2010-06-03 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-06-03

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Stream: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum9999.ogg

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: AndiPopp
Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: AndiPopp, Ben, Christopher, Jens, Bernd, Wolfgang, Daniel
Wir sind vollzählig und beschlussfähig

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 22.134,22 EUR H
Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank: 12228

Beschluss letztes Protokoll

2010-05-26_-_Vorstandssitzung
Anmerkung: TOP 4. Es gab wahrscheinlich einen Beschluss, aber nicht klar aus dem Protokoll ersichtlich. Wird heute beschlossen
Protokoll der letzten Sitzung ist genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

• Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Es gab keinen Umlaufbeschluss

TOP 3 Übergabe der ACTA Petition in Luzern

Die Piratenpartei Schweiz konnte über das IGE für den ersten Verhandlngstag eine Übergabe der Petition an die Verhandlungsführer arrangieren.

Auszug aus der Mail des IGE:

--- Beginn --- Besten Dank für Ihre Informationen. Nach (länger dauernden) internen Abklärungen kann ich Ihnen mitteilen, dass wir den Vertretern der Piratenpartei die Möglichkeit offerieren können, sich am Ende des ersten Verhandlungstages (28. Juni) in Luzern eine halbe Stunde lang mit den Verhandlungsführern (oder einem von diesem bestimmten Delegationsmitglied) und dem Vorsitzenden der Konferenz zu treffen und dabei ihre Botschaft zu überbringen. Wir bitten Sie sicherzustellen, dass es bei maximal 5 Vertretern von Seiten der Piratenpartei bleibt.

Falls dies für Sie so passt, würden wir die anderen Verhandlungsdelegationen vorab entsprechend informieren und sie einladen, bei der Übergabe der Petition anwesend zu sein. Natürlich steht der Entscheid über eine Teilnahme jeder einzelnen Delegation zu. Wir können Ihnen nur - aber immerhin - zusichern, dass auf jeden Fall die Schweizer Delegation und der Vorsitzende der Verhandlungsrunde anwesend sein werden und dass wir Ihre Petition zu Beginn des zweiten Verhandlungstages allen Delegationen - also auch den allenfalls nicht anwesenden - austeilen werden. --- Ende ---

Die Piratenpartei Schweiz lässt nun über Stephan Urbach fragen, wer von der Piratenpartei Deutschland dort hin fährt. Stephan würde selbst gerne hinfahren, hat aber nicht die finanziellen Mitte.

Stephan Urbach für Benjamin Stöcker.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-03 #1: Reisekostenerstattung für Stephan Urbach

Text:

Stephan Urbach wird beauftragt, an diesem Ereignis teilzunehmen und bekommt die Reisekosten ersetzt.

1. : Jens, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Andi
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 IT

Die IT hat eine Erklärung geschrieben, warum man von der jetzigen Umsetzung auf ein neues Konzept gehen sollte. Ebenfalls wird dargelegt, warum die IT den Umzug auf eigene Hardware bevorzugt.

Diskussion

• Jens: Keine eigene Hardware anschaffen. Viele Kosten sind aus den Grafiken schlecht ermittelbar. Nicht alles am Block; verschiedene Services eventuell mieten (z.B. für Webserver)
• Diskussion über Priorität Wiki oder Mailinglisten?
• Mailserver (für Mailadressen des Vorstandes) ist extrem wichtig.
• der momentane Stand ist "organisch gewachsen"
• Q: Wo soll Liquid Feedback untergebracht werden? A: Es wird eigene Server dafür geben. Völlig losgelöst von sonstigen Services.
• Es sollte genau kommuniziet werden, wofür wieviel bezahlt wird und welcher Dienst welche Ausfallsicherheit bietet.
• Kapazitäten von Landesverbänden nutzen? Ist manchmal schwierig kommunzierbar (z.B. man möchte einen Telko-Raum und wird an die Hessen verwiesen)
  • Kann für geographisch getrennte Redundanz sorgen
• Soll jetzt eine Roadmap festgelegt werden, wann das wie umzusetzen ist?
• Anmerkung Schatzmeister: Es ist kein Geld da. Eine Anfangsinvestition im 5-stelligen Betrag ist derzeit nicht möglich. Die Landesverbände müssen erst mal ihre Mitgliedsumlage bezahlen
• Es soll eine Prioritätenliste erarbeitet werden. Mitarbeiten am Anforderungsprofil werden Jens, Ben, Andi, Wolfgang

