2011-11-17 Protokoll Piratentreffen Hannover

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Protokoll Arbeitstreffen Donnerstag, 17.11.2011, 19:00 - 21:00, Freizeitheim Ricklingen / Raum: 22  https://piratenhannover.piratenpad.de/Protokoll-17-11-2011

Moderation:  Wolf Liebetrau (wl)    Protokoll: Manuel Nitschke,  (zählte mit Markus Flohr's "Kontrolle" 24 anwesende Personen)

Teilnehmer:

  • Vorstand:
    • Dirk Hillbrecht - leider erst nach Ende der Vorstands-Telefonkonferenz (zeitlich nicht mehr geschafft )
  • Piraten/Gäste:
    • Jörg Pfannschmidt
    • Steven - leider in Dresden! ;-(
    • André Liedtke
    • Mirko Klisch
    • Wolfgang Zerulla
    • Thomas Sokolowski (bis 20:20 Uhr)
    • Michael Hoffmann (bin neu und will mir das Ganze mal anschauen)
    • Manuel Nitschke
    • Rainer Stieg
    • Markus Flohr (würde dann gerne schon einen dieser Aufnahme-Anträge entgegennehmen)
    • Carsten Sawosch (bin erst in Berlin, versuche es)
    • Marc Herrmann - verhindert wg. Mandatsaufgaben (Stadtteil-Bibliothek Döhren)
    • Jürgen Ju (komme nach der Ratssitzung, die sollte dann zuende sein)
    • Thomas Grote - verhindert wg. Mandatsausübung (Interkreis BZR Nord)
    • Hannes Amelung - verhindert, weil krank
    • Michael Sylvester - verhindert wg. Vorstandssitzung
    • Andis Rava - dauerhaft verhindert wg. Zeitmangels
    • Jürgen Hey - verhindert wg. Vorstands-TelKo
    • Reiner Budnik - verhindert wg. heftiger Grippe
    • Ralf Kleyer - verhindert wegen 2. Ratssitzung ab 19 Uhr in Hemmingen (Ende unbekannt)
    • Kai Orak
    • Stefan Akerblom (später eingetroffen)
  • Agenda:
  • TOP 1: Vorstellung Teilnehmer
    •  Piraten, Interessenten, Gäste stellen sich kurz vor.

Es wurden kurz diverse Fragen/Themen angesprochen.   Jemand fand es schade, dass die meisten Aktiven nach dem Treffen wieder schnell "abhauen". Sprecher (wl) informiert: Dirk Hillbrecht sei verhindert, er käme aber noch nach & Rainer Budnik wäre krank.

  • TOP 2: Berichte
    • Vorstand

           (kein)

    • Mandatsträger
        • Rat: Dirk Hillbrecht (entfallen)
        • Rat: Jürgen Ju
        • Bezirksrat:Thomas Grote, Reiner Budnik (schriftliche Infos, werden bei Bedarf verlesen)

Jürgen Junghänel informierte über die Ratssitzung (64 Mitglieder): Kurze Rede zur Haushaltsberatung / Eine Rede vom Bürgermeister wurde gehalten. -Haushaltsentwurf 2012 Das Thema Haushaltssystematik, seie ein sehr komplexes Thema. Er habe wenig Verstanden und man müsse sich stärker dazu einarbeiten (dort gäbe es alleine 30 Fachbereiche) Auf seinem Blog könne man alles noch einmal nachlesen. http://jjimrat.wordpress.com/ Er schreibe dort alles Erlebte rein und wurde auch von einem SPD-Mitglied darauf angesprochen.

