2010-08-18 - Protokoll Vorstand Hamburg
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Ort: Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31, Hamburg, 1. OG
Anwesende Vorstände: Robert, Ralf, Michael, Paul, Christian
Abwesende Vorstände: Desi (entschuldigt)
Gäste: Thomas, Nico
Bestimmung des Protokollanten: Christian
Sitzungsbeginn: 18:30
Inhaltsverzeichnis
- 1 Statusberichte der Vorstandsmitglieder
- 2 nächster LPT- Vorstellung der Räumlichkeiten + Kostenkalkulation
- 3 Anschaffung neuer Werbematerialien
- 4 Kontaktdatenbank- Bericht der AG Technik
- 5 Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?
- 6 Webpage
- 7 Paypal-Link in Mahnungsmail?
- 8 Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke
- 9 Bundesweiter Schlichterkreis- Beauftragung steht noch aus
- 10 Protokoll vom 7. LPT
- 11 LiquidFeedback- Beendigung der Testphase
- 12 Änderung §2 Nr 2 unserer GO. Übernahme des Ausgaberahmens aus der GO des BuVO
- 13 Stellungnahme zu [1] Initiative: 'Öffentlichkeit = Verantwortung' (Antrag von Thomas)
- 14 Spende des LV an die FSA [2] Vorschlag 200€
- 15 Zugangserschwerungsgesetz - Was wollen wir machen?
- 16 Kostenübernahme/Entlastung CSD
- 17 sonstige Anträge
Statusberichte der Vorstandsmitglieder
- Robert:
- hauptsache AG-Technik. Nils ist nicht mehr Mitglied. Robert ist Koordinator. Für Kontaktdatenbank wurden drei Systeme aufgesetzt. Diese wurden von zwei Vorständen getestet
- Ralf:
- Rechenschaftsbericht zum 30.9.2010 frühestens. Bundesschatzmeister ist informiert. Grund Buchungsverfahren wurde falsch weitergegeben
- aktueller Kontostand 14.514,79 EUR
- ACTA-Flyer: Geld wird nicht vom Bund übernommen, ACTA-Beauftragte soll kontaktiert werden
- Christian
- aktueller Mitgliederstand: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hamburg: 577 zum 2010-08-11
- wieviele Mitglieder haben nach der ersten Mahnung ihren Betrag überwiesen und wieviele sind ausgetreten? 7 Austritte; 68 Zahlungen (ca. da einige schon bar bezahlt hatten)
- Übersicht Neumitglieder seit März: 14, die noch nicht bezahlt haben ca. 17, die bezahlt haben
- Aktualisierung Civi-CRM
- Michael
- Etablierung eines Schlichterkreises- Mail geschrieben? (s. V#9) Michael kümmert sich demnächst
- Bundes LQ-FB Mitarbeit
- Presse: PoC für externe Pressekontakte
- CSD
- Paul
- JuPis läuft
- Piratengrillen sollte öfter gemacht werden
- Bericht über den Zustand der AG Presse: Derzeit nur zwei Leute und nicht kampagnenfähig.
- Mitgliederbefragung (gemeinsam mit Desi): Soll in zwei Wochen raus.
- auf Nachfrage: Was soll es bringen?
- Stimmungslage im LV; was und wie wollen sich die Mitglieder beteiligen; wie viele Mitglieder sind aktivierbar
- Frage Spamproblematik durch Einladungsmail: Ist organisatorisch begründet, deshalb ist die Einladung per Mail zum Survey statthaft
nächster LPT- Vorstellung der Räumlichkeiten + Kostenkalkulation
Zwei Locations (durch Paul). Sternchance: 1Tag 170€; Hamburg Saal WE 900Euro
H73 hat Zwischengeschoß und zwei Säle im obersten Stockwerk zu 100-150 Euro (Christian klärt)
Der Vorstand beruft entweder für das Wochenende ab 23.10 oder ab 30.10 einen ordentlichen LPT ein. Der genaue Termin, TO und Örtlichkeit folgt. (einstimmig beschlossen)
Anschaffung neuer Werbematerialien
- Allgemeiner Flyer wird in überarbeiteter Form benötigt.
- Punkt wird verschoben. Vorbehaltlich weiterer Klärung (Art, Anzahl, Budget, was will die Basis)
Kontaktdatenbank- Bericht der AG Technik
Nur zwei Vorstände haben getestet. Klärung erst nach Bestellung eines DSB sinnvoll (einstimmig beschlossen)
Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?
Ab dem 10ten Piraten, der regelmäßig mit der automatischen DV beschäftigt wird, ist ein DSB notwendig. Wir klären die Kosten (Christian) (einstimmig beschlossen)
Webpage
Kein Sachstand. Fridtjof wird der Auftrag entzogen. Das Projekt wird mit Wochenfrist neu ausgeschrieben. Robert artikuliert unsere Bedürfnisse und schickt eine mail über die Mailingliste. (einstimmig beschlossen)
Paypal-Link in Mahnungsmail?
