2008-08-03 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

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Am 03. Oktober fand die 5. Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg um 13:00 Uhr im Brakula (Bramfelder Kulturladen, Bramfelder Chaussee 265, 22177 Hamburg) statt.

1. Beginn um 13:20 Uhr mit der Begrüßung der Anwesenden Gäste und Piraten.
2. Formalien
   1. Einstimmig wird von allen Anwesenden per Handzeichen Gunnar Thöle zum Versammlungsleiter gewählt.
   2. Einstimmig wird von allen Anwesenden per Handzeichen Carsten Neumann zum Protokollführer gewählt.
   3. Einstimmig wird von allen Anwesenden per Handzeichen Gunnar Thöle zum Wahlleiter gewählt und Carsten Neumann zum Stellvertretenden Wahlleiter.
3. Feststellung der Wahlberechtigten
   1. Der Wahlleiter stellt fest welche der Anwesenden, stimmberechtigte Piraten für die 5. Landesmitgliederversammlung des Hamburger Landesverbands sind. Diese müssen Mitglied der Bundespartei der PIRATEN sein und in Hamburg wohnen.
   2. Der Wahlleiter stellt fest, dass 4 stimmberechtigte Piraten für den Landesverband Hamburg der Piratenpartei anwesend sind.
4. Satzungsänderung
   1. §3.1 Änderung in Bundessatzung regelt die Mitgliedschaft. Der Paragraf wird einstimmig per Handzeichen geändert.
   2. §3.2.1 Fördermitglieder - Fördermitglieder sind keine Mitglieder im Sinne der Satzung. Der Paragraf wird einstimmig per Handzeichen geändert.
5. Mitgliedschaft in der Liga der Menschenrechte
   1. Es wird sich einstimmig gegen eine Mitgliedschaft ausgesprochen.
   2. Wir unterstützen die Ziele zum Einsatz für die Menschenrechte und es steht jedem Piraten frei dort Mitglied zu werden.
6. Schiedsgericht
   1. Vertagt, da keine Kandidaten für das Amt anwesend sind. Protokoll der 5. Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg vom 2008-08-03 http://www.piratenpartei-hamburg.de hamburg@nordpiraten.net (2-2)
7. Landesliste für die Bundestagswahl
   1. Die Kandidaten werden einzeln gewählt.
   2. Fridtjof Bösche tritt zurück.
   3. Die beiden Kandidaten Robert Macholdt und Michael Vogel stellen sich und ihr Programm vor.
   4. Nach der Auszählung der Stimmen durch den Wahlleiter ergibt sich folgendes Ergebnis:
      1. Michael Vogel: 3 Stimmen bei 1 Enthaltung.
      2. Robert Macholdt: 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
   5. Die beiden Kandidaten nehmen die Wahl an.
8. Der Versammlungsleiter erklärt die 5. Landesmitgliederversammlung für beendet.