Festgehalten wird

Jens, Ben, Daniel und Wolfgang werden beauftragt, bis zur übernächsten Sitzung eine Liste mit einem genauen Anforderungsprofil an die IT zu erarbeiten.

sonstiges

Im Allgemeinen würde die IT gerne vom Vorstand gemeinschaftlich beauftragt werden anstatt eine klassische Struktur.

Wird vertagt, bis die übernächste Sitzung stattfindet.

TOP 5 Beauftragung Bundesnewsletter

Wortschmiede hat leider nicht mehr die Zeit sich um den Bundesnewsletter als Beauftragte zu kümmern. Thorsten hat bereits mit Gefion Ersatz aufgetan, welche ich nur unterstützen kann. Sie ist Workaholic und ich kenne sie bereits persönlich. Ich würde mich daher freuen wenn der Vorstand die Beauftragung für den Bundesnewsletter an Gefion vergeben könnte. Ich habe den ersten bereits gesehen und bin davon begeistert.

Im Allgemeinen habe ich dort Veränderungen vor, z.B. Trennung der Außen- und Innen-Kommunikation, eine eigene Seite um die Newsletter zu archivieren und einiges mehr. Allerdings habe aber dieses Konzept noch nicht fertig zu Papier gebracht um es kommunizieren zu können.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-03 #2: Reisekostenerstattung für Stephan Urbach

Text:

Gefion Thürmer wird beauftragt sich um den Newsletter zu kümmern.

1. : Jens, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Andi
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 6 Beauftragung Vorstandssprecher / Schriftführer

Es wäre schön, wenn der Vorstand eine Ausschreibung starten könnte für Vorstandssprecher/Schriftführer, wobei mindestens 2 Personen benötigt würden. Aufgaben der Personen:

• Führen der Protokolle der Vorstandssitzung
• Wartung des Vorstandsportals (Informationen Aktualisieren, Protokolle Übertragen)
• Verbreiten der wichtigsten Informationen der Vorstandssitzungen auf der Vorstände-/Aktiven-Liste.
• GGf. Besuch einzelner Landesvorstandssitzungen und Verfassen von Berichten mit dem wichtigsten für den Bundesvorstand.

Die benötigten Fähigkeiten wären meiner Meinung nach:

• Gute Rechtschreibung
• Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Wordpress und Grundkentnisse in HTML.
• Ruhiges Wesen
• Teamfähigkeit

Diskussion

• Ben hat jemanden im Auge, der das machen könnte

Ergebnis

Der Posten wird ausgeschrieben.

TOP 7 Ausschreibung BPT 2010.2 im November 2010

http://wiki.piratenpartei.de/Landesparteitag_Bayern_2010.2/Ausschreibung

Ausschreibung für den Bundesparteitag 2010.2 der Piratenpartei Deutschland im November 2010

Die Piratenpartei Deutschland schreibt hiermit den Bundesparteitag 2010.2 aus. Anforderungen für eine erfolgreiche Teilnahme am Ausschreibungsverfahren sind wie folgt:

Grundsätzliche Informationen:

Dauer der Ausschreibung: Bis zum 1.7.2010 12:00 Uhr

Name und Kontaktdaten des Verfahrensbeauftragten: Wolfgang Dudda (Vorschlag)

Termin des Parteitages: An einem Wochenende im November 2010.

Regionale Wünsche: Grundsätzlich keine, allerdings muss die Stadt, in der der Parteitag stattfindet, gut über öffentliche Verkehrsmittel erreichbar sein und über eine ausreichende Anzahl an Hotelbetten verfügen, um gut bis zu 1000 Piraten zu fassen.

