2011-07-07 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2011-07-07

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das fertige Protokoll wird im Portal des Bundesvorstands veröffentlicht.

Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Die Aufzeichnungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

• Sebastian
  • Artikel geschrieben, Pressezitate freigegeben und PMs überprüft
  • Kontakt aufgenommen mit externen Gruppen und Organisationen (bsp. Münchner Medientage)
  • Diverse Telefonate mit Piraten um Probleme in der Partei zu klären, Beauftragungen zu überprüfen, oÄ
  • Kontakte mit PIraten zu Partei-Kampagnen (bsp. Wahlrecht)
  • Interview mit ZDF zu Facebook-Parties und Internetführerschein ( http://www.heutejournal.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,1021120_idDispatch:10723096,00.html / http://www.youtube.com/watch?v=CT8prMzDpR0&t=1m46s )
  • Interview mit Tagesspiegel zum Verbot der Facebookparties
• Bernd
• Rene
• Wilm
• Marina
• Matthias
• Gefion
  • Vorstandsportal wurde umgebaut: Feedback, Formspring, Update Beauftragte, demnächst Antragstracking
  • Webseite: Struktur ist ausgearbeitet, Testversion steht, wir kommen voran
  • Presse: Ausschreibung zum Pressesprecher läuft, bislang gingen zwei Bewerbungen ein. Chef vom Dienst System wurde eingeführt.
  • Wie immer viele Einzelgespräche zu diversen Themen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:
• Entschuldigt:
• Abwesend

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl:
• Kontostand: 212.400,37 EUR (davon 100.000 Festgeld)

Anträge:

Beauftragung Klaus Peukert

Antragsteller: Gefion Thürmer Antragstext: Klaus Peukert wird mit der Mitgliederverwaltung für LiquidFeedback beauftragt. Die Aufgabe umfasst:

• Zusammenstellen und Versand von zu sperrenden Codes von ausgetretenen Mitglieder an die Clearingstelle
• Vergabe neuer Codes an Mitglieder bei Verlust
• Bearbeiten eingehender Tickets und Benutzeranfragen
• Dokumentation der gesamten Vorgänge im Wiki

Antrag Verwaltungssoftware

1. Antragsteller: Rene Brosig
2. Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, ein einmaliges Budget für die Beschaffung von Verwaltungssoftware in Höhe von 45.000 EUR zu bewilligen. Wilm Schumacher und Rene Brosig werden beauftragt, die Verhandlungen und die Beauftragung durchzuführen.
3. Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen.

Antrag Umlage für Verwaltungssoftware

1. Antragsteller: Rene Brosig
2. Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware die Landesverbände mit einer einmaligen Umlage in Höhe von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied zu belasten. Basis für die Umlage sind die Mitgliederzahlen je Landesverband zum 31.12.2010.
3. Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen. Der Antrag sichert die Finanzierung.

Antrag Spendenaufruf für Verwaltungssoftware

1. Antragsteller: Rene Brosig
2. Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, zur Finanzierung der Verwaltungssoftware einen bundesweiten Spendenaufruf zu starten. Mit der Durchführung wird Rene Brosig beauftragt.
3. Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt, ein bundesweit einheitliches System für die Mitgliederverwaltung und die Finanzbuchhaltung in der Piratenpartei einzuführen. Der Antrag sichert die Finanzierung.

Nächste Termine

Die nächste Sitzung findet am 21.07. um 19:30 Uhr statt.

Getroffene Umlaufbeschlüsse:

Antrag Bundespressesprecher

Antragsteller: Florian Schmidt Antragstext: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass die Stelle des Bundespressesprechers nicht von einem ehrenamtlichen Mitarbeiter besetzt wird. Weiterhin möge der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beschließen, einen festen Mitarbeiter, ersatzweise freien Mitarbeiter für die Tätigkeit des Bundespressesprechers zu engagieren. Begründung: Gerade in der heutigen Zeit ist es zwingend erforderlich, kurzfristig und professionell mit entsprechenden Pressemeldungen zu reagieren. Des Weiteren ist es zwingend notwendig die vakante Position hochwertig und adäquat zu besetzen, um auf einen vorhanden Kontaktkreis des Bewerbers zurückgreifen zu können. Ergebnis: Behandlung abgelehnt, weil Umsetzung nicht möglich ist.

Reisekosten für Gregory

Antragsteller: Gefion Antragstext: Gregory Engels fährt als Beauftragter zur Bundesgeneralversammlung nach Österreich. Die Reisekosten in Höhe von etwa 260 € werden übernommen. Ergebnis: 7/0/0 angenommen

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung, Beschlüsse

Antragsteller: Gefion Antragstext: Die GO wird in Absatz 2 folgendermassen ergänzt: 1Über die Befassung und Zulassung von Anträgen entscheidet der Bundesvorstand. 2Eingegangene Anträge sowie deren Status (in Bearbeitung / begründete Ablehnung / Beschluss) werden im Vorstandsportal dokumentiert. Ergebnis: 4/2/1 angenommen

Spende Free!Music!Contest!

Antragsteller: Gefion Antragstext: Wir spenden für den Free!Music!Contest 250 € Ergebnis: 6/0/1 angenommen

Domain bundesliquid.de übernehmen

Antragsteller: Sebastian Nerz
Antragstext: Die Domain bundesliquid.de wurde bislang von Jan Behrens verwaltet und der Piratenpartei Deutschland kostenlos zur Verfügung gestellt. Jan Behrens hat darauf hingewiesen, dass in wenigen Tagen der Vertrag ausläuft. Er würde der Piratenpartei die Domain übergeben. Die Piratenpartei nimmt dieses Angebot gerne an und übernimmt die Domainpflege.
Ergebnis: 6/0/1 angenommen

Piratenshirts

Antragsteller: Tobias Rudert Antragstext: Der Bundesvorstand möge den/die Gewinner des durch mich initiierten Design-Contest "PiratenShirt 2011" küren. Weiterhin möge der Bundesvorstand prüfen, inwiefern er die Aktion weiter begleiten und unterstützen kann. Beauftragte BuVo: Bernd, Marina, Gefion Ergebnis: 5/0/1 angenommen

Gedruckte Parteiprogramme

Antragsteller: Dirk Hillbrecht / René Brosig Antragstext: Der Bundesvorstand möge ein Buget von maximal 250 Euro (500 Stk, x 0,50 EUR) für eine Druckversion des Parteiprogramms zur Bevorratung in der Bundesgeschäftsstelle beschließen. Abhängig von der Losgröße der Gesamtbestellung wird das Budget nur anteilig ausgeschöpft. Antragstext: 500 Parteiprogramme für die BSG drucken lassen Ergebnis: 4/0/0 angenommen

OB-Casting

Antragsteller: Mark Huger Antragstext: Der Bundesverband möge sich an dem Projekt "OB-Casting" mit einem Zuschuss in einer Größenordnung um 500 Euro beteiligen. Ergebnis: 1/2/4 abgelehnt abgelehnt