2010-10-07 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-10-07

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:

http://schriftfuerer.piratenpad.de/14

Beginn der Vorstandssitzung 19.30 Uhr lt. Protokoll

Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Bernd Schlömer leitet (wahrscheinlich) die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

• In der gesamten Zeit: Telefonate mit Mitgliedern, die an der Antragskommission teilnehmen möchten, Versorgung mit OTRS-Accounts, Freitag, 8.10. erstes Treffen im Mumble
• 24.9.: VHS Hamburg: Teilnahme an Podiumsdiskussion zum Thema Demokratie im Internet http://www.vhs-hamburg.de/documents/Flyer_Im_Netz_2010_web.pdf
• 25.9.: Einladungstext BPT, der per Mail raus ist
• 29.9.: Zusammen mit Bernd und Berliner Piraten Gespräch mit Journalistenschülern der RTL-Journalistenschule
• 4.10.: Einholung Angebote Kurvertier- und Mailservice schriftliche Einladung BPT Auftrag wurde in Absprache mit Bernd erteilt an: http://www.o-d-s.de/
• 4.10.: Gespräch mit Johannes Bohnen und Cornelius Wendel von Bohnen Kallmorgen und Partner über die Piratenpartei und LiquidFeedback http://www.bohnen-kallmorgen.com/root/index.php?page_id=4
• 5.10.: Vorbereitung schriftliche Einladung zusammen mit Pavel Mayer, der Daten aufbereitete
• 6.10.: Übergabe der Daten für Mailing Bundesparteitag an ODS, Unterzeichnung Rahmenvertrag Auftragsdatenverarbeitung, Video der Kuvertiermaschine http://www.twitvid.com/MTQAJ ;)
• 6.10.: Teilnahme Podiumsdiskussion "Was Politik tun kann" anlässlich des SuMa-eV-Kongresses http://suma-ev.de/forum2010/

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesende: Bernd Schlömer
• Entschuldigt: Jens Seipenbusch, Andreas Popp

Wir sind .... beschlussfähig

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl
• Kontostand: 66.539,74 EUR Haben (Stand: 7.10.2010, 13:00 Uhr)

TOP 1 Aktuelles

Umlaufbeschlüsse

Überarbeitung NB und DSE LiquidFeedback durch Simon Weiß

Simon Weiß, den wir am 20.9.2010 mit der Überarbeitung der LiquidFeedback NB und DSE beauftragt haben (siehe Protokoll vom 23.9.2010: http://vorstand.piratenpartei.de/2010/09/24/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-09-23/#more-849) hat am 30.9.2010 folgende Mail mit einem Antrag auf Umlaufbeschluss an den Bundesvorstand geschickt. Beschlossen wurde die von ihm vorgeschlagene Version Nr. 2. Christopher Lauer 7.10.2010 17:52 Uhr

Lieber Bundesvorstand,

hiermit teile ich euch das Ergebnis meiner Beauftragung zur Einarbeitung der Beschlusslage in die Nutzungbsbedingungen und die Datenschutzerklärung von LiquidFeedback mit. Aus formalen Gründen lege ich euch zwei verschiedene Versionen der Beschlussvorlage vor, eine die meiner Beauftragung entspricht und eine leicht darüber hinausgehenden. Ich bitte euch dabei dringend, nicht Version 1, sondern Version 2 zu beschließen, die zusätzlich eine weitergehende Regelung zur Löschung von Daten beinhaltet, die sich leicht ohne Verlust an Nachvollziehbarkeit umsetzen lässt (siehe unten).

Wenn ihr weitere Fragen habt, könnt ihr euch gerne an mich oder [Name der Person auf Wunsch gelöscht] wenden, die Kontaktdaten habt ihr ja. Ich werde am Wochenende in Kassel auf der Open Mind sein und bin dort auch persönlich ansprechbar.

Die zusätzliche Regelung, die sich als "Nebenprodukt" unserer Überlegungen ergeben hat, ist folgende: Wenn nach 4 Parteitagen nach Ende der Teilnahme der Einladungsschlüssel gelöscht wird, wird auch gleich der Benutzername einschließlich Historie mit entfernt (bzw. randomisiert). Dies schien uns nur konsequent in Anbetracht der Tatsache, dass nach Ablauf dieser Zeitspanne ja die Profildaten, alle Abstimmungsdaten des Benutzers und die Zuordnung zur Mitgliederdatenbank gelöscht sind, eine Speicherung des Pseudonyms und der Pseudonymhistorie also keinen Zweck mehr erfüllt.

