2010-06-30 - Protokoll Vorstandssitzung Bayern

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 30.06.2010.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Klaus 'klml' Mueller
~~Roland 'ValiDOM' Jungnickel~~ entschuldigt (Hat in dieser Sitzung nichts zu suchen wg. Vaterschaftsurlaub)
~~Michael Florian Schönitzer~~ entschuldigt
Arthur 'Vig' Schibetz
Alexander 'b.pwned' Bock
~~Kristian 'Trotzik' Biss~~
~~Markus 'Anthem' Gerstel~~

Gäste:

Sitzungsleitung: Klaus
Protokoll: Alex
Beginn: 20:37
Ende: 21:03

Tagesordnung

Offene Tickets

Flaggen 4m x 1,20m (?): Rechnung liegt bei Arthur
Sekor will Banner kaufen, muss im Umlauf beschlossen werden, da hier nicht vollzählig

Tätigkeitsberichte

Klaus: Netzwerken mit anderen Organisationen
Arthur: Rechnungen bezahlt, untenstehenden Antrag re 3. Mahnung
Alex: Rückläufer BPT, E-Mail-Addy checks

Sonstiges

Nächstes Treffen

Datum: 14.7.2010
Uhrzeit: 20:30
Ort: wieder hier

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Nummer“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussnummer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Art“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussart}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Antrag Abänderung Beauftragung

Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
Beantragt von: Stefan 'sekor' Körner
Betrifft: Antrag Abänderung Beauftragung
Text: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern möge beschließen, die Beauftragung der Bezirksverbände die Mitgliedsbeiträge einzunehmen, dahingehend abzuändern, dass die Bezirksverbände keine dritte Mahnung verschicken dürfen. Die Verantwortung für das Mahnwesen soll nach dem Versand der zweiten Mahnung an den Landesverband übergehen.

Begründung: Nach der derzeitigen Beauftragung könnten Bezirksverbände auch die dritte Mahnung versenden und wären bei weiter anhaltenden Zahlungsverzug gezwungen, Mitglieder aus der Piratenpartei auszuschließen.

Wird die Beauftragung entsprechend abgeändert, muss kein Bezirksvorstand mehr befürchten, gegen Satzung oder Recht zu verstoßen.

Kommentar: Wurde durch Annahme des folgenden Alternativantrags abgelehnt

<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Nummer“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussnummer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Art“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussart}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Alternativ-Antrag zu Sekors Antrag

Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
Beantragt von: Arthur Schibetz
Betrifft: Alternativ-Antrag zu Sekors Antrag
Text: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern möge beschließen, die Beauftragung der Bezirksverbände die Mitgliedsbeiträge einzunehmen, dahingehend abzuändern, dass die Bezirksverbände bis auf Weiteres kein dritte Mahnung verschicken dürfen. Die Verantwortung für das Mahnwesen soll nach dem Versand der zweiten Mahnung an den Landesverband übergehen.

Begründung: Nach der derzeitigen Beauftragung könnten Bezirksverbände auch die dritte Mahnung versenden und wären bei weiter anhaltenden Zahlungsverzug gezwungen, Mitglieder aus der Piratenpartei auszuschließen.

Wird die Beauftragung entsprechend abgeändert, muss kein Bezirksvorstand mehr befürchten, gegen Satzung oder Recht zu verstoßen.

Einzelstimmen

Klaus 'klml' Mueller

Roland 'ValiDOM' Jungnickel

Michael Florian Schönitzer

Arthur 'Vig' Schibetz

Alexander 'b.pwned' Bock

Kristian 'Trotzik' Biss

Markus 'Anthem' Gerstel

<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Nummer“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussnummer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Art“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Beschlussart}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Ordnungsmaßnahme gegen Christoph K.

Nummer: {{{Beschlussnummer}}}
Beschlussart: {{{Beschlussart}}}
Beantragt von: Klaus Mueller
Betrifft: Ordnungsmaßnahme gegen Christoph K.
Text: Der Landesvorstand möge gegen den Piraten Christoph K. einen Verweis aussprechen, und ihm seine Mailadresse @piratenpartei-bayern.de nach Ablauf einer Übergangsfrist entziehen.

Christoph hat wiederholt andere Piraten in seiner Funktion als Ersatzschiedsrichter des Landesschiedsgerichts beleidigt, und eigenmächtig Interna des Schiedsgerichts nach außen getragen. Christoph hat bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine Verwarnung erhalten.