennigsten, Garbsen, Lehrte,                                  

• • • • • • 260 Mitglieder gäbe es z.Z. in  Hannover, vor einem Jahr waren es noch 170

• • • • Stammtische

• • • • • Stammtisch Wennigsen

                        Rainer Stieg:                          berichtet kurz vom Stammtisch mit 7 Teilnehmern in Wennigsen.

• • • • • Stammtisch Nord 

                        Jörg Pfannschmidt berichtet vom 22.11.:                         Dirk Hillbrecht war dabei. Es wurde u.a. über die Bauzeichnung  diskutiert über                          ein neuen Radweg (Podbielskistraße). 700.000€                           Diskutiert wurde der BPT im Dezember (zu viele Teilnehmer?...wie wird ein BPT                          der Zukunft z.B. 2013 aussehen ?)                         über 5 BPT-Anträge aus NDS werde am nächsten Stammtisch gesprochen.  

• • • • • Stammtisch Hannover-West 

                        Kai Orak berichtet                          (findet immer um 18 Uhr statt):                         es wären immer 8-12 Mitglieder / Teilnehmer dort.                         Bezirksräte   Limmer / Badenstedt. Sie fühlen sich aber auch für andere                           Stadteile  zuständig  z.B. Letter / Mitte. Herzliche Einladung an alle, diesen                          Stammtisch zu besuchen.   

                

• TOP 4: Themen

                                 

• • •  Postkarten für Stammtische u.a...

                >> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover

• • • • Sachstand (Thomas)             

                    Diverse Motive und Ausdrucke der Postkarten wurden zur Ansicht herumgereicht.                     Meinungsbild Favouriten -  8-9 Ideen  Kosten von 1000 Postkarten bei ca. 45€                       5000 = 68€                       Es gäbe schon einige Piraten ausserhalb Hannovers, die diese orderten.                     Info (Link) zu unserer Internetseite sei auf jeder Karte vorhanden.

• • • • Diskussion/Meinungsbild 

                   Steven Maaß bedankte sich für die Aktivitäten namens der Piraten bei Aktiven wie                    z.B. Thomas. Davon bräuchten wir mehr.                                        Vorschlag zur Auswahl der Motive:                     Voting für eine Abstimmung auf unserer Webseite.                    Um aber bald beginnen zu können, wurde über 7 Postkarten Entwürfe direkt                     abgestimmt.                     Ergebnis (Vorschlag:Stimmen) : 1:9, 2:19, 3:24, 4:3, 5:1, 6:17, 7:8                                        Fazit: Postkarte mit "Klar machen zum ändern" sowie "Traue keiner Postkarte"                                gewannen. Weitere Motive je nach Kassenlage.

• • • • >> Finanzierung teilweise über Spenden:

                   Piratenpartei RV Hannover                    Konto-Nr.: 0627400500                    BLZ: 25190001 (Hannoversche Volksbank)                               >>> Wichtig:                            Verwendungszweck:                    "Spende für Postkarten Regionsverband Hannover"                     und natürlich                     Name/Mitglieds-Nr. oder Name/Anschrift

                  Steven machte darauf aufmerksam, dass gespendet werden kann.                    Stichwort: Gesetz zur "Parteienfinanzierung" . Es stehe unserer Partei mehr Geld                    zu, wenn mehr gespendet würde.                   Kleine Parteien würden leider benachteiligt (siehe auch Wiki)                

• • • •  Weitere Berichte und Infos

                    Steven Maaß :                      

• • • • • AG Wahlkampf Planung

                        Die Treffen seien für jeden offen.                         Kanditaten  für die Landesliste:  Treffen in Nienburg (verm. in April 2012)                         Direkt-Kanditaten in Hannover: 8

• • • • • Vorstandsprotokoll wurde letzte Woche bereits herumgereicht.

                        Er sei nun (nachgerückter) stellvertretender Vorstandsvorsitzender.

• • • • • Zum Thema über die Entscheidung über die Aufnahme von Neu -Mitgliedern: 

                         Er selbst möchte die Verantwortung nicht übernehmen, wer Mitglied werden                           dürfte und wer nicht.                          Wir alle seien aufgefordert, uns unsere Meinung dazu zu bilden. Diese                           könnten wir jederzeit bei ihm einreichen.                          Evtl. wäre es gut, eine gültige Regelung zu finden. falls z.B. 50 potentielle                           Neumitglieder uns unterwandern möchten.                          Beispiele wie Jörg Tauss wurden genannt.

