2010-11-18 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

Anwesenheit & Protokollant

• Hannes
• Sven K.

E-/ Post

• Diskussion über die Post eines Wählers der Piratenpartei, der sich unschlüssig darüber war, ob er eine Partei wählen sollte, die die 5%-Hürde nicht schafft, wenn er bei der nächsten Wahl etwas in der Politik ändern möchte.
• Kommunikation hierzu wird über die ML anonymisiert veröffentlicht.

Berichte

- keine -

Jugendarbeitsbudgetkürzung Herford

• Podiumsdiskussion im Jugendzentrum TOTT zur geplanten 10%-Kürzung der Zuschüsse für die Kinder- und Jugendarbeit in Herford. (Protokoll von HG)
  • Die Kürzung um 10% ist geplant im Rahmen der allgemeinen Haushaltskonsolidierung (10%- Kürzung der Ausgaben insgesamt).
  • Auf dem Podium waren: Ralph Pohlmann (FDP), Bärbel Müller (CDU), Irene Broßeit (Grüne), Christa Jahnke-Horstmann (SPD), Daniela Menke (stellv. für die freien Träger) und Moderator Erwin Adams (Paritätischer Wohlfahrtsverband)
  • Es herrschte leichter Unklarheit über die konkreten Zahlen, daher die Angaben ohne Gewähr.
    • Herford hat 152 Mio. EUR Schulden, zzgl. möglicher Schulden aus Tochergesellschaften. Der Grund allgemein massive Einsparungen vorzunehmen ist, dass Herford sonst möglicherweise eine Bevormundung (Zwecks Schuldenbremse) droht.
    • Die Zuschüsse durch die Statt liegen derzeit insgesamt bei ca. 840.000 EUR, davon sind über 200.000 EUR gebunden an Verträge und ca. 84.000 Euro für "das was Spaß macht" (Fr. Müller).
    • An den 84.000 EUR soll nicht gekürzt werden, der Plan sieht aber eine 10%ige Kürzung bei den Verträgen vor (wobei für mich nicht klar ist, was mit dem großen Rest von 560.000 EUR ist - solls da auch Kürzungen geben?)
  • Frau Menke betont, dass in der Jugendarbeit schon seit Jahren immer gekürzt wird (sei es aktiv oder durch Nichterhöhung), weshalb mittlerweile ein Stand erreicht ist, an dem weitere Kürzungen "in die Struktur" gehen.
  • Schlussaussagen: "Keine Kürzung" sagt Frau Jahnke-Horstmann, "Kürzung möglich" sagen die anderen Vertreter.

Blog & Twitter

• Für ein Blog braucht man Inhalte und Personal. Beides ist derzeit knapp.
• Wenn ein Blog da ist, dann sollte dieser auch mit Twitter verbunden werden.
• Bis dahin könnte via Twitter ggf. ein RT von anderen Twittermeldungen geschehen, außerdem sollten auf jeden Fall aktuelle Termine angekündigt werden. hierzu zählen insbesondere auch Stammtische etc.

Nächster Stammtisch + Tagesordnung

25.11.2010 ab 20.00 Uhr im Irish Pub, Bielefeld. Tagesordnung: hier