Anmerkung BS: Es sollte auch auf die Kosten der Übernachtungsmöglichkeiten eingegangen werden, sowie über die Anbindung (Hostel mit passender Größe mit ggf. Shuttelservice)

Budget: Die Kalkulation soll 20.000,- Euro nicht übersteigen

Weitere Informationen zur Ausschreibung auf: Internetadresse

Hinweis für die Anbieter:

Angebote zur Ausrichtung eines Bundesparteitags können nur Gebietsverbände der Piratenpartei einzeln oder gemeinsam abgeben. Die anbietenden Gebietsverbände müssen darlegen, inwiefern sie vor Ort über Aktive Piraten verfügen, die die Planung und Vorbereitung des Parteitages unterstützen können. Bieten mehrere Gebietsverbände gemeinsam an, so haben sie einen federführenden Verband zu benennen.

Da der Parteitag im November stattfindet, ist von Übernachtungsmöglichkeiten im Freien abzusehen, auch sollte die Halle beheizt sein. Austragungsorte mit vorhandener parlamentarischer Bestuhlung werden bevorzugt behandelt. Ebenfalls werden Orte mit einem gut ausgebauten ÖPNV und günstigem Übernachtungsangebot bevorzugt behandelt.

Notwendige Angaben des Angebots:

   * Anbieter 

   * Angabe über Ort und Halle des Parteitags 

   * Grundriss der Halle und grobe Raumplanung 

   * maximales Fassungsvermögen der Räume 

   * finanzielle Kalkulation (siehe nächster Abschnitt) 

   * personelle Grobplanung 

   * Angabe über den Vor-Ort-Organisator, dessen Stellvertreter und deren Erfahrungen auf dem Gebiet der Veranstaltungsplanung 

   * Angabe über die mögliche Netzanbindung 

   * Angabe, ob Piraten in der Halle nächtigen können 

   * Angaben zu den sanitären Einrichtungen 

   * Angaben zum Verpflegungskonzept 

   * technische Konzeption 

   * Zeitplanung Auf- und Abbau 

   * Angaben über die Verfügbarkeit der Halle 

   * Angaben über die Kapazität von Hotellerie, Jugendherbergen und sonstigen Übernachtungsmöglichkeiten vor Ort und in der näheren Umgebung sowie Angaben über vorhersehbare konkurrierende Belegung

   * Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln (insbesondere letzter Zug in alle Landeshauptstädte)

Finanzielle Kalkulation:

   * Miete Halle und Nebenflächen 

   * Beschallung 

   * Videotechnik 

   * Verdunkelung der Halle 

   * Möbilierung der Halle 

   * Stromnetz für alle Tischreihen 

   * LAN für alle Tischreihen 

   * Shuttle-Service (sofern kein gut ausgebauter ÖPNV) 

   * Kosten für Strom und Müllentsorgung 

   * Kosten für Auf- und Abbau (Miete Steiger, Transportkosten u.ä.) 

Sofern Posten bereits in der Hallenmiete enthalten sind, sind diese mit 0 anzusetzen und als bereits enthalten zu kennzeichnen. Es sind Angaben über die zu erwartenden Preise der Gastronomie zu machen. Hinweis: Die anzugebenden Punkte umfassen nicht alle Kosten eines Parteitags. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die übrigen Kosten (Druck von Unterlagen, Versicherung...) vom Ort des Parteitags unabhängig sind.

Prüfung durch den Verfahrensbevollmächtigten:

Die Angebote sind an den Verfahrensbeauftragten zu richten. Der Verfahrensbeauftragte prüft eingehende Angebote auf Vollständigkeit und Plausibilität und reicht sie gegebenenfalls zur Nachbesserung zurück. Vollständige und plausible Angebote veröffentlicht der Verfahrensbeauftragte zeitnah auf der Ausschreibungsseite.

Der Bundesvorstand erteilt innerhalb von 2 Wochen nach dem Ende der Ausschreibung einen Zuschlag, wenn ein passendes Angebot eingereicht worden ist.