• • • • • Landesparteitag wird nicht statt finden in Hannover aufgrund der Telekom, 

                        da diese kein Internet in den Räumen zu Verfügung stellen kann.                         Deswegen findet dieser nun in Osnabrück statt.                         Es  wäre aber wohl noch ein weitere LPT  2012.2 und abschliessend vor dem                           Wahlkampf einer 2012.3 im Herbst 2012 in Hannover wünschenswert

• • • • • Thema Webseite:  Provider nun: Hosteurope   

                         Steven bedankt sich bei Thomas für das Template für                          Profile, Programm, Protokolle, Mandatsträger, Kontaktformular,                           Spendenformalur                          Es fehlen noch: Texte z.B. Was ist ein Regionsvorstand ? / Allgemeine Texte.                          Heike ('neu') macht gerne die Fotos (ist Fotografin/Journalistin)                          Jeder, der Mitwirken möchte, könnte einen Zugang bekommen.                          Es gäbe ein neues Template für Mandatsträger mit jeweiliger Unterseite für ein                           Blog. 

_________________________________________________________________________

                   PAUSE 20:18-  20:35  _________________________________________________________________________

               

• • • Wahl-o-Mat für Kandidatenfindung, Landtagswahl NDS 2013         

                >> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat     

• • • • Bericht über den momentanten Status (Thomas)

                    Thomas möchte bald beginnen.  Meinungsabfrage: 23 dafür, 1 Gegenstimme

                    >> Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat     

                   Kurzer Bericht über den momentanten Status.

                   42 Fragen zum (Piratomaten Wahl-o-Mat Tool) für Hannover                    (nur allgemeine Thesen zur Ergänzung)                     >>Piraten Wahl-o-Mat für die Landtagswahl NDS #ltwnds13                   Offene Fragen wie z.B. Finale Fragen ( Onlinetool, wie kommen wir zu diesen                    Fragen? )                   Grundidee: Landesliste aufstellen, welcher Kanditat ist potientell für einen zutreffend.                   

• • • • Diskussion / Meinungsbild

                   Beginn einer regen Diskussion mit Fragestellungen und Anregungen...

                   Steven  kritisiert und meinte wir hätten (noch) zu wenige qualifizierte  Kanditaten                       und nicht jeder Neupirat dürfe gleich annehmen, er würde als  Kandidat zur LTW                     2013 aufgestellt werden.                    Jörg: Steven möchte mal offenlegen, welche Qualifikation ein Kandidat                     denn mindestens haben sollte, nach dem Vortrag und den Vorstellungen von                      Steven und den durch ihn vertretenen Vorstand ? Welche Kriterien diesem  Wunsch                     nach "qualifizierten Bewerbern" denn zugrunde liegen?.                    Kai O. meinte, dass 42 Fragen  noch zu wenig wären, da es sehr wichtig sei, für                     welche Positionen wer steht.                    Gast: Wahl-o Mat ist zu ungenau, besser wäre auch noch zusätzlich ein                     "Steckbrief für jeden Kanditaten".                    Rainer: ...es gäbe evtl. Leute die liessen sich zu sehr durch den Wahl-o-Mat                      beeinflussen.                    Thomas: machte noch einmal den Unterschied zwischen Piratomaten und                     Wahlomaten deutlich.                    Carsten: Kritik: "politisch korrekte" Antworten bekämen oft die meisten Punkte.                    Jan: ...kein stolz-o-mat, sondern mehr Ernsthaftigkeit gefordert.

        

• • • Extremismus, 
      • Fremdenhass, Integration, "Deutschenhass"
        • weitere Entwicklung seit 17.11.2011 (Rainer Stieg)
        • gegebenenfalls Diskussion

                        Erneute Frage zur Position der Piraten von Rainer Stieg.                          Beispiele zur Geschichte:                          Todesopfer rechter Gewalt 1990-2011 im Daten-Überblick https://docs.google.com/spreadsheetccc?key=0AiJrah0nLk5GdFhqYUtEVFYwTnp1X25LUVpIeVM0WlE#gid=0                         Hoyerswerda: Sept. 1999 wurde Heim von Rechtsradikalen gestürmt, rechtliche                          Konsequenzen  waren zu wenig (für die Verursacher).                         Rechte  fühlen sich dadurch ermuntert, da nichts passiere.                             z.B. 23.11.99 Brandanschlag Mölln: Zwei Familien starben. Die damalige                          "Rechtfertigung" der Täter:"Sie nehmen uns Arbeitsplätze weg".                         29.5. Solingen Brandanschlag auf türkisches Gebäude starben 3 Kinder 2                          Frauen. Rechte fühlten sich ermuntert, weil kurz vorher das sog.                          Drittstaatengestz eingeführt wurde wg. Asylantrag. Täter sind im Dunstkreis                          diser latenten fremdenfeindlichen Politik gross geworden, in der Annanhme,                          dass eh alle Täter wieder frei würden.                         Sie ziehen durchs Land und morden ungestraft? Ermuntert dies andere ?                           Hat es Konsequenzen?                            Er , Rainer, sei Lehrer und meint, dass sich die Kolleginnen/Kollegen an das                          Thema nicht rantrauen. (evtl. Angst vor dem Verfassungsschutz?)                             (zeigt seinen Aktenordner voller Anträge zur Prävention an Städte, Länder,                          Parteien, ohne jede Reaktion von dort)    