Zu den Textänderungen im Einzelnen (siehe auch das beigefügte Diff):

-Veröffentlichung (Punkt 3 des Beschlusses):

Erwähnung des Teilnehmernamens in DSE 3.3 gestrichen

-Löschung von Daten bei Ende der Teilnahme am System (4):

Löschung der Profildaten ist bereits in DSE 4.3 erwähnt, in Antrag 2 trotzdem noch einmal explizit um Anmeldename, Passwort und Mailadresse ergänzt.

-Löschung des Bezugs zur Mitgliederdatenbank bei Ende der Teilnahme am System (5):

Eigenen Absatz in DSE 4.3 zu diesem Thema eingefügt

-Löschung von teilnehmerbezogenen Abstimmungsdaten (6):

Eigenen Absatz in DSE 4.3 zu diesem Thema eingefügt

-Löschung des Pseudonyms (zu ergänzender Punkt 7):

In Antrag 2 den Absatz zur Löschung des Bezugs zur Mitgliederdatenbank entsprechen ergänzt

-Sonstiges:

in Antrag 2 DSE 4.3 etwas umgestellt, in Antrag 2 jetzt Rede von beschränkter Löschung (statt keiner), kleine redaktionelle Änderungen (insbesondere Korrektur eines fehlerhaften Bezugs in den Nutzungsbedingungen auf die Datenschutzerklärung)

Beschlussvorlagen

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Version 1: (pro forma, bitte Version 2 beschließen)

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Die Nutzungsbedingungen von LiquidFeedback werden wie folgt abgeändert:

In Abschnitt 10.3 wird der Bezug auf Ziffer 3.3 der Datenschutzerklärung zu einem Bezug auf Ziffer 4.3 der Datenschutzerklärung geändert.

Die Datenschutzerklärung von LiquidFeedback wird wie folgt abgeändert:

In Abschnitt 3.3 wird der Absatz

"Dabei kann aber natürlich nicht die gesamte Internetöffentlichkeit die Inhaltsdaten (oder sonstige Daten) erreichen, sondern nur die anderen Teilnehmer. Davon gibt es nur eine Ausnahme: Die Initiativen bzw. Anträge sind einschließlich ihrer textlichen Begründung sowie dem Teilnehmernamen des Teilnehmers, der den Antrag verfasst hat, für alle Internetnutzer abrufbar. Bereits die Unterstützung der Initiative und die Abstimmungsergebnisse sind aber für die Öffentlichkeit nur noch als anonyme Statistiken einsehbar. Weitere Daten werden nur den angemeldeten Teilnehmern zur Verfügung gestellt."

ersetzt durch

"Dabei kann aber natürlich nicht die gesamte Internetöffentlichkeit die Inhaltsdaten (oder sonstige Daten) erreichen, sondern nur die anderen Teilnehmer. Davon gibt es nur eine Ausnahme: Die Initiativen bzw. Anträge und Anregungen sind einschließlich ihrer textlichen Begründung für alle Internetnutzer abrufbar. Bereits die Unterstützung der Initiative und die Abstimmungsergebnisse sind aber für die Öffentlichkeit nur noch als anonyme Statistiken einsehbar. Weitere Daten werden nur den angemeldeten Teilnehmern zur Verfügung gestellt.".

In Abschnitt 4.3 wird der Absatz

"Dies betrifft selbstverständlich nicht die Profildaten. Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung wird dein Profil einschließlich der entsprechenden Profildaten natürlich komplett gelöscht. Andere von dir in den Dienst eingestellten Inhalte bleiben aber eben grundsätzlich abrufbar und deinem Pseudonym zugeordnet. Im Zweifel bleiben auch deine Bestandsdaten gespeichert, soweit diese für die Transparenz der Meinungsbildungsprozesse relevant sind. Das gilt insbesondere für deinen Teilnehmernamen und, wenn du ihn geändert hast, auch deine(n) vormaligen Teilnehmernamen (Namenshistorie), die im Übrigen auch für alle anderen Teilnehmer stets einsehbar sind."

ersetzt durch

"Dies betrifft selbstverständlich nicht die Profildaten. Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung wird dein Profil einschließlich der entsprechenden Profildaten natürlich komplett gelöscht. Von dir in den Dienst eingestellte Initiativen und Anregungen bleiben aber eben grundsätzlich abrufbar und deinem Teilnehmer-Account zugeordnet.