Die CDU habe z.B. 491 Anträge im letztem Jahr gestellt /  488 wurden abgelehnt

Wortmeldung von Kai Orak zu der Bezirksratssitzung: Es gäbe 19 Mitglieder im Bezirksrat. Die Mehrheit bilden z.B. die Grünen.  Bürgermeister von der SPD     am Ende wurde in Kandidat von der CDU gewählt über 3 Anträge wurden abgestimmt. Dies ginge jedoch schnell. Wahlkommunalordung    Kai Orak gibt zu Protokoll, dass er am Stammtisch Hannover -West (Mittwoch)  gerne noch mal angesprochen werden möchte und es könnten dort gerne auch weitere Fragen gestellt werden   Thomas Grote gab ein kurzen Einblick zum Thema Bezirksräte  / (ergänzend Rainer) Vahrenwald-List   Siehe auch im Internet, auf der Mailingliste (Zitate daraus wurden aus Zeitgründen nicht verlesen)                

      • -Postkarten für Stammtische u.a., Sachstand (Thomas S.)

              >> Vorab-Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover                Thomas S. über die Möglichkeit Postkarten drucken zu lassen -> 2-3 Versionen könnten gedruckt werden. Im Pad könnte man sich die Postkarten an schauen / daran mitarbeiten. Aufgrund eines Textes gab es eine -kurze Gender Debatte.*Gelächter und erheiternde Gemüter*   Jürgen J. meinte, dass es auf der anderen Seite auch zu wenig Lehrer in unserer Partei gäbe. Favouriten gäbe es jetzt schon z.B. für Stammtische zum Wiedererkennungswert. 2. Favourit "Ich bin jetzt Pirat" könne z.B. an die Verwandtschaft geschickt werden.

Sprecher (wl) informiert: -über Begrüssungspaket der Arbeitsgruppe Neupiraten.  -Sonntag nachmittags gäbe es ein Workshop (in Laatzen) für Wiki, Pads, Einführungen, etc...(siehe http://piratenhannover.piratenpad.de/156 )

      • -Wahl-o-Mat für die Kandidatenfindung Landtagswahl NDS 2013, Sachstand (Thomas) 

               >> Vorab-Infos gibt es hier: http://piratenpad.de/wahl-o-mat               (Notwendige Diskussion zum 'Wahl-o-Mat' aus Zeitgründen vertagt aufs nächste Mal)   2013 wären ja Landtagswahlen. Daher eine Idee für die Landtagswahl Niedersachsen: Möglichkeit den Bürgern den Mitglieder der Piraten (wie z.B. auch Berlin) Fragen stellen zu können. (siehe auch Pad dazu)   Evtl. würde nächste Woche dazu ein Vortrag mit Beamer gehalten / vorgestellt.


                                          

              AP: Mirko                >>> Wer zu / für diese Themengruppe bzw. die Arbeit der Nds AG                       Themenvorschläge hat, welche dann in die Arbeit der AG von Seiten der                       Basis RV Hannover  einfließen sollen... möge bitte mir diese beim                       Aktiventreffen aufzeigen. Danke.                >>> Abfrage: Wo stehen die ThemenTeams RV Hannover, > an die                 Auch Nichtpiraten seien eingeladen, sich zu beteiligen. (Gemäß unserer Basisdemokratie) Dazu werden Pads, PiratenForum sowie selbst organisierte Treffen erarbeitet. Als Beispiel für eine AG, wurde aus der Nds AG Familie & Jugend & Sport vorgestellt.  Treffen am 7.12. sei im entsprechendem Pad  zu finden.    JJ ergänzt, und eine erneut Rege Diskussion mit einigen Wortmeldungen fand statt. Es gäbe eine aktive Gruppe Bildung. Der Landesvorstand solle dazu eingeladen werden, um darüber zu sprechen?!  Und:  Beim Landesparteitag Anträge zu stellen                                                    