                        Steven Maaß: es gab zu rechter Gewalt bereits damals eine klarstellende                          Pressmeldung: "Piraten fordern Konsequenzen"                         Wir haben dazu auch bereits längst eine eindeutige Position. (siehe Internet)

• • • • • Diskussion / Meinungsbild

                        Meinung: Faschismus bekäme man nur in den Schulen weg.                         Feind kann man nur besiegen, wenn man ihn kennt. (sich damit beschäftigen                          z.b. auch deren Musik anhören)                         Heike: sehr extreme Verhaltensweisen und Vorfälle egal welcher                          extremistischen Orientierung wird und kann keiner gut heissen. Es gäbe aber                          auch Deutschenhass. Demokratie kann auch von Ausländern gefährdet sein.                         Kai: Rechtsextreme Vorfälle von Leuten der NPD. Verbotsverfahren gescheitert.                          NPD-Führungsebenen vom BND  besetzt ?                            Feind kennen ? Eher erst mal wissen wer diese Leute schützt, wer es                          organisiert.                         Benjamin: Lehrer auf Webseite von NPD? Mündiger Lehrer kann doch spontan                          Steven: Piraten für Freies Internet. Meinungsfreiheit. Könne man nicht                          verbieten.                                                  Manuel Nitschke: Europäischer Gerichtshof: Internetsperren sind                          grundrechtswidrig http://j.mp/uq5uww                         Carsten:  Diskussion der Schüler untereinander: bestimmte Dinge könnten sie                          nicht  mehr öffentlich diskutieren, da diese nicht toleriert würden.                          Roman: in seiner Klasse 23 Schüler, 2 deutsche (hier geboren),  Araber, Afrika,                          Tschechien.  Er hört selbst von Schülern : Du Schweinefresser.                         Es gibt Fremdenhass + Gegenteil  Deutschenhass.                          Rene: Thema zu Komplex. Mehrgleisig fahren.  Wie in Zukunft damit umgehen?                          Beispiel: Kind lernte Hitlergruss vom angetrunkenen Vater. Religionsfreiheit ja,                          Zwangsheirat nein. Demokratische Anpassunng  für alle. Sollte ins                          Wahlprogramm.                          Christian: Jede links/rechts extreme Pos. seie nicht gut. Piraten sollten dazu                          eine klare Position finden.                          Jörg:Das Thema könnte man in AG Bildung einbringen. Zur Migrationsförderung                          wurden Afrikaner und andere Eltern mit Migrationsbackground befragt (Als                          Schulvorstand einer Grundschule). Der Großteil sagt: Besser alle Kinder                          kommen in Krabbelgruppen ab 2 - 3 Jahren um die deutsche Sprache und                          Kultur / Gesellschaft  besser zu erlernen.                         Wolfgang:  Rechtsextremismus auch in anderen Ländern.                          In Deutschland  Problem der  Integrationspolitik. Funktioniere so nicht ohne                          Anpassung.                         Steven:   hat Vertrauen in Rechtsstaat. Wir wären eingeladen  am 12. Dez.                         vom  deutsch türkischen Migrationsrat. Er habe sich darüber sehr gefreut.                         Tilo zu Jörg:  ich sage später was zu Deinem Thema Integration im                          Vorschulalter ( geschah dann auch  unter 4 Augen)                          Roman::  Beziehung auf Aussage zu Heike + Christian. Moscheenbau in DE                          ok. Kirche in der Türkei aber unmöglich. Dort ist es gesetzlich verboten, in                          christlichen Religionen auszubilden. Das sei diskriminierend.                         Ingo: Anfangs wurde in DE Integration verboten (es waren ja "nur Gastarbeiter")                          Das Wort Integration gefiele ihm ohnehin nicht, da dies etwas mit Anpassung                          zu tun habe.                         Kai Orak:  Zu Integration gehört auch, Gesetze zu befolgen. Es gibt Urteile, wo                          beschuldigte Ausländer straflos ausgingen. Gerichte handeln nicht so, wie sie                          sollten.

