2008-06-26 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-06-26

Koordinaten

Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-06-26, 20:45 Uhr

Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.

Tagesordnung/Protokoll

Begrüßung

20:45 Uhr

Begrüßung und Eröffnung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Änderungen an der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Berichte

Berichte der Vorstandsmitglieder mögen bereits vor der Vorstandssitzung hier schriftlich eingereicht werden. Sie werden dann in der Sitzung nur bei Unstimmigkeiten diskutiert.

Bernhard Schillo, politischer Geschäftsführer

Eine Person kann nach meiner aktuellen Einschätzung der personellen Ressourcen in der Partei die Aufgaben, die der politische Geschäftsführer vom Amt her laut der immer noch nicht legitimierten GO hat, NICHT gewissenhaft ausfüllen. Das sage ich jetzt zum wiederholten Male. Das Amt des politischen Geschäftsführers wäre von mir mit der angedachten Aufgabenverteilung in Anbetracht der anstehenden 2(!) Wahlen und des anstehenden programmatischen Bundesparteitages guten Gewissens nur auszufüllen, wenn ich eine bezahlte Vollzeitstelle und ein Skreteriat sowie mehrere VERANTWORTLICHE Mitarbeiter hätte. Momentan betreibe ich hier nur Krisenmanagement. Die wichtigsten Aufgaben wären: 1) Projektleitung Wahlen (rechtliche Rahmenbedingungen, Fristen etc.) 2) Projektleitung ÖA (PR, Wahlwerbung, etc.) 3) Projektleitung politische Diskussion. Zumindest die Projektleitung der Wahlen (für die laut GO ja neben dem poltischen Geschäftsführer ja auch noch der Vorsitzende verantwortlich ist), kann ich nicht auch noch übernehmen. Ich habe diesbezüglich jetzt mal das meiner Meinung nach Wichtigste bzw. Unaufschiebbare angeleiert (siehe TOPs: "Interne Kommunikation/Kommunikation zwischen Vorständen der Gliederungen", "Wahlvorbereitungen" und "Anträge"), aber hier muss jemand anderes übernehmen!

Lösungsvorschläge: 1) Aufgaben anders verteilen. 2) Mehr verantwortliche Mitarbeiter finden. 3) Existierende AGs sämtlich überprüfen, hinterfragen und zu einer funktionierenden Zusammenarbeit bewegen. 4) Die Problematik, dass man auf bundesebene keine verantwortlichen Mitarbeiter findet, an die Mitglieder kommunizieren, damit die wenigstens Bescheid wissen.

  • ÖA: Pressearbeit läuft schleppend, obwohl die Verantwortlichen festgelegt wurden. Entweder müssen wir hoffen, dass die Verantwortlichen das noch lernen oder andere finden.
Redaktion Internetseite ist im Aufbau.
Für Wahlwerbung muss eine funktionierende Creativ-Direktion aufegbaut werden, ähnlich wie die Chefredaktion im PR Bereich, sonst kann kein halbwegs professionelles Erscheinungsbild gewährleistet werden.
  • Wahlvorbereitungen: Extra TOP
  • Politische Diskussion: Die Bestrebungen zur Programmerweiterung scheinen mir sehr inkonsistent. Das scheint mir vor allem ein Problem der internen Kommunikation zu sein: Extra TOP

Organisatorisches

Pressearbeit

Dirk: Mich würde der aktuelle Stand aus Sicht von Bernhard interessieren. Ich fand die Köhler-findet-Piratenpartei-gut-PM eher unglücklich...

Interne Kommunikation

Bernhard: Interne Kommunikation muss verbessert werden. 1) Diskussionskultur auf Listen. 2) Diskussionskultur im Forum. 3) Kommunikation zwischen Bundesvorstand und Vorständen der Gliederungen. Bei 1) und 2) ist abzuwägen, inwieweit sie sich gegenseitig beeinflussen bzw. Kommunikationswege redