2011-06-23 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2011-06-23

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Allgemeines

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende:
• Entschuldigt:

Beschlussfähig: JA/NEIN

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl:
• Kontostand: 213.006,45 EUR (davon für Festgeld reserviert 100.000)

Aktuelles

Leitung Bundesgeschäftsstelle

• Es sind fünf Bewerbungen auf die Leitung der Bundesgeschäftsstelle eingegangen. Der Stv. Bundesvorsitzende wird in den nächsten Tagen die Auswahlgespräche durchführen. - Bernd

Ausschreibung BPT2011.2

• Die Ausschreibung zur Durchführung des nächsten BPT 2011.2 läuft. Der Bundesvorstand bittet nochmals darum, sich zu bewerben. - Bernd

Wahlrechtskampagne

? - Sebastian

Kurzbericht Demo in Frankfurt

? - Wilm

Kurzbericht Verwaltungstreffen

? - Wilm oder René

Stand Webseite, Stand Twitter

? - Gefion

Resultate aus Köln

? Alle?

• https://www.piratensupport.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=178892 - Kurzbericht Umgang mit Umlaufbeschlüssen und transparente Veröffentlichung ? - Bernd

• Formspring

- Matthias?

• Nutzung vorstand@piratenpartei.de

- Sebastian?

• Pinnwand für Feedback im Portal

- Wilm?

Ausschreibung Marina Kassel 2011.2/3

Auf der Marina Kassel 2011.1 wurde besprochen, dass es dieses Jahr eine weitere normale MK geben soll. Zudem wurde dort überlegt, dass ein regelmäßiges zweites Treffen (kleine MK) von einzelnen LVor- und BuVo-Vertretern Sinn machen würde.

Sebastian würde daher gerne in Zusammenarbeit mit dem Marina-Kassel-Team die beiden Termine planen.

Anträge:

Unterstützung Free! Music! contest!

https://www.piratensupport.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=179449 Antragsteller: Christian Hufgard

Antragstext: Auch dieses Jahr wird es wieder einen Free! Music! Contest geben. Noch sind nicht alle Regularien fix, aber es sind ja auch noch fast zwei Wochen Zeit. ;)

Vorher wird aber der Start des Contests per PM angekündigt. Falls die Piratenpartei den Wettbewerb wieder unterstützen möchte und dazu bereits in der ersten PM erwähnt werden will, bräuchte ich bis Mitte der Woche eine Zusage. Über die genaue Form der Unterstützung könnten wir auch danach noch verhandeln. Denkbar wäre Werbung auf der Webseite, per Twitter/identi.ca, eine PM oder ganz schnöde eine Abnahmezugsage für CD oder Geld.

Abnahme von CDs: Ab etwa 2,50€ pro Stück, abhängig von der Menge

Verantwortlich im BuVo: Sebastian

Schlichterteam

https://www.piratensupport.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=178782 - Antragsteller Kristian Biss

Antragsteller: Kristian "Trotzik" Biss

Antrag Der Bundesvorstand wird aufgefordertmit den Landesvorständen zusammen Piraten für ein Schlichtungsteam / Mediatonsteam zu finden. Die Mitglieder des Teams sollten über die Ausbildung zum Mediator verfügen oder eine vergleichbare Qualifikation besitzen. Idealerweise wird die Tätigkeit als Mediator auch außerhalb der Piratenpartei ausgeübt.

Begründung In der neuen Schiedsgerichtordnung wurde die Schlichtung mit aufgenommen (§7). Um eine möglichst gute und (hoffentlich) erfolgreiche Schlichtung zu ermöglichen, sollten diese Schlichtungen von Personen mit Erfahrung in diesem Bereich begleitet werden. Idealerweise sollte der "Schlichter" von außerhalb kommen um eine unvoreingenommen Perspektive zu ermöglichen. Mit der Einrichtung des Schlichterteam wird allen Piraten die Möglichkeit gegeben sich einfach an einen Schlichter zu wenden. Wichtig ist hier eine gute Kooperation zwischen dem Bund und den Landesverbänden, damit zum einen eine ausreichende Anzahl an Schlichtern gefunden wird und zum anderen der Zugang zu dem Team jedem Piraten bekannt und möglich ist. Eine Einbindung der Schiedsgerichte ist ebenso erwünscht.

Links Link Mediation (wikipedia) https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Mediation SGO §7 Schlichtung und Vergleich http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_7_-_Schlichtung_und_Vergl[..]

Sozialpiraten

Antragsteller: Simon Stützer

Antragstext: Es wird beantragt, eine Domain samt Webspace und Datenbanken für die #Sozialpiraten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Zugangsrechte für die Verantwortlichen der #Sozialpiraten sollen von der Bundes-IT eingerichtet werden. Damit soll die Grundlage für einen Blog, ähnlich dem des Bundesvorstandsportals, gelegt werden. So wird allen Piraten die Möglichkeit der Partizipation an der politischer Arbeit der #Sozialpiraten ermöglicht.

Anmerkung:
Domain: sozialpiraten.de
Kontakt zu Domaininhaber hergestellt
Domainumzug wird von Wolfgang Dudda organisiert

Begründung: In der innerparteilichen Arbeit an politischen Themen ist die Kommunikation noch immer verbesserungswürdig. Uns als #Sozialpiraten ist es jedoch wichtig, bei der politischen Arbeit auf dem Gebiet der Sozialpolitik eine breite Basis der Piraten zu erreichen und ihnen damit Partizipation zu ermöglichen. Ein Portal (Blog) der #Sozialpiraten ist dabei ein wichtiges Element der Kommunikation. Hier sollen bereits erarbeitete/beschlossene Anträge aber auch neue Konzepte und Ideen veröffentlicht sowie Treffen (on- und offline) angekündigt werden. Zudem soll damit der Versuch unternommen werden, alle innerparteilichen Arbeit auf dem Gebiet der Sozialpolitik gebündelt darzustellen. Damit soll einer der auf dem letzten Bundesparteitag formulierten Ansprüche des Bundesvorstandes an dieser Stelle erfüllt werden, bei dem es darum geht, die Kommunikation untereinander und nach außen zu optimieren.

Umlaufbeschlüsse:

Beauftragung CiVi

Antragsteller: Wilm Antragstext: Der Pirat Hendrik Stiefel wird mit der Betreuung des CiviCRMs betraut Begründung: Momentan gibt es einige Baustellen in der aktuellen Mitgliederverwaltung und es gibt den Zwang dies technisch zu lösen. Für diese Aufgabe ist Hendrik geegnet und bereit sich darum zu kümmern. 7/0/0

Rechnung Streaming BPT

Antragsteller: René Antrag auf Begleichung der Rechnung in Höhe von 474,32€ 7/0/0

Budget Köln

Antragsteller: Wilm Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass für ein Treffen in Köln 3000€ für Anreise, Übernachtung und Tagungsmöglichkeiten bereitgestellt werden. 7/0/0

Jugendherberge Erfurt

Antragsteller: Wilm Antragstext: Wilm wird damit beauftragt die Konferenz der Verwaltung in Erfurt zu organisieren. Dafür werden 650€ beretigestellt. Begründung: Um die Verwaltungsarbeit zu verbessern und zu strukturieren sollte ein Treffen organisiert. 7/0/0

Wilm fährt nach Frankfurt

Antragsteller: Wilm Antragstext: Wilm wird damit beauftragt nach Frankfurt zu reisen und im Rahmen der "aussen hui - innen pfui"-Demonstration zu sprechen Begründung: Die Veranstalter haben um Beteiligung aus dem Bundesvorstand gebeten, dem soll nachgekommen werden 6/0/1