• • • Mindestlohn,bedingungsloses Grundeinkommen/Existenzsicherung
      • kurzer Sachstand  (Kein Gesprächsbedarf)

                   (wurde bei den Arbeitstreffen am 27.10 und 03.11.2011 umfassend                    vorgestellt, diskutiert und am 03.11.2011 als Antrag für den BPT Offenbach                    einstimmig gebilligt)                                    >Protokolle  http://piratenhannover.piratenpad.de/Protokoll-27-10-2011                                      https://piratenhannover.piratenpad.de/Protokoll-03-11-2011                                      (gedruckte Auszüge werden dieser T/O beigelegt)                                                                          

• • • Politik BRD (Vorstellung Carsten Schulz)

               Sein Thema: Umgang mit deutscher Vergangenheit                 Palästina: wie wird es gesehen, dass er als Erz- Liberaler  sich darstellt.                Vor  30 Jahren habe er Politik und Geschichte studiert. Er war geschockt,  dass er das                Buch  "Mein Kampf" nirgends kaufen konnte. (Zensur)                Sogar ein Geschichtslehrer habe sich dieses von ihm ausgeliehen.                 Wer sagt dass der Holocaust nicht statt gefunden habe, solle dazu in den Knast                 gehen?  diskriminiert werden?                   Haben Leute nicht auch das Meinungs-Recht dieses zu leugnen?  Wissenschaft  vs.                 Ideologie.

               Ausführung  von Carsten:" Wenn jemand den HOLOCAUST verleugnet, ist dies eine                  Straftat, jedoch wenn man behaupten würde als Meinung, die Kreuzzüge, die Ausrottung                 der Indianer oder Inkas/Azteken gab es nicht, ist dies ohne rechtliche  Konsequenz, wo                bliebe da eine Gleichbehandlung der Verleugnungs-Meinungen? Ist so eine                  Bestrafung dann gerecht ? Darf freie Meinungsäusserung, auch wenn diese Meinung                 moralisch verwerflich einzustufen ist, unter Strafe  gestellt werden ?"                                Rege Dikussion und laute Zwischenrufe/Einwürfe fanden statt.                                              Steven M: Wer jedoch diese Haltung vertritt, es wäre Meinungsfreiheit, den Holocaust                zu leugnen, wäre bei der Piratenpartei falsch platziert                               Carsten: Als Wissenschaftler dürfe man die genauen Zahlen also nicht diskutieren?                    Jörg: Aussagen in sich selbst  sind Aussagen. Grundgesetz sagt aus,  dass                Kriminalisierung von Meinung nicht stattfinden dürfe.                      Ob Moralisch oder nicht, sei mal dahin gestellt.Wenn  die Piraten die Freiheit und                Gleichheit nach dem Grundgesetz fordern,  wäre es da mal zu überlegen, ob man dann                andere Meinungen, egal wie verwerflich man sie selbst findet, zulassen muss ?                Letztendlich sind doch irgendwie(?) Gedanken frei ( und Meinungen auch?)               Thomas: er wusste nicht, dass man ein Buch nicht kaufen konnte und findet dies                übertrieben. Die Zeit wird Wunden heilen.                              Es würde heute schon mit Symbolen, z.B. Deutschlandfahne an Autos, offener                umgegangen. Dies habe auch mehr etwas mit Emotionen zu tun.               Roman:  gibt allen Vorrednern Recht. Wer entscheidet darüber, welches Buch  gelesen                werden darf oder nicht? Oder wenn man etwas gegen den Main stream sage.  Als                Deutscher setze er sich damit auseinander.               Axel: Das Verbot sei von 1948.               Carsten Einspruch: Es gäbe nur eine zensierte Verfassung.               Axel: widerspricht, die Fassung sei lediglich "kommentiert", nicht zensiert                Steven: Holocaust Verleugnung sei eine Straftat. Mit dieser Aussage wäre man nicht bei                den Piraten aufgehoben.                Es gäbe dazu ein Gesetz. Seinerseits das Grundgesetz aus gutem Grunde.                             Kai: Carsten habe aber lediglich auf die freie Meinungssäusserung verwiesen und zitiert.                (Beispiel wurde genannt)               Jörg als Antwort zu Steven "Es gäbe da ein Gesetz" : Wenn wir alle existenten Gesetze,                nur weil Sie im STGB oder sonst wo stehen, befürworten und nie demokratisch hinterfragt                hätten, wäre die Abschaffung des § 175 ("Unzucht zwischen Männern") auch nie erfolgt                oder andere verbessert worden. Wer demokratische Gleichstellung fordert, darf sich nicht                scheuen, auch Gesetze einmal abzuändern, wenn diese Ungleichbehandlung fordern ( wie                § 175 aufzeige)!

• TOP 5: Fragen, Anregungen

                Und schon war es - 22 Uhr -.....   

• TOP 6: Infos

• • Termine/Orte

          nächstes Arbeitstreffen, Do., 01.12.2011, 19:00, im FZH H-Döhren                

• • • AG's                )
    • Teams              )   Keine weiteren Termine
    • Stammtische    )
    • Mandatsträger   )

• • Interessante Links  

                                     ->  "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156         ->   'PAD'-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/         ->   'PAD'-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/

• TOP 7: Beschlüsse

               (Keine Beschlüsse)