2009-09-08 - Bayerische Vorstandssitzung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung per Telefonkonferenz -- 08.09.2009

• Beginn der Sitzung um 20:00
• Anwesend: Gesamter Vorstand, Gäste
• Sitzungsleiter: Klaus Mueller
• Protokoll: Markus Gerstel

Geschäftsordnung

Es wurden die Geschäftsordnungen der anderen Landesverbände und des Bundes besprochen, und Änderungsbedarf an folgenden Bestandteilen der GO des Bayern LV erkannt:

• Änderung der GO: möglich mit absoluter Mehrheit
• Sitzungen: Ort+Zeit jeweils bei vorheriger Sitzung
• Einladung zu Vorstandssitzungen: 7 Tage Frist per E-Mail. Sobald Termin => Veröffentlichung mit vorl Tagesordnung, Satzungsbestimmung bleibt unberührt. Provision für dringende Fälle.
• Antragsberechtigt: Organe des LV Bayern und drunter sowie deren Mitglieder, Mitglieder der Organe und selbige des Bundesvorstand + andere LVs, sowie Mitglieder für die es keine BzV in Bayern gibt
• Öffentlichkeit: Gäste grundsätzlich zugelassen. Teil-Nichtöffentlich mit Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, ist zu begründen. VL kann Rederecht nach Meldung erteilen.
• LPT-Empfehlung:

Der Vorstand jedes angegliederten Bezirksverbandes und der jeweilige
Landesvorstand der im Landesverband Bayern organisierten
Parteiorganisationen, hat das Recht ein Mitglied aus seiner Mitte zu
allen Vorstandssitzungen des Landesverbandes Bayern zu entsenden.

Der Entsandte hat Rede- aber kein Stimmrecht. Der Sitzungsleiter
kann bei Missbrauch das Rederecht einschränken oder entziehen.

• Abstimmungen: Einfache Mehrheit, Umlaufbeschlüsse auf Mailingliste nur mit Absoluter Mehrheit
• Protokollführung: Ergebnisprotokoll mit Beschlüsse und Anträge im Wortlaut, ist aktenkundig zu machen. Binnen 1 Woche im Wiki zu veröffentlichen.
• Aussenvertretung: zu klären
• Aufgabenverteilung: zu ergänzen
• Entscheidungskompetenz: zu klären
• Bagatellgrenze: 50EUR
• Tätigkeitsbericht: Minimalregelung
• Mitgliederverwaltung: Text für Beauftragung durch Beschluss des Vorstands

Bayern/Telefon-Kommunikation (FaxNummer, Telnummer etc)

Telefon- und Faxnummer wird bei sipgate per Pro-Account gehostet. (Einstimmiger Beschluss)

Münchner statt Ingolstädter Nummer (6:1 dafür, Markus: dagegen)

Prüfen ob Rücklagen für BV verwendet werden können (Antrag MFR)

BzV MFR hat beantragt Finanzrücklagen die für den Bund vorgehalten werden für den Wahlkampf aufzubrauchen. Die Finanzlage des LV ist weiterhin unklar. ValiDOM wird per einstimmigen Beschluss beauftragt den dafür nötigen Antrag beim Bund einzureichen. (Ticket)

Offene Tickets

10.000 Postkarten, Antrag von BzV Oberpfalz Ticket -- Beschluss: Einmütig dafür, wenn sichergestellt werden kann dass Menge vor BTW wegverteilt ist.

5.000 Aufkleber A7, Antrag von BzV Oberpfalz Ticket -- Konsens: Empfehlung bei BzV MFR wegen günstigerem Angebot anzufragen

Arthur Schibetz als Zugriffsberechtigten bei LV Konto eintragen -- Dafür wird LPT-Protokoll benötigt

Beitragsminderung für Mitglied Ticket -- Beschluss: Einstimmig für Beitragsminderung

Twitterfeed auf Homepage Ticket -- Konsens: Alexander Bock kümmert sich drum

Kostenübernahme Christian Engström Ticket Ticket --

* Von insgesamt 950€ wurden die Kosten bis auf Technik für Dolmetscher (500€) bereits genehmigt
* Beschluss: Kosten Technik Dolmetscher wird übernommen:
**  Michi: Nein, können besseres mit 500€ machen
**  Alex, Kristian: Ja, sinnvoll wg Professionalität, auch wenn für besseres verwendbar
**  Arthur, Markus: Ja
**  Klml, Vali: Enthaltung

Wahlkampfparties: Jeder BzV erhält für seine Veranstaltung eine Ausfallbürgschaft über 400€, dafür muss Finanzierung jedoch selbst sichergestellt sein.

Reverse Graffiti: Keine offizielle Haltung des Vorstands. Auf Einzelaktionen haben wir keinen Einfluss.

Tätigkeitsberichte aka Updates

Wurde vertagt

Streitbrief ValiDOM

Wurde vertagt

Real-Life-Treffen LV-Vst

Klml stößt Doodle an, ansonsten vertagt

Projekte / Stellenausschreibungen (Idee von Oberfranken raubmordkopieren?)

Klml: Vermutlich nicht sinnvoll, Wurde vertagt

Treffen der bayrischen BzV-Vorstände

Wurde vertagt

Nächste Vorstandssitzung

Telefonkonferenz am 17.9. 20:30

Ende der Sitzung um 23:02