2008-08-17 - Protokoll Vorstandssitzung BW

Protokoll der 8. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 17.08.2008

Anträge der Mitglieder des LV Baden-Württemberg

Punkte von Stefan Urbat

• Festlegung Ort und Zeit Aufstellungsversammlung Landesliste Bundestagswahl
• Aufstellungsversammlungen in fünf Wahlkreisen in der Region Stuttgart und Karlsruhe-Stadt: Termine
• Vorbereitung Unterschriftensammlungen für Landesliste/Bundestagswahl, Bundesliste/Europaparlamentswahl
• Buttons und BW-Piraten-T-Shirts: Bestellen wo und wann, oder schon passiert?
• Laminiermaschine (Mitgliedsausweise): Stand?
• Klage(weg) gegen Persönliche Identifikationsnummer (Steuer-ID)

Allgemeines

Ort: IRC

Zeitraum: 19:00 Uhr - 20:10 Uhr

Protokollführer: brg

Versammlungsleiter: Easy

Anwesend: alle

Abwesend (entschuldigt): -

Abwesend (unentschuldigt): -

Tagesordnung

siehe "Punkte von Stefan"

Verlauf

Festlegung Ort und Zeit Aufstellungsversammlung Landesliste Bundestagswahl

brg sucht mögliche Veranstaltungsräume raus und die Karlsruher Vorständler werden die Lokalitäten kontaktieren. Die Entscheidung für einen Raum in Karlsruhe muss bis zum 25.08. gefallen sein. Ist bis dahin kein geeigneter Raum gefunden, so findet die Veranstaltung in Stuttgart im alten Feuerwehrhaus statt. Unabhängig vom Ort, wurde der 27.09.2008 als Termin für die Versammlung festgelegt.

Aufstellungsversammlungen in fünf Wahlkreisen in der Region Stuttgart und Karlsruhe-Stadt: Termine

Falls rechtlich möglich, sollen die Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreis in und um Stuttgart zusammengelegt werden. Orca und NoEwS haben sich als Kontaktpersonen für diese Wahlkreise zur Verfügung gestellt und werden die Aufstellungsversammlungen organisieren.

Auf dem nächsten Karlsruher Stammtisch wird das Thema "Direktkandidat" auch zur Sprache kommen und ggf. ein geeigneter Bewerber gesucht. Ort und Termin für die Aufstellungsversammlung wird dann entsprechend (später) festgelegt.

Vorbereitung Unterschriftensammlungen für Landesliste/Bundestagswahl, Bundesliste/Europaparlamentswahl

Die Unterschriften für Baden-Württemberg können erst nach Aufstellung der Landesliste gesammelt werden. Es ist geplant, zuerst im engeren Umfeld zu sammeln und später dann auf Infoständen in Karlsruhe und Stuttgart. Der Vorstand wird auch Unterschriftslisten der anderen LVs organisieren, damit evtl. Besucher/Studenten/... auch bei uns in Baden-Württemberg für ihr Bundesland unterschreiben können. Details werden nach der Aufstellung der Landesliste besprochen/geklärt.

Die Unterschriften für die Europawahl werden wir ggf. zusammen mit den Unterschriften für die Landesliste sammeln.

Buttons und BW-Piraten-T-Shirts: Bestellen wo und wann, oder schon passiert?

Vortex erarbeitet gerade Vorschläge für Buttons und TShirts. Er wird bis spätestens 24.08. seine Vorschläge präsentieren.

Laminiermaschine (Mitgliedsausweise): Stand?

Die Laminiermaschine wurde nach der Vorstandssitzung bestellt, ist aber noch nicht eingetroffen.

Klage(weg) gegen Persönliche Identifikationsnummer (Steuer-ID)

Orca berichtete von seiner Klage gegen die "Persönliche Identifikationsnummer". Die erste Instanz wird er noch ohne Anwalt beschreiten und aus seiner Tasche bezahlen. Später wird er jedoch einen Anwalt benötigen und wird versuchen über Spenden die Finanzierung zu regeln. Der aktuelle Stand kann auch auf seiner Wikiseite eingesehen werden -> Klageweg gegen die Steuer-ID