2009-03-26 - Vorstandssitzung/Anlage1
Protokoll (PDF) 2. Bundesparteitag 2008
daraus:
Seite 52/68f: Abstimmung, wer das Gremium bestimmt. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass dies durch den Parteitag geschieht, und zwar morgen. Antrag, dass dieser Punkt morgen offiziell in der Tagesordnung auftaucht, keine Gegenrede. Seite 63/68ff: Abstimmung, ob die Kandidaten und die Leute von der Liste im Verhältnis 1 zu 1 arbeiten. Dafür: 17 Stimmen Anmerkung: Es gibt jetzt eine Stichwahl. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist, dass Kandidaten und von den Listen gewählte Leute im Verhältnis 1 zu 1 im Gremium sitzen. Anmerkung: Wir sollten einen Termin festsetzen. Anmerkung: Die Nachnominierung ist ein Sonderfall, falls jemand aus dem Gremium ausschließt. Antrag, die Abstimmung zur Nachnominierung machen, keine Gegenrede. Abstimmung, ob wir eine Nachnominierung für das Gremium wollen. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist. ... Achtung, verneintes Meinungsbild folgt. Meinungsbild, ob das Gremium die Entscheidungskompetenz zum Wahlprogramm nicht haben sollte. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist. Anmerkungen: Die einzige Uneinigkeit besteht darin, dass wir sie beschränken sollten, welche Punkte sie streichen können. Sie sollen keine ausgearbeiteten Punkte streichen können. Seite 68/86: Antrag, was jetzt hier beschlossen wird, ist verbindliche Grundlage für das Europaprogramm und unverbindliche Grundlage für das Bundesprogramm, Gegenrede. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist. Seite 71/86: Antrag, jetzt zu beschließen, welche Kompetenzen das Gremium zur Ausarbeitung jetzt genau hat, keine Gegenrede. Antrag auf Abstimmung, ob das von uns zu wählende Gremium die Kompetenz haben sollte, die Korrektheit der Ausarbeitung der von uns hier beschlossenen Punkte zu entscheiden, keine Gegenrede. Antrag auf Abstimmung, dass das Gremium keine Punkte streichen darf, die der Bundesparteitag beschlossen hat, Gegenrede, es muss die Möglichkeit geben, Punkte auch wieder zu streichen. Anmerkung: ... ich ergänze den Antrag: ... es sei denn, die Punkte sind offensichtlich falsch. Abstimmung, dass das Gremium keine Punkte streichen darf, die der Bundesparteitag beschlossen hat. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist. Seite 85/86f: Die Liste wird verlesen, und wer nicht Kandidat ist, oder vorne steht wird aufgeschrieben, falls er nicht explizit erklärt, dass er nicht mehr mitmachen will. - Ulrich Schuhmacher Es kommt genau zu zehn Kandidaten, die jetzt vorne stehen. - Andreas Romeyke - Bodo Thiesen - Axel Martin - Bernhard Schillo - Ulrich Schumacher - Rudolf Lörcks - Christoph Eile - Winfried Engelke Oct 07, 08 2:05 protokoll Page 85/86 - Enrico Scichilone - Klaus Petersdorf Abstimmung, ob genau diese in das Gremium aufgestellt werden. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass diese Entscheidung einstimmig angenommen wird.
