Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-03-18

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Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung/Protokoll

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: 19:11 Uhr

Versammlungsleiter: Bernd

Protokoll: Jan

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Bernd, Andi, Nicole, Jan, Thorsten (ab 20:40 / TOP 1.8.3), Jens (ab 20:54, technische Probleme / TOP 1.8.4)
Abwesend: Aaron (entschuldigt)

wir sind beschlussfähig.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

2010-03-04 - Vorstandssitzung

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: 11.922
Kontostand: 36.054,86 EUR Haben (Stand: 18.03.2010)

Tagesordnung

wie vorgeschlagen ohne Widerspruch.

TOP 2 Aktuelles

Mitarbeit in Arbeitsgruppen

Wiedervorlage vom 2010-03-04

Dieses fällt mit TOP Parteimedien zusammen

Vorschlag Jan: inhaltliche Diskussion des Parteimedienvorschlags beim Politikforum nächste Woche. Beschluss dann auf nächster Vorstandssitzung.

Der Vorschlag wird einstimmig begrüßt.

Vorbereitung BPT 2010.1

Zur Kenntnisnahme: Am Samstag, den 20. März 2010 treffen sich die BPT-Teams zu einem Vor-Ort-Termin in Bingen, es sollen dabei alle Teamleiter festgelegt werden.

Bundesparteitag_2010.1/Planung/Teamplanung#Samstag.2C_den_20._M.C3.A4rz_2010

--Michael Ebner

Der Vorstand nimmt dies zur Kenntniss. BPT-Veranstalter (Simon) ist informiert.

Zugang MV

Wegen Krankheit von Andi kam es hier zu Verzögerungen, Andi arbeitet aber dran.

TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)

(/AG-Berichte)

Der Vorstand bedankt sich für die gute Arbeit.

TOP 4 Umlaufbeschlüsse der letzten 2 Wochen

Jörg Tauss als Vertreter der PIRATEN beim Politcamp

Es wurde beschlossen, dass Jörg Tauss uns dort vertreten darf.

Beauftragung von Fukami zur Gründung des KV Bonn

Fukami wurde damit beauftragt die Gründung des Kreisverbands Bonn zu organisieren, die Einladung der Mitglieder erfolgt über den Bund.

TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister

Es liegt nichts an.

TOP 6 Spendenaktion IT

Antrag von Jan

Der Bundesvorstand möge beschließen, daß die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland autorisiert wird, einen Spendenaufruf zu lancieren. Ziel dieser Spendenkampagne soll es sein, die Bundes-IT mit den erforderlichen finanziellen Mitteln auszustatten, eigene Hardware zu beschaffen.

Begründung

Die derzeitige Lösung mit drei angemieteten Servern (Rootservern) setzt uns Grenzen weniger bei der Performance als bei der Synchronhaltung von Daten auf den verschiedenen Systemen, bei der Ausbaubarkeit einzelner Systeme, bei der Skalierfähigkeit des Setups, bei der Datensicherung (Backup) und beim Netzwerk. Detaillierte Darstellungen finden sich hier:

PreRelease-Version Kampagnentext: IT/Spendenkampagne2010
Verschiedene Texte und Dokumente: IT/Material

Das aktuelle Budget reicht nicht aus, Hardware im erforderlichen Umfang zu beschaffen. Deswegen möchte die Bundes-IT diese Mittel mit Hilfe einer Spendenaktion erhalten.

Start der Kampagne: Sofort
Erforderlich: Einbindung des Kampagnentextes auf der Webseite der Piratenpartei.

Ansprechpartner seitens der Bundes-IT: dyfa

Dafür: Jan, Nicole, Andi, Bernd. einstimmig angenommen

Dirk und Dennis sind eingeladen sich bei der Konzeptionierung einzubringen.

TOP 7 Parteimedien (jamasi/jens)

Wie letzte Sitzung angekündigt ein Vorschlag für die Medienstruktur der Partei: /Parteimedien

siehe TOP2

TOP 8 - Anträge

Antrag: eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren

eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren

Text: Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.
Begründung: Link
Antragsteller: Antrag von Gregory Engels und Ralph Hinterleitner, eingepflegt von Michael Ebner
Unterstützer: {{{Unterstützer}}}

Es wird darüber diskutiert, ob Rollen-Accounts nicht sinnvoller wären, und ob man nicht besser int.piratenpartei.de nimmt.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #1: eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren

Text:: Der Bundesvorstand möge beschließen, die Freigabe für die Einrichtung der Emailadressen Gregory.Engels@piratenpartei.de und Ralph.Hinterleitner@piratenpartei.de bei der IT zu veranlassen.

: Andi, Jan
: Nicole
: Bernd

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #1a: eMail-Adresse für die internationalen Koordinatoren II

Text:: Für personalisierte Emailadressen von Beauftragten werden die passenden Subdomains benutzt, also hier int.piratenpartei.de

: Andi, Jan, Nicole
: -
: Bernd

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Bundes-IT wird gebeten die Regeln dazu entsprechend anzupassen.

Antrag: Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt (wird vom Antragsteller zurückgezogen)

Antrag: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen

Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen

Text: Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.
Begründung: Link
Antragsteller: Franz Rauchfuss (BzV Oberbayern) 22:59, 17. Mär. 2010 (CET), Roland 'ValiDOM' Jungnickel (LV Bayern)
Unterstützer: {{{Unterstützer}}}

Man könnte folgendes besser machen:

Hinweis-Box auf Website (mit link auf Einladung und http://bpt.piratenpartei.de)
Hotelsystem online schalten
- Info von Scamp: Buchungssystem soll in den nächsten 7 Tagen online gehen und wird dann verlinkt.
- genauen Termin auf Wikiseite eintragen!

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #3: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen

Text:: Der Bundesvorstand möge das BPT Orga Team beauftragen, dass eine ordentliche Kommunikation über die Organisation des Bundesparteitags stattfindet und dieser intensiver beworben wird.

: Nicole, Andi, Jan, Bernd, Thorsten
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #3a: Auskunft des BPT 2010 Orga Teams über Sachfragen

Text:: Der Bundesvorstand möge beschließen, die AG Website zu beauftragen sofort wichtige Informationen zur Ausrichtung des Bundesparteitags an prominenter Stelle über Links zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Weiter möge der Bundesvorstand beschließen, die Bundes-IT sofort zu beauftragen, dass parteitagsbezogene Microblogging-Accounts eingerichtet und Verantwortliche dafür benannt werden.

: Thorsten, Jan, Nicole, Andi, Bernd
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Thorsten Wirth ansprechen wegen Microblogging, Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.

Antrag: Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation

Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation

Text: Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 200 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt. Sollte dieser Betrag 20% der entstehenden Gesamtkosten übersteigen, so verpflichtet sich die PPI, den Restbetrag zurück zu überweisen.
Begründung: Link
Antragsteller: Gregory Engels im Auftrag von PPI-Coreteam
Unterstützer: {{{Unterstützer}}}

Der Antrag wurde zu spät eingestellt, aber trotzdem noch behandelt.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #4': Finanzierungszuschuss für die PPI-Konferenzorganisation

Text:: Hiermit beantrage ich im Auftrag des Pirate Parties International Coreteams, das sich die Piratenpartei mit 250 Euro an den Kosten der internationalen Piratenkonferenz im April beteiligt.

: Nicole, Andi, Thorsten, Jens, Jan, Bernd
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Quittung und Kontodaten werden noch benötigt.

Antrag: Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event

Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event

Text: Der Bund möge 800 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.
Begründung: Link
Antragsteller: Desiree Huthmacher 17:42, 18. Mär. 2010 (CET)
Unterstützer: {{{Unterstützer}}}

Laut Auskunft von Dennis wurde der Antrag nicht mit den Nordpiraten abgesprochen.
SH hat viele Mittel aus Parteienfinanzierung
Nordpiraten sollten das gemeinsam stemmen können

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #5': Antrag zur Kostenübernahme für ein Doppel-Event

Text:: Der Bund möge 250 Euro für das Doppelevent zur Verfügung stellen.

: Thorsten, Nicole, Bernd, Jan, Jens, Andi
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig

TOP 9 verschiedenes

Kostenübernahme AK-Vorrat-Kongress

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #(Nummer): Kostenübernahme AK-Vorrats-Kongress

Text:: Der Bundesvorstand übernimmt die Erstattung von 45 EUR Auslagen (Eintritt) für Sebastian Hecht für den AK-Vorratskongress in Hamburg.

: Thorsten, Nicole, Jan, Jens, Bernd, Andi
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig; Es wird im Gegenzug ein Bericht über die Veranstaltung von ihm gefordert.

(FYI von Dennis Plagge: Das Protokoll ist hier zu finden: https://etherpad.foebud.org/Aktivkongress-Protokoll-2010)

Beauftragung Bundesparteitags-Orga

Am 20.3.2010 gibt es ein Vorbereitungstreffen in Bingen

Es muß geklärt werden, wer sich um welchen Bereich der Organisation kümmert und wie weit der Status ist.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-18 #(Nummer): Beauftragung der Orga des Bundesparteitags

Text:: Der Bundesvorstand bittet den Landesverband RLP Auskunft zu geben, ob und in welcher Form er die Organisation des Bundesparteitags unterstützt. Dies soll vermeiden, dass es zu Problemen bei der Ausführung und Planung kommt und dient rein informativen Zwecken.

: Bernd, Jan, Jens, Nicole, Thorsten
: -
: Andi

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thorsten kümmert sich um die Umsetzung.

Festa di Pirati in Rom

Thorsten wurde gebeten die Piratenpartei bei dieser jährlichen Veranstaltung zum Thema Copyright zu vertreten. Da die Flugkosten entgegen vorherigem Anschein leider doch nicht übernommen werden können, wird Thorsten entgegen seiner vorherigen Planung nicht teilnehmen.

TOP 10 nächster Termin

Nächster Termin: 1.4.2010
Nächstes Politikforum: 25.3.2010

Versammlungsende: 21:53 Uhr

2010-03-18 - Bundesvorstandssitzung