2011-08-28 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      2. Parteitag 2011 des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    28.08.2011
Uhrzeit:  19:52 bis 20:45

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Hans Immanuel Herbers
• Hendrik Beskow
• Hondo
• Jaeger
• Plakatpirat
• Schlusenbauer
• SvenMinden
• Tomekk

und zwei Gäste.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 19:40 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
2. Wahl eines Protokollanten
3. Wahl eines Versammlungsleiters
4. Wahl eines Wahlleiters
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Entlastung des Vorstands
8. Wahl des Vorstands
9. Satzungsänderungsanträge
10. Anträge
11. Sonstiges
12. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 19:52 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Hans ( Zustimmung 7:0:1) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 6:0:2) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es sind acht Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist vorhanden

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

Als Wahlleiter wurde ebenfalls Hans ( Zustimmung einstimmig) gewählt.

Feststellung der Tagesordnung

Die weitere Tagesordnung wird angenommen.

Entlastung des Vorstands

Es folgen Reflektionen und Erfahrungsberichte über ein Jahr KV Minden-Lübbecke des Vorstands. Auf ein Vorlesen der einzelnen Tätigkeitsberichte wurde verzichtet.

• Kalle als Vorsitzender hatte mit mehr Arbeitspensum gerechnet und zieht ein allgemein positives Fazit
• Jäger als Schatzmeister stellt noch ein paar statistische Daten vor
  • Er weist außerdem auf die Nutzung des NRW-Verwaltungsportals hin (siehe Tätigkeitsbericht)
• Chris als Beisitzer erwähnt die anfänglichen Startschwierigkeiten, aber ist guter Dinge für die Zukunft
• Christian als Beisitzer erklärt durch Krankheit, Umzug und Internetmangel seine Abwesenheit und verlässt anschließend die Versammlung

Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

( Zustimmung einstimmig)

Wahl des Vorstands

Es folgt Sammeln von Vorschlägen für Kandidaten aller Posten. Die Wahlen erfolgen anschließend in zwei Durchgängen.

Vorschläge für Kandidaten

• Vorsitzender:
  • Vorschlag für Kalle
• Stellvertreter:
  • Vorschlag für Sven; er verzichtet
  • Vorschlag für Chris
• Schatzmeister:
  • Vorschlag für Jäger
• Beisitzer:
  • Vorschlag für Sven
  • Vorschlag für Tomekk
  • Vorschlag für Nico

1. Wahldurchgang

Im ersten Wahldurchgang werden gleichzeitig über die Posten des Vorsitzenden, des Stellvertreters und des Schatzmeisters abgestimmt, d.h. mit bis zu drei Stimmen pro Zettel.

Wahl des Vorsitzenden

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit acht Stimmen für Kalle. Kalle nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Vorsitzender

Karl-Heinz Detert

Wahl des Stellvertreters

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit acht Stimmen für Chris. Chris nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Stellvertreter

Christoph Jahn

Wahl des Schatzmeisters

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit sieben Stimmen für Jäger und einer Enthaltung. Jäger nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Schatzmeister

Alexander Jäger

2. Wahldurchgang

Im zweiten Wahldurchgang werden über alle Beisitzer gleichzeitig abgestimmt, d.h. mit bis zu drei Stimmen pro Zettel.

Wahl der Beisitzer

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit sieben Stimmen für Sven, fünf Stimmen für Tomekk und drei Stimmen für Nico. Sven und Tomekk nehmen die Wahl an.

Wahlergebnis Beisitzer

• Sven Brandhorst
• Thomas Olczykowski

Satzungsänderungsanträge

Der Versammlungsleiter stellt die einzelnen SÄAs vor und lässt den jeweiligen Antragsteller zu Wort kommen mit ggf. Diskussion. Im Anschluss folgt die offene Abstimmung.

SÄA 001: Kurzbezeichnung

Beschluss des Kreisparteitag 2011.2 Minden-Lübbecke vom 28.08.2011 #SÄA 001: Kurzbezeichnung

Text:

Es wurde bislang keine Kurzbezeichnung festgelegt.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der offizielle Werbename lautet nun "Piratenpartei Minden-Lübbecke". Ob dieser z.B. auch bei Bankverbindungen zum Einsatz kommen kann, muss noch geklärt werden.

SÄA 002: Benachrichtigung

Beschluss des Kreisparteitag 2011.2 Minden-Lübbecke vom 28.08.2011 #SÄA 002: Kurzbezeichnung

Text:

SÄA müssten nach aktueller Satzung den Mitgliedern per Mail oder Brief zugestellt werden. Da wir uns als fortschrittliche und internetaffine Partei bezeichnen, nehmen wir die Wikiseite oder die Homepage des Kreisverbandes als Informationsanlaufstelle Nr. 1 an und nur, wer keinen oder eingeschränkten Internetzugang besitzt, wird auf herkömmlichem Wege informiert. Dies spart viel Zeit, etwas Geld und bietet dem Vorstand die Möglichkeit sich auf die wesentlichen Dinge zu konzentrieren.

1. : 7
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

SÄA 003: Benachrichtigung

Kalle zieht seinen Antrag zurück, da dieser mit SÄA 002 kollidiert und ihn lieber für die nächste Versammlung neu formulieren möchte.

Anträge

Hans Immanuel stellt einen Antrag, dass die Versammlung beschließen möge den Vorstand zu ermächtigen, zu seinen Vorstandsitzungen externe (Piraten-)Experten einzuladen und dazu anfallende Fahrtkosten zu erstatten.

Der Antrag wird nach Rückfragen im Detail einstimmig angenommen.

( Zustimmung einstimmig)

Sonstiges

Nico regt an, der Vorstand möge an Sven Wiese herantreten und die Domain http://www.piratenpartei-minden.de/ dem KV zu übertragen. Jäger kümmert sich darum.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 20:45 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Chrissyx
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.