2010-10-31 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

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Tagesordnung

Begrüßung
Finanzbericht des Schatzmeisters
Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
Bericht der Kassenprüfer
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl des Versammlungsleiters
Wahl des Protokollführers
Wahl des Wahlleiters
Beschluss über die Geschäftsordnung
Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
Beschluss über die Tagesordnung
Wahl der Kassenprüfer
Entlastung des Vorstands
Wahl des Vorstands 
Wahl des Schiedsgerichts
Wahl der Rechnungsprüfer
Satzungsänderungs- und programmatische Anträge
Weitere Anträge
Verschiedenes

Begrüßung

Noch nicht Beschlussfähig (12:00), Änderung der TOP

Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte

(werden schriftlich nachgereicht)

Rechnungspüfer

Landesschiedsgericht

Schatzmeister

Christian

Paul

Michael

Fridtjof

Desiree Hutmacher Verlesung des Rechenschaftsberichts durch Christopher Lauer

Beschlussfähigkeit

Um 13:29 wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt es sind derzeit 47 Piraten akkreditiert Wahl des Versammlungsleiters Kandidat: Fridtjof Bösche Mit absoluter Mehrheit der anwesenden gewählt / keine Gegenstimme Wahl wurde durch Fridtjof angenommen

Frage nach Protokollant Protokollierung durch Piratpad wird fortgeführt

Wahl zum Wahlleiter

Kandidaten: Torge Mit absoluter Mehrheit der anwesenden gewählt / keine Gegenstimme Wahl wurde durch Torge angenommen

Geschäftsordnung

keine Änderungswünsche der Geschäftsordnung

Tagesordnung

Beschluss der Tagesordnung in der Fassung auf dem Wikimirror

Kassenprüfer

Wahl der Kassenprüfer Kandidaten: Detlef ;Mark Beide Kassenprüfer wurden gewählt und nehmen Wahl an

Entlastung Vorstand

GO Antrag Vorstand nur politisch aber nicht wirtschaftlich entlasten Gegenrede begründet: Politische/wirtschaftliche Entlastung nicht möglich GO Antrag abgelehnt

Abstimmung Entlastung Kassenprüfer empfehlen, keine Entlastung zu erteilen Ergebnis Abstimmung Entlastung: Abstimmung entlastet den Vorstand nicht

Satzungsänderungsantrag 1

Verringerung der Vorstandsgröße auf 5 Personen Vorstellung Antrag durch Gunnar Thöle Debatte über Antrag Satzungsänderungsantrag#1" Burkhardt: Anzahl der Mitglieder im Vorstand sollte nicht beschränkt werden Antrag mit Mehrheit abgelehnt

GO Antrag Satzungsänderungsantrag 2 vorzuziehen Gegenrede begründet GO Antrag abgelehnt

Satzungsänderungsantrag 2

Handlungsfähigkeit des Vorstandes sichern Vorstellung Antrag durch Burkhard Debatte über Satzungsänderungsantrag#2 GO Antrag Meinungsbild Zustimmung Antrag, wenn rechtlich valid Meinungsbild ergibt Mehrheit dafür Weiterführung Debatte Satzungsänderungsantrag #2 GO Antrag (Heinz Mustermann)auf Schließung der Rednerliste Gegenrede formal GO Antrag angenommen

== keine 2/3 Mehrheit. Antrag abgelehnt Satzungsänderungsantrag 3 ==

Änderung des Wahlverfahrens Vorstellung des Antrages Debatte über Satzungsänderungsantrag#3 GO Antrag Schliessung Rednerliste Gegenrede begründet GO Antrag auf Meinungsbild ob Antrag angenommen wird Gegenrede begründet Meinungsbild GO Antrag abgelehnt Fortführung Debatte Satzungsänderungsantrag#3 Abstimmung keine 2/3 Mehrheit. Antrag abgelehnt

Wahl des Landesvorsitzenden

Liste der Kandidaten: Paul Meyer-Duncker Christian Bucher Desiree Huthmacher (abwesend, Ablehnung der Kandidatur im Wiki) Burkhard lehnt ab Claudius lehnt ab Thomas Michel Christian Buggedei (abwesend, aber Bestätigung der Teilnahme per e-mail)) Sebastian Seeger (nachnominiert)

Kandidatenvorstellung Landesvorsitzender Start ab ca 14:20 MEWZ Vorstellung Kandidat Thomas Michel Vorstellung Kandidat Christian Bucher Vorstellung Paul Meyer-Duncker Vorstellung Sebastian Seeger

Befragung der Kandidaten Versammlungsleiter schließt die Rednerliste um (ca 15:18 MEWZ) Wahlleiter fragt, ob noch jemand kandidieren will Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste Anzahl akkreditierter Piraten =48