Im Zweifel bleiben auch deine Bestandsdaten gespeichert, soweit diese für die Transparenz der Meinungsbildungsprozesse relevant sind. Das gilt insbesondere für deinen Teilnehmernamen und, wenn du ihn geändert hast, auch deine(n) vormaligen Teilnehmernamen (Namenshistorie), die im Übrigen auch für alle anderen Teilnehmer stets einsehbar sind.".

Abschnitt 4.3 wird ergänzt durch die folgenden Absätze:

"Nach vier regulären Bundesparteitagen werden die teilnehmerbezogenen Abstimmungsdaten, dies sind unter anderem Stimmabgaben, Unterstützungen, Delegationen und Bewertungen von Anregungen, gelöscht.

Der Einladungsschlüssel, der eine Zuordnung deines Teilnehmer-Accounts zu deiner Person ermöglicht, wird nach vier regulären Bundesparteitagen nach Ende deiner Teilnahme an LiquidFeedback und Deaktivierung deines Teilnehmer-Accounts auf deinen Wunsch hin gelöscht. Wende dich dazu bitte an folgende Stelle: vorstand@piratenpartei.de oder schreibe an die oben genannte Adresse. Wenn du ausschließlich an Abstimmungen teilgenommen, also keine eigenen Texte (Initiativen oder Anregungen) ins System eingestellt hast, nehmen wir die Löschung selbständig vor."

Version 2:

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Der Beschluss zum Betrieb von LiquidFeedback vom 12.08.2010 wird durch folgende Regelung ergänzt, die wie die anderen Regelungen durch die Administratoren auszuführen ist:

"10. Löschung der Namenshistorie und Änderung des Teilnehmernamens bei Ende der Teilnahme am System

10.1 Hat ein Teilnehmer ausschließlich an Abstimmungen teilgenommen, also keine eigenen Texte (Initiativen oder Anregungen) ins System eingestellt, wird bei Ende der Teilnahme am System der Teilnehmername durch eine zufällige Zeichenkette ersetzt und die Namenshistorie gelöscht, nachdem 4 reguläre Bundesparteitage nach Ende der Teilnahme abgehalten wurden.

10.2 Hat ein Teilnehmer eigenen Texte (Initiativen oder Anregungen) ins System eingestellt, wird bei Ende der Teilnahme am System der Teilnehmername durch eine zufällige Zeichenkette ersetzt und die Namenshistorie gelöscht, nach dem 4 reguläre Bundesparteitage nach Ende der Teilnahme abgehalten wurden."

Die Nutzungsbedingungen von LiquidFeedback werden wie folgt abgeändert:

In Abschnitt 10.3 wird der Bezug auf Ziffer 3.3 der Datenschutzerklärung zu einem Bezug auf Ziffer 4.3 der Datenschutzerklärung geändert.

Die Datenschutzerklärung von LiquidFeedback wird wie folgt abgeändert:

In Abschnitt 3.3 wird der Absatz

"Dabei kann aber natürlich nicht die gesamte Internetöffentlichkeit die Inhaltsdaten (oder sonstige Daten) erreichen, sondern nur die anderen Teilnehmer. Davon gibt es nur eine Ausnahme: Die Initiativen bzw. Anträge sind einschließlich ihrer textlichen Begründung sowie dem Teilnehmernamen des Teilnehmers, der den Antrag verfasst hat, für alle Internetnutzer abrufbar. Bereits die Unterstützung der Initiative und die Abstimmungsergebnisse sind aber für die Öffentlichkeit nur noch als anonyme Statistiken einsehbar. Weitere Daten werden nur den angemeldeten Teilnehmern zur Verfügung gestellt."

ersetzt durch

"Dabei kann aber natürlich nicht die gesamte Internetöffentlichkeit die Inhaltsdaten (oder sonstige Daten) erreichen, sondern nur die anderen Teilnehmer. Davon gibt es nur eine Ausnahme: Die Initiativen bzw. Anträge und Anregungen sind einschließlich ihrer textlichen Begründung für alle Internetnutzer abrufbar. Bereits die Unterstützung der Initiative und die Abstimmungsergebnisse sind aber für die Öffentlichkeit nur noch als anonyme Statistiken einsehbar. Weitere Daten werden nur den angemeldeten Teilnehmern zur Verfügung gestellt.".

