2009-06-16 - 100.000 Iraner und Deutsche protestieren trotz Demo-Verbots
| Pressemitteilung (ENTWURF! veraltet und nicht veröffentlicht) | |
| Thema: | |
| Ersteller: | Matthias Will |
| Status: | verworfen |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Bund |
| Datum | 16.06.2009 |
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Diese Pressemitteilung beinhaltet noch nicht überprüfte/freigegebene Zitate, daher handelt es sich noch noch nicht um eine offizielle Parteiaussage der Piratenpartei Deutschland.
Diese Pressemitteilung darf erst freigegeben werden, wenn die Zitate überprüft wurden bzw freigegeben wurden. Das Zitat, welches hier behandelt wird ist von Thorsten Wirth. |
Piratenpartei verurteilt Zensur im Iran
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die aktuellen Zensurmaßnahmen im Iran aufs Schärfste.
Derzeit protestieren hunderttausende Iraner nach den angeblich gefälschten Wahlen gegen die Regierung - trotz Demonstrations-Verbots und massiver Zensurmaßnahmen, die das Volk an der freien Meinungsäußerung und am Widerstand hindern sollen. Die PIRATEN erklären sich solidarisch mit den Menschen im Iran und befürworteren deren Freiheitsbestrebungen.
Zum Vorhaben der deutschen Bundesregierung in Deutschland eine Internet-Zensur einzuführen, erklärt daher Thorsten Wirth von der Piratenpartei: "Es ist schon seltsam: Helfen wir den Menschen im Iran, sich gegen Netzzensur zu wehren, werden wir als Helden der Demokratie gefeiert. Tun wir genau das Gleiche hier in Deutschland, wird uns Beihilfe zu widerlichsten Verbrechen vorgeworfen. Wir befürchten, dass die deutschen Zensurpläne zwangsläufig ähnliche Auswirkungen haben werden, wie wir sie heute im Iran oder in China beobachten. Nur die Diktatur braucht Zensur!"
In Deutschland protestieren derzeit rund 130.000 Bürger gegen die Einführung der Internet-Zensur. In einer in der Geschichte der BRD beispiellosen Petition an den Bundestag fordern sie, das von Familienministerium vorgelegte Gesetz abzulehnen. Die Ängste der Bürger nehmen eine reale Form an, wenn man die Entwicklung in China und Iran beobachtet, die allesamt Schutz der Bürger und Einhaltung des geltenden Rechts als Grund für die Zensur vorgeben.
Die Piratenpartei sieht sich daher in ihren Zielen bestätigt, für die Grundrechte der Bürger in Deutschland und in der Welt zu kämpfen.
Piratenpartei Deutschland
Bundespressesprecher
Dr. Olaf Konstantin Krüger
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (https://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (https://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
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