2010-05-06 - Politikforum

Politikforum des Bundesvorstandes am 2010-05-06

Im Rahmen des Politikforums möchte der Vorstand politischen Austausch betreiben. Vorstandsentschlüsse können bei diesen Treffen nicht gefällt werden, sondern müssen auf einer ordentlichen Vorstandssitzung beschlossen werden.

Die Politikforen sind öffentlich:

• Mumble NRW -"Bund" > "Vorstandssitzung" (für das Betreten des Raumes "Vorstand" bitte registrieren und beim Admin melden.
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Zuhörer sind im Raum "Vorstandssitzung" automatisch stumm geschaltet. Zum Sprechen bitte Raum "Sprecher" betreten.

Infos zur Einrichtung von Mumble findet ihr hier: Mumble#NRW

Achtung: Das Politikforum des Bundesvorstandes wird gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Zeit

19:05 - 20:20

Versammlungsleiter

-

Protokoll

Jan

Anwesend

Jan, Bernd, Jens

Abwesend

Thorsten (entschuldigt)

Gäste

Arvid, Michael Ebner, weitere

Ergebnisprotokoll

Tagesaktuelles

• Thorstens Termin in Wien (siehe Protokoll letzte Vorstandssitzung) ist gut verlaufen. Ein Folgetermin ist in Aussicht.
• Jens' Termin bei Phoenix ist auch gut gewesen. Es konnten auch neue Kontakte geknüpft werden.

Bundesparteitag 2010.1

Alex-Müller-Verfahren

Diskussionsgrundlage:  Alex-Müller-Verfahren

Vorstellung der Idee von Michael Ebner und Diskussion darüber.

Geplant ist:

• Online-Umfrage (mittels Tool des LV Bayern basierend auf Limesurvey) von So. (9.5., im Laufe des Tages) bis Do. 23:59h
  • Alle Mitglieder mit gültiger e-Mail-Adresse in Mitglieder-DB des Bundes (CiviCRM) erhalten ein Token, mit dem sie abstimmen können.
  • einfach alle Anträge, die man behandeln möchte, auswählen
  • die Anzahl der Stimmen für einen Antrag bestimmt dessen Position in der Tagesordnung (je mehr Stimmen, um so früher)
  • die Satzungskommission gruppiert dann ggf. die nach der Abstimmung vermutlich chaotische Reihenfolge in thematisch zusammenhängende "Blöckchen", damit man nicht ständig umdenken muss, weil sich das Thema permanent ändert.

GO-Vorschlag des Strukturteams

Diskussionsgrundlage: Bundesparteitag/Geschäftsordnung

Basierend auf der GO des letzten Parteitags. Die wesentlichen Änderungen sind:

• Es sind mehrere Versammlungsleiter und Wahlleiter vorgesehen.
• Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung und Änderung der Tagesordnung sind schriftlich beim Versammlungsleiter einzureichen (die Erfahrung zeigt, dass es nur Murks gibt und die Versammlung unnötig aufhält, wenn solche Anträge dem Versammlungsleiter diktiert werden; zudem besteht die Gefahr, dass sie nicht korrekt protokolliert werden).
• Enthaltungen werden nicht gezählt, Mehrheiten sind Ja- gegen Nein-Stimmen, so muss auch nicht die Zahl der akkreditierten Piraten ermittelt werden. Auch das Verlassen der Versammlung ist dann unschädlich.
• Ausgezählt wird von den Wahlhelfern, der Wahlleiter ist für die Aufsummierung der Einzelergebnisse verantwortlich.
•  Akzeptanzwahlverfahren
• Bei der Diskussion gibt es die Wortmeldungen "Fragen" und "Meinungen"
• und es wurden viele Formulierungen glattgezogen.

Anregungen bitte auf der Diskussionsseite zur GO.

ACTA

Tomate berichtet:

• Nächste ACTA-Konferenz/Verhandlungsrunde findet in Luzern (CH) vom 28.6.-2.7. statt.
• Termin für Gegendemo wird noch gesucht, voraussichtlich 28.6.2010
• weitere Teilnehmer im AdACTA-Bündnis: Schweden, Italien, evtl. USA und ???
• Flyer wurden gedruckt
• 26/27.6. Vorbereitungstreffen bei Piraten-Camp