- von 36€ werden 1,03€ abgezogen (1,9% + 0,35 Euro)
- Robert/Michael kennen die API von Paypal und überlegen sich eine Lösung.
Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke
Protokoll kam zu spät. Vermutlich wird Robert Gunnar beauftragen
Bundesweiter Schlichterkreis- Beauftragung steht noch aus
vertagt (einstimmig beschlossen)
Protokoll vom 7. LPT
- vertagt (einstimmig beschlossen)
- Protokoll vom 8. und 9. LPT sind ebenfalls noch nicht öffentlich
LiquidFeedback- Beendigung der Testphase
Klärung Änderung Nutzungsbedingungen mit LV Berlin (Christian u. Michael). Wenn das geklärt ist wird Testphase beendet (einstimmig beschlossen)
Änderung §2 Nr 2 unserer GO. Übernahme des Ausgaberahmens aus der GO des BuVO
- Reduzierung des Verfügungsrahmens auf 50 Euro
- vertagt (einstimmig beschlossen)
Stellungnahme zu [1] Initiative: 'Öffentlichkeit = Verantwortung' (Antrag von Thomas)
Wird im Zuge der Webseitenneugestaltung berücksichtigt. Klare Trennung von Parteiinfo und Einzelmeinung
Spende des LV an die FSA [2] Vorschlag 200€
Steuerrechtlicher Klärungsbedarf. Ralf wird den Fall prüfen. (einstimmig beschlossen)
Zugangserschwerungsgesetz - Was wollen wir machen?
Der AK Zensur ist am Ball. Kein unmittelbarer Handlungsbedarf durch die Piratenpartei Hamburg [3]
Kostenübernahme/Entlastung CSD
- Dieser Antrag wurde vorab abgelehnt. Die anwesenden Vorstände stellen sich die Frage, wie Anträge im Vorfeld schon abgelehnt werden können? Der Antrag wird demzufolge kurz behandelt.
- Anmerkung Gast: Verträge mit Dritten sind offen zu legen (Finanzordnung Bund)
- Vertagt, bis alle Quittungen eingereicht sind (einstimmig beschlossen)
Antragstext:
Für die Durchführung des CSD sind vom Vorstand bereits 300,00 Euro bewilligt worden. Es bestehen gegenwärtig geteilte Meinungen darüber, wie die CSD-zweckgebundenen Spenden von insgesamt z Zt. 178,69 Euro zu behandeln sind. Nach Auffassung des Schatzmeisters waren diese "on top" gedacht. Nach dem gegenwärtigen Rechnungsstand übersteigen der LV-Eigenanteil zzgl. CSD-zweckgebundener Spenden die Gesamtkosten des CSD. Es wird daher zu Klarstellungszwecken beantragt, dass die volle Kostenübernahme erklärt wird - hierdurch schiesst der LV selbst im Ergebnis Eigenmittel von unter 300,00 Euro zu. Zu guter Letzt sei die Anmerkung erlaubt, dass die Teilnahme am CSD ein absolut herausragender Erfolg war - der Stand wurde förmlich überrannt, alle Helfer waren durchweg extrem in Anspruch genommen, viele Flyer nunmehr vergriffen. Dies erforderte auch vor Ort spontane Entscheidungen über weitere (kleinere) unvorhersehbare Ausgaben.
Ablehnungsbegründung:
Abgelehnt da hinfällig. Bei der Vorstandssitzung#9 wurde beschlossen, dass Spenden on top gerechnet werden und der LV bis zu 300 Euro zusteuert. Hier ist die gesamten Finanzübersicht des CSD zu finden: [[4]] Bis alle Belege bei Ralf eingegangen sind, sind diese Angaben noch ohne Gewähr.
sonstige Anträge
- Neubesetzung Kultursenator: Thema für Piraten? Derzeit eher nicht
- Absetzung Scientology Beauftragte [5]: Wird nächstes mal diskutiert
- Anfrage (Gast): Telefonkostenpauschale 30 Euro für Desi. Bemängelt wird mangelnde Transparenz und die pauschale Vergütung. Es wird eingeworfen, diese Lösung wurde gewählt um nicht Telefonrechnungen kontrollieren zu müssen. Verweis Bundesfinanzordnung auf Offenlegung von Verträgen. Vertagt. (einstimmig beschlossen)
Sitzung beendet: 20:50
Robert erklärt nach Beendigung der Sitzung seinen Rücktritt. Begründung:Wohn- und Arbeitsplatzwechsel.
Die Formalien sich aus dem Rücktritt ergeben, werden schnellstmöglich geklärt.