Wahlvorgang Wahl Landesvorsitzender (~ab 15:20 MEWZ) Wahlleiter übergibt an Versammlungsleiter

sonstiger Antrag 2

Organisation/Ablauf Wahl 2011 Antragsteller (Frederick Wohlfahrt)nicht anwesend, Antrag wird durch Versammlungsleiter verlesen Debatte über gestellten Antrag? Antrag auf Vertagung der Anträge auf den nächsten Parteitag Gegenrede formell Antrag angenommen sonstiger Antrag 4 Teilnahme Bürgerschaftswahl Antrag auf Vertagung Antrag angenommen

Wahlergebnis Landesvorsitzender

Anzahl abgegebener Stimmen: 43 ungültige Stimmen 2 Paul Meyer-Duncker: 5 Christian Bucher: 21 Thomas Michel: 12 Sebastian Seeger 2 Christian Buggedei 1

Christian Bucher wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Christian nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Landesvorsitzenden

Liste der Kandidaten Anne Alter Thomas Michel Paul Meyer-Duncker

Nachnominierung während der Versammlung keine weiteren Kandidaten

Kandidatenvorstellung stellvertretender Vorsitz ab ca (15:49 MEWZ) Vorstellung Anne Alter

Befragung der Kandidaten ab ca (15:55 MEWZ)

Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Wahlvorgang Wahl stellvertretender Landesvorsitzender (~ab 16:20 MEWZ)

sonstiger Antrag 5

Teilnahme Bezirkswahlen GO-Antrag auf Vertagung formale Gegenrede Antrag wurde vertagt

sonstiger Antrag 6

Einberufung Landesprogramm LPT Versammlungsleiter stellt Antrag vor Debatte über Antrag #6 Die Idee war , dass wir heute über programmatische Sachen entscheiden, jetzt ist nicht mehr genügend Zeit, Antrag sollte abgelehnt werden. Abstimmung über Antrag#6 Auszählung Ja 12 Nein13 Antrag abgelehnt

Wahlergebnis stellvertretender Landesvorsitzender

Anzahl abgegebener Stimmen: 40 ungültige Stimmen 1 Anne Alter 12 Thomas Michel 22 Paul Meyer-Duncker 5

Thomas Michel wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Thomas nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Liste der Kandidaten Daniel Plötz lehnt ab Mario Friedrich, abwesend Jörg Dürre

Frage: Steht Ralf als Unterstützer zur Verfügung? Ralf: ja, meine Unterstützung ist jedem sicher, voll umfassend.

Nachnominierung während der Versammlung keine Vorstellung des Kandidaten Befragung des Kandidaten Versammlungsleiter schließt die Rednerliste um (ca 16:30 MEZ) Wahlleiter fragt ob noch jemand kandidieren will Wahlleiter schließt die Kandidatenliste Wahlvorgang Wahl Schatzmeister

Wahl der Beisitzer im Vorstand

Abstimmung über Anzahl der Beisitzer Antrag: 2 Beisitzer wenn nur zwei Beisitzer, Vorstand kann schneller handlungsunfähig werden hohe Rücktrittsquote im (alten) Vorstand ~> Reserve gut Satzung nicht geändert, daher Anzahl Beisitzer für Handlungsunfähigkeitsgrenze egal 4 Beisitzer repräsentieren Basis besser

Antrag angenommen, es werden zwei Beisitzer gewählt

== Antrag auf Wahlwiederholung der Wahl des Schatzmeisters ==

Auszählung abbrechen und Wahl für ungültig erklären, Wiederholung der Wahl mit Auswahlmöglichkeiten "JA" und "NEIN" Begründung: keine Ablehnungsmöglichkeit auf Stimmzettel vorhanden, daher nicht möglich, dagegen zu stimmen Wortmeldungen: steht nichts zu in der Satzung warum nicht angekreuzt = ja, nicht angekreuzt = nein? wurde vorher nichts zu gesagt vorher auch nicht so; es gibt kein Quorum Enthaltungen & ungültige zählen nicht Kandidat. bitte noch mal formal korrekt wählen, da sonst keine Annahme der Wahl Wiederholung der Wahl des Schatzmeisters

Satzungsänderungsantrag 4

Stimmgewicht Landesvorsitzender Vorstellung Antrag (Paul) Debatte über Antrag „Ich möchte zu bedenken geben, dass Anträge, die mit entweder oder abzustimmen sind dann wäre schwierig eine Entscheidung zu treffen.§ Es ist schwieriger, die Mehrheit festzustellen, der Vors. hat eine erhebliche Reputation, deshalb sollte es so bleiben, dass der Vors. gewichtigere Stimme hat. Der Vors. sollte nicht bei Stimmengleichheit entscheiden, wäre paradox *Gerade bei Basisdemokratie soll eine Person mehr Stimmrecht haben als andere? Im Vorstand sollte auch kein Leithengst sein, auch im Vorstand sollte Demokratie sein. Ich denke Blockadesituation kann es geben, wo man gezwungen ist, einen von beiden anzunehmen, dass kann nur der Vors. entscheiden, weil der der Vors. ist, deshalb heißt es Vorsitzender. Frage an Antragsteller: Einverstanden, dass, Antrag angenommen ist wenn Stimmengleichheit herrscht? Antwort: Nein Der Vorsitzende sollte bei Stimmengleichheit entscheiden, sonst wird es schwierig, Anträge durchzubekommen. In Schleswig-Holstein gute Erfahrungen gemacht Vorstand hat gleiches Stimmgewicht, wenn Stimmengleichheit, diskutieren, es hat einen Grund Privileg des Vors. mit 2. Stimme, im Interesse der Entscheidungsfindung Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt, da braucht niemand mehr Stimmen haben. Ich möchte dem Antrag zustimmen, wenn es ein Antragsteller nicht schafft, 3 von 5 für den Antrag zu begeistern, hat er was falsch gemacht,