Diskussion

• Anmerkung Schatzmeister: Wenn hier 25.000 Euro als Obergrenze ausgeschrieben werden, dann müssen Gelder woanders erst mal gekürzt werden.
• Werbung für Spenden machen
• Legales "Sponsoring" ins Auge fassen? Meinungsbild ist geteilt. Es sollen nur Firmen ausgesucht werden, die da zu uns passen. Aber keine Werbung, keine Stände, etc.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-03 #3: Ausschreibung BPT 2010.2

Text:

Die Ausschreibung des Bundesparteitages soll im Wesentlichen wie oben beschrieben erfolgen mit einem Maximalbudget von 20.000 Euro. Ausgeschrieben werden die Wochendenden vom 30. Oktober bis zum 30. November 2010.

1. : Jens, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Andi
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Bewerber sollen sich an Wolfgang Dudda wenden.

TOP 8 Regelung von Umlaufbeschlüssen

Angesichts des Verfahrens beim Antrag bezüglich der Teilnahme am CSD Berlin bitte ich um eine verbindliche Ausarbeitung von Umlaufbeschlussregeln, die in die GO des Bundesvorstands eingearbeitet werden. --Commodore 17:35, 3. Jun. 2010 (CEST)

Absichtserklärung

Bei einem Umlaufbeschluss wrid jeder Vorstand grundsätzlich im Vorfeld genau über den Inhalt informiert. Es braucht ein federführendes Vorstandsmitglied, der sich um die Veröffentlichung des Beschlusses kümmert.

• Wie soll ein Umlaufbeschluss technisch realisiert werden?
  • Jeder Vorstand wird über den Umlaufbeschluss informiert und hat mindestens einen Tag, um darauf zu reagieren
  • Über Vorstand-Intern-ML; falls nicht erreichbar, Telko

TOP 9 CSD Beschluss

Hintergrund, Beschluss LV Berlin: http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-30_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Antrag:_Beschluss_zur_Teilname_am_CSD

• TOP wird in eine geschlossene Sitzung vertagt.

TOP 10 Anträge

Antrag: Sicherheitsloch Mailinglisten

Sicherheitsloch Mailinglisten

Text

hiermit reiche ich meinen Antrag http://wiki.piratenpartei.de/2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Sicherheitsloch_[..] vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte.

Begründung

Link

Antragsteller

Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Um diesen Punkt wird bis zur nächsten Sitzung vertagt und von Benjamin Stöcker entsprechend vorbereitet.

Antrag: Status Mitgliedsbeitragsanteile

Status Mitgliedsbeitragsanteile

Text

Der Bundesvorstand möge auflisten, welche Landesverbände bisher Mitgliedbeitragsanteile an den Bundesverband abgeführt haben. Darüberhinaus möge der Bundesvorstand den Anteil der geschuldeten Mitgliedsbeiträge je Landesverband auflisten.

Begründung

Link

Antragsteller

Thomas Weber, Landesschatzmeister Baden-Württemberg, im Auftrag des Landesvorstands Baden-Württemberg, eingetragen von Mopple 19:35, 31. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Der obige Antrag wird abgelehnt und es ergeht alternativ folgender Beschluss:

Der Schatzmeister wird die Daten die ihm zur Verfügung stehen bis zum 30.6.2010 auf der Wiki-Seite Finanzen bekannt machen.

Einstimmig angenommen.

Die nächsten 3 Anträge werden aufgrund von Fristüberschreitung auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 11 Sonstiges

• Bernd holt eine Stellungnahme ein ob wir eine Spendensammlung für den Fahrer des gläsernen Mobils über die Parteikasse möglich ist.

Beschluss:

Die Bundesverband schafft ein Bahncard 50 für die 2te Klasse im Wert von 230€ für Jens Seipenbusch an.

Dafür: Jens, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Andi (Einstimmig)

Christopher und Bernd besprechen Spendenaquisemöglichkeiten ;)

• Spendenstand für die BundesIT

Bernd schätzt den Stand auf unter 2000€ und wird den Spendenstand bis zum 30.06.2010 mitteilen.

TOP 12 Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 10.6.2010 um 19:30 statt.