Informationen für Ratsmitglider wurden überreicht.  Entscheidung, Empfehlungen sowie Argumente wurden Jürgen bereits zur Verfügung gestellt. Aktuelles Thema Asbest Transporte  Wolfsburg. Es würden momentan Infos dazu gesammelt. Rechtsgutachten 43 Seiten durch gelesen. Empfehlung, dass die Region da nach hake. Firma dazu dran kriegen, ohne das dies von Steuergeldern bezahlt wird. vom  Stammtisch Burgwedel      Y- Trasse  f. Personenverkehr /  Argumente für die gleiche Trasse für Güterzüge . Eine Bürgerinitative habe sich dazu bereits gebildet, er habe Kontakt.  Am ?? um  20  Uhr werde diese eingeladen, um über den Stand der Dinge / Argumente zu berichten. Erklärungen über den asbestverseuchten Boden von Jörg.  Die Y-Trasse wurde noch einmal genauer erläutert nach diversen Fragen.

Hannover seie die Stadt, die mit Zuglärm am meisten belastet seie.  Wenn die Y-Trasse käme, würde dies noch schlimmer.

Sprecher zum Thema: Arbeitswelt Themenpunkte: 1. Tarife/Arbeitszeiten  2.Bildung 3.Mitbestimmung  (Meinung zu  Betriebsräten und Gewerkschaften)  4. Arbeitnehmerschutz  siehe Pad -anklickbar über Arbeitswelt.  Jeder sei herzlich eingeladen.   Frage: wie viele Leute daran mitarbeiten?  Antwort: momentan 2,5 / Interesse sei eher gering.

Wortmeldungen  und Diskussionen zu: Wirkungen von Mindestlohn, Mitstimmrechte,  Existenzsicherung & Grundeinkommen (Das eine habe damit nichts mit dem anderem zu  tun meint Kai O.) Wortmeldung Heike: Meint Hartz4 wird abgelöst durch das BGE.  *rege Diskussion* u.a. auch darüber welche Pateien wie dazu stehen?! Wolfgang: BGE sei Utopie und mehr ein Ziel. Gezetzlicher Mindestlohn in ganz Europa.   AG solle Augenmerk darauf legen.                 

  • TOP 3: Allgemeine Themen und Fragen
        • >>>> Achtung, wichtigerTermin <<<< So, 20.11.,14:00 (noch Plätze frei!!)

                    Wiki-Workshop  https://piratenhannover.piratenpad.de/156 AP: Marco                      ->> im PAD bis ganz nach unten scrollen!                             

      • rechter Terror (Fragen: Rainer Stieg)

Kriminalpräventiv  sei er tätig gewesen. Vortrag über Anfragen / Seine schriftliche  Kontakte seien  aber im Sande verlaufen. Nazi Lied in der Schule wurde gesungen. Die Frage zum Rechter Terror an die Piraten: "Nach welchen Kriterien definiert sich "bei Euch" ein Lehrer?"  Mithilfe seines Materials könne man die Untätigkeiten belegen.Er wollte vor 19 Jahren schon etwas tun.

Tip von Mirko:  AG zu diesem Thema gründen. (nteressierte Frau neben mir): Landespräventionsrat gäbe es seit 1994, es folgten weitere Diskussionen und diverse Wortmeldungen  zu Rechtspopulisten.

Der Vorschlag dazu von Jörg lautete: auf der Hannover Webseite der Piraten eine Stellung dazu zu beziehen! Heike  meinte, dass es sehr viele Ausländer gäbe, die sie beleidigen. Deutschenhass von Ausländern gäbe es genau so. Deutsche wären in der Minderheit  an Schulen und hätten damit auch Probleme. Kai O. stimmte bedingt zu. Im Oktober 2009 gab es dazu schon einmal eine Diskussion.   Das Fazit war: Wir sind gegen Extremismus. (von allen Seiten)

      • "Piraten"-Vorstellungsrunde zu Beginn (= nur Gäste?): Ja oder Nein (Jürgen Ju)

Keine erkennbare Mehrheitsmeinung, es bleibt, wie es war .                 TOP 4: Ggflls. Beschlüsse                  Von einem Neupiraten wurde für die AktivenTreffen eine Verlängerung bis 22:00 Uhr angeregt.

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