Der Text in Abschnitt 4.3 wird ersetzt durch den folgenden:

"Grundsätzlich statuiert das Gesetz, dass (Inhalts-)Daten jederzeit gelöscht, oder doch jedenfalls gesperrt werden können. Vor diesem Grundsatz müssen wir mit der Einwilligung der Teilnehmer abweichen. Auch an diesem Punkt geht es wieder um den Zweck von LiquidFeedback, die parteiinterne Meinungsbildung und deren Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Zum einen wollen wir in der Lage sein, die Parteigeschichte zu erarbeiten und zu dokumentieren, wozu auch LiquidFeedback gehört. Da auf LiquidFeedback zwar keine Parteibeschlüsse unmittelbar herbeigeführt, wohl aber angestoßen, vorbereitet oder unterstützt - kurz: beeinflusst - werden können, müssen die damit zusammenhängenden Inhaltsdaten abrufbar bleiben. Alle Parteimitglieder müssen ferner - dies vor allem - die Möglichkeit haben, die Meinungsbildungsprozesse auch in die Vergangenheit nachvollziehen und prüfen zu können. Aus diesem Grund willigen die Teilnehmer mit der Zustimmung zu dieser Datenschutzerklärung auch darin ein, dass eine Löschung dieser Inhaltsdaten nur beschränkt möglich ist. Im Zweifel bleiben auch deine Bestandsdaten gespeichert, soweit diese für die Transparenz der Meinungsbildungsprozesse relevant sind. Das gilt vor allem auch nach einem etwaigen Ende der Parteimitgliedschaft.

Aus diesen Gründen wird mit den Daten folgendermaßen verfahren:

Nach vier regulären Bundesparteitagen werden die teilnehmerbezogenen Abstimmungsdaten, dies sind unter anderem Stimmabgaben, Unterstützungen, Delegationen und Bewertungen von Anregungen, gelöscht.

Nach Beendigung der Teilnahme an LiquidFeedback wird dein Profil einschließlich der entsprechenden Profildaten komplett gelöscht. Gleiches gilt für den Anmeldenamen, das von dir gewählte Passwort und die hinterlegte Emailadresse.

Auf deinen Wunsch hin wird nach vier regulären Parteitagen nach Ende deiner Teilnahme an LiquidFeedback und Deaktivierung deines Teilnehmer-Accounts dein Teilnehmername durch eine zufällige Zeichenkette ersetzt und die Namenshistorie und der Einladungsschlüssel, der eine Zuordnung deines Teilnehmer-Accounts zu deiner Person ermöglicht, gelöscht. Wende dich dazu bitte an folgende Stelle: vorstand@piratenpartei.de oder schreibe an die oben genannte Adresse. Wenn du ausschließlich an Abstimmungen teilgenommen, also keine eigenen Texte (Initiativen oder Anregungen) ins System eingestellt hast, nehmen wir die Löschung selbständig vor.

Von dir in den Dienst eingestellte Initiativen und Anregungen bleiben aber auch darüber hinaus abrufbar und deinem Teilnehmer-Account und der eingefügten zufälligen Zeichenkette zugeordnet."

Abstimmung:

• Jens Seipenbusch: Keine Äußerung
• Andreas Pop: Keine Äußerung
• Bernd Schlömer: Version 2 [+] Dafür
• Wolfgang Dudda: Version 2 [+] Dafür
• Daniel Flachshaar: Version 2 [+] Dafür
• Christopher Lauer: Version 2 [+] Dafür

TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister

• Zur Kenntnis: Die Bundesebene wird zukünftig einen Buchhalter engagieren, der die qualitätsgerechte Aufbereitung der Buchungen/Belege sicherstellen wird. In der jetzigen Phase der Rechenschaftslegung wird der Buchhalter auch alle Buchungen/Belege der Teilgliederungen aufbereiten, falls erforderlich.

• Zur Kenntnis: Am 30./31. Oktober 2010 findet in Hamm (Westfalen) ein Zusammentreffen der Schatzmeister und Generalsekretäre statt. Die Agenda wird in Kürze per E-Mail versandt. Für die separate Diskussion der Generalsekretäre wird noch ein Versammlungsleiter benötigt. Bitte beim Bundesschatzmeister melden.

TOP 5 Nächster Termin

• Beschlussfassung, ob - und wenn ja, wann - die nächste RealLive-Vorstandssitzung stattfinden soll.

Sitzungsende: xy:zz Uhr