GO Antrag Schließung der Rednerliste angenommen

Abstimmung Satzungsänderungsantrag 4 Antrag auf Auszählung: angenommen Auszählung dafür: 36 dagegen: 16

Satzungsänderungsantrag 4 ist angenommen Wahlergebnis Schatzmeister Jörg Dürre Anzahl Stimmen Ja: 36 Nein: 0 Ungültig: 1

Jörg Dürre wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum neuen Schatzmeister gewählt. Jörg nimmt die Wahl an.

Weiterführung Wahlvorgang Beisitzer im Vorstand

Liste der Kandidaten Christian Buggedei; nicht anwesend, kandidiert aber Paul Meyer-Duncker Anne Alter Nachnominierung während der Versammlung Robert Rautenberg

Gibt es noch weitere Kandidaturen/Nominierungen? Keine weiteren Kandidaten

Vorstellung der Kandidaten (ca 17:41 MEWZ) Schliessung der Rednerliste um ca (17:59 MEWZ)

Wahlvorgang Wahl Beisitzer (~ab 18:02 MEWZ)

sonstiger Antrag 9

Fördermitgliedschaft JUPI´s Vorstellung Antrag durch Paul Meyer Duncker Erklärung folgte von Christina und Yuri Es gibt bei den Jungen Piraten die Möglichkeit Fördermitglied zu werden, der LV Hamburg kann Fördermitglied werden. Der LV Hessen ist Fördermitglied, hat gespendet, können auch Privatpersonen machen, nicht nur Landesverbände, wir sind eure Zukunft, wir unterstützen euch. Bei den JUPIS ist Mitgliedschaft kostenlos, in dem Zusammenhang fände ich es ganz cool, wenn der LV Hamburg was dazu beiträgt. Diskussion Antrag - KEINE - Antrag wurde einstimmig angenommen.

Keine Anträge mehr vorhanden.

Wahlergebnis Wahl Beisitzer

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 36 Anzahl ungültiger Stimmen 1 Christian Buggedei 7 Paul Meyer-Duncker 27 Anne Alter-Anzahl Stimmen 28 Robert Rautenberg 4

gewählt wurde Paul Meyer-Duncker mit 27 Stimmen zum Beisitzer gewählt wurde Anne Alter mit 28 Stimmen zum Beisitzer

Beide nehmen die Wahl an.

Antrag auf Reduzierung der Anzahl der Richter des Schiedsgerichtes

auf 3 Richter, gem. Bundesschiedsgerichtsordnung Antrag angenommen

Wahl der des Schiedsgerichtes

Kandidatenliste Gunter Baganz Nico Ecke Dietmar Brinkmann Nachnominierung Lars Westphal Vorstellung der Kandidaten Befragung der Kandiaten Wahlergebnis Wahl Schiedsgericht Anzahl ungültiger Stimmen: 2 Gunter Baganz 29 Nico Ecke 3 Dietmar 15 Lars Westphal 22

gewählt wurde Gunter Baganz mit 29 Stimmen zum Richter des LSG gewählt wurde Lars Wesphal mit 22 Stimmen zum Richter des LSG gewählt wurde Dietmar Brinkmann mit 15 Stimmen zum Richter des LSG

Alle nehmen die Wahl an

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidatenliste Detlev Naumann Kim C. Kallmeyer

Vorstellung der Kandidaten Versammlungsleiter schließt die Rednerliste Wahlleiter stellt Frage ob noch jemand kandidieren will Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Wahl erfolgt getrennt per Handabstimmung Kim C. Kallmeyer zum Rechnungsprüfer gewählt Detlev Naumann zum Rechnungsprüfer gewählt

Beide nehmen die Wahl an

Wahl Ersatzrichter

Kandidatenliste Johannes Lange Nico Ecke Vorstellung der Kandidaten Befragung der Kandidaten Rednerliste wird geschlossen Wahlleiter stellt Frage ob noch jemand kandidieren will Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

Bekanntgabe des Wahlergebnisses Anzahl abgegebener Stimmen 26 Anzahl ungültiger Stimmen 1 Johannes Lange 13 Nico Ecke 12

gewählt wurde Johannes Lange mit 13 Stimmen zum Ersatzrichter Kandidat nimmt die Wahl an

Ende der Versammlung: 19:20

Protokollanten: Dennis Schulz, Sarah Linda Harbeck