2011-07-28 - Protokoll AG Europa

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Eckdaten

Was: AG Europa

Mumble Sitzung AG Europa 28.07. 2011


Gäste:


Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20.18 Uhr durch DosOz
TOP 0.1 Wahl /  Bestimmung der Versammlungsleiter =
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten: gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung :so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

 

genemigt
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

  • Twitter
    • 23 Follower
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    • Vorlagen sind vorbereitet, aber noch nicht eingepflegt.
  • ML (bouces)
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    • 1 ML-Mitglied wird gelöscht, da Account nicht mehr existiert
    • 1 ML-Mitglied wird deaktiviert, da EMail-Postfach voll. Er wird spätestens in einem Monat versuchsweise wieder aktiviert, um zu testen, ob E-Mail-Postfach geleert wird.
  • Verwaltungspirat
    • nicht vorhanden. Wird derzeit nicht benötigt.
  • Vernetzung
    • DosOz hat Kontaktdaten von Politikwissenschaftlern der Piraten (5 Stck.)

TOP 2 Aktuelle Themen

verschobene Themen des letzten Termins

  • Schengen Grenzen
    • Dänische Symbolpolitik
    • tatsächlich konnten Grenzkontrollen von Journalisten nicht verifiziert werden

TOP 3 Diskussion

1. Stellung/Position zum Islam: Gefahr der Pauschalisierung

    • Piraten sind kritisch gegenüber jeder Religion und sehen dieses Bürgerrecht als Privatsache an. Eine Politisierung von Religionen lehnen wir strikt ab.
    • Aktuelle rechts-konservative, nationalistische und teilweise faschistische Strömungen, die den Islam als Feindbild darstellen und benutzen, bekämpfen wir entschieden.

2. Wie wollen sich Piraten zu Europa positionieren?

    • Balance finden: Kritik Demokratiedefizit und "Verteidigung(?) der Europäischen Idee" bzw. Nicht-alle-Argumente-des-Europakritischen-Lagers-übernehmen
    • Europa ist nur eine Brückentechnologie :) [für welches Ziel?]
  • Sind Piraten Befürworter der Europäischen Idee?
  • Sind die Piraten (wg. Demokratiedefizit) dafür, das Europäische "Parlament" zu stärken?
  • Direktwahlen? --> Präsident der Europäischen Kommission direkt wählen
  • "Aktuelle EU kritisieren, ohne die 'Nationalkarte' zu spielen"
  • [ ] Parlament stärken
  • [ ] "Echte Europäische Verfassung" -> Volkbefragung in Europa (sobald möglich) / später in Deutschland Abstimmung nach Artikel 146 GG
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_B%C3%BCrgerinitiative
  • http://www.eu-buergerbegehren.org/wp/ (offline)
  • ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus)
    • Zentralisierung ohne Demokratiesierung

TOP 4 Feedback zu "Quo vadis Europa?"

http://ag-europa.piratenpad.de/5

  • Nach guter erster Veranstaltung soll diese wiederholt werden. Möglichst mit mind. einem externen Experten und kontrovers besetztem Podium.
  • Planung und Moderation sollte bei der AG Europa bleiben.
  • DosOz plant mit den PoWi Piraten ab Ende September , Anfang Oktober


TOP 5 Arbeitsziele für bis zum BPT 2011.2 (#Weihnachstfeier)

Weiterarbeit an TOP2 1 u. 2

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Donnerstag,25.08.2011 um 20.00 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22.36 Uhr durch DosOz
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