2010-01-28 - Politikforum
Im Rahmen des Politikforums möchte der Vorstand politischen Austausch betreiben. Vorstandsentschlüsse können bei diesen Treffen nicht gefällt werden, sondern müssen auf einer ordentlichen Vorstandssitzung beschlossen werden.
Die Politikforen sind öffentlich:
- Mumble NRW -"Bund" > "Vorstandssitzung" (für das Betreten des Raumes "Vorstand" bitte registrieren und beim Admin melden.
- Uhrzeit 19:30 CET oder CEST
Zuhörer sind im Raum "Vorstandssitzung" automatisch stumm geschaltet. Zum Sprechen bitte Raum "Sprecher" betreten.
Infos zur Einrichtung von Mumble findet ihr hier: Mumble#NRW
Achtung: Das Politikforum des Bundesvorstandes wird gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Zeit
- 19:20 bis 21:15
- Versammlungsleiter
- offen
- Protokoll
- Bernd
- Anwesend
- Bernd und Jan
- Abwesend
- Jens, Andreas, Aaron, Nicole, Thorsten
ACHTUNG: Wir sind im hessischen Konferenzraum (siehe oben)
TOP2 Tagesaktuelles
Das Konzept der Piraten-AG wird vom Bundesschatzmeister gegenwärtig nicht weiter verfolgt.
Mitgliederbereich
Themenvorschläge für das Politikforum bitte nur hier.
integrierte Programmentwicklung
- Stellung der Arbeitsgemeinschaften aller Gliederungen im Prozess der Programmweiterentwicklung
- Basierend auf der überarbeiteten Grundlage von Andi Popp, siehe Programmkonzeption, die für einen guten und diskussionswürdigen Ansatz halte, möchte ich die Stellung der (politischen) Arbeitsgemeinschaften im Rahmen der programmatischen Entwicklung der Piratenpartei evaluieren.
- Aus meiner Sicht ist dafür eine Stärkung der Rechte der Arbeitsgemeinschaften sinnvoll, nutzbringend und motivierend. Mich würde einerseits die Haltung des Vorstandes interessieren, als auch die der "Basis", egal ob in AG tätig oder nicht.
- Dabei geht es auch um die Grundsatzfrage "Kernprogramm" oder "Vollprogramm", die derzeit nicht ausgetragen wird, der wir uns aber stellen müssen; auch vor dem Hintergrund der stark gewachsenen Mitgliederzahl, die sicherlich nicht alle ausschließlich des Kernprogramms wegen die Partei schätzen.
Arvid Doerwald 15:41, 28. Jan. 2010 (CET)
Arvid stellt den inhaltlichen Punkt noch einmal persönlich vor. Die Anwesenden erörtern Für und Wider.
AG Kandidaten
- AG Kandidaten Informationsbedürfnis der Wähler vs. Datenschutz
- Da ich schon alle möglichen Vorwürfe, bis hin zum Aufbau einer parteiinternen Stasi, zu hören bekommen habe, aber das Bedürfnis nach Information über die Kandidaten als sehr wesentlich ansehe, suche ich weitere Mitstreiter, die sich dieser Idee verbunden fühlen.
- Neben den konkreten Frageformulierungen stellt sich auch der Datenschutzaspekt als wichtig heraus: Sollen die Profile der Kandidaten, die nicht gewählt wurden gelöscht werden? Falls ja, wie. Auf welcher Plattform sollen die Antworten erhoben werden, damit möglichst keine Benachteiligung entsteht (nicht jeder kann gut im Wiki schreiben)?
Arvid Doerwald 15:39, 28. Jan. 2010 (CET)
Arvid nimmt Stellung zu dem Vorwurf "Piraten-Stasi", der von den Anwesenden relativiert wird. Es wird empfohlen, die Fragen zur Person auf das Notwendige zu minimieren, die Fragen zur politischen Ausrichtung auch dahingehend zu prüfen, dass eine objektivierende und vergleichende Stellungnahme der Kandidaten möglich wird. Ggf. sollten spezielle Fragen-Blöcke für einzelne Funktionen (Vorsitz, Schatzmeister o.ä.) vorgesehen werden. Die Anwesenden danken Arvid und der AG für ihr Engagement.
Kordinatorenkonferenz und Vorstandsbeschlüsse
- Die Koordinatorenkonferenz im Spannungsfeld der Satzung und der Bedürfnisse der bundesweiten Arbeitsgemeinschaften
- Leider sind die Vorstandbeschlüsse und das Handeln nicht konsistent:
- Die endgültige Beauftragung für den AG-Rat war abweichend von den Ausschreibungen für die Wahl
- Die in der letzten BV-Sitzung angekündigte Ausschreibung für die Bewerbung an der Wahl zur Kommission der Arbeitsgemeinschaften fand nicht statt
- Die Eingliederung der Arbeitsgemeinschaften in die Satzung (ohne Organstatus) und des AG-Rates (mit Organstatus) werden durch die Koordinatorenkonferenz vorbereitet, ohne das der Vorstand Einladungen zur inhaltlichen Mitarbeit gefolgt wäre. Deswegen ergibt sich, bei weitgehender Kongruenz der Ziele, dennoch erhebliches Konfrontationspotential zwischen den Beteiligten. Dieses wäre durch Zusammenarbeit deutlich zu minimieren.
- Um die Auswirkungen der geplanten Satzungsänderungen zu überprüfen, wird von der Koordinatorenkonferenz ein Planspiel durchgeführt werden, für das noch Teilnehmer gesucht werden.
Arvid Doerwald 15:44, 28. Jan. 2010 (CET)
Arvid macht auf die bislang ausbleibende Ausschreibung des Bundesvorstands für die bevorstehende Wahl aufmerksam. Dieses hätte der Bundesvorstand in seiner letzten Sitzung zugesagt. Die anwesenden Vertreter des Bundesvorstands räumen ein, dass ggf. bislang keine sichtbaren Aktivitäten in dieser Frage erkennbar seien, entschuldigen sich und geloben Besserung. Der Bundesvorstand wird eingeladen, sich an den Diskussionen innnerhalb der Koordinatorenkonferenz zu beteiligen.
Sonstiges
In einem freien Gedankenaustausch werden verschiedene Themen angesprochen:
- Das Formular für die Erfassung von Beitragsminderungen wird moniert. Insbesondere werden der Begründungs-Zwang sowie die Anlage möglicher Minderungstatbestände kritisiert. Die anwesenden Bundesvorstände sehen in dem Formular zunächst einen ersten Vorschlag für die stärkere Standardisierung von Beitragsminderungsentscheidungen.
- Die Anwesenden diskutieren die Höhe der Beitragspflichten. Unterschiedliche Modelle werden erörtert.
- Die Anwesenden diskutieren die Möglichkeiten höherer oder anderer Mitgliedsbeitragsformen.
- Die Anwesenden diskutieren das Spendenwesen der Piratenpartei. Es wird unter anderem die SMS-Spende vorgestellt. Michael Ebner und Bernd Schlömer werden für nächste Schatzmeister-Treffen eine Handlungsempfehlung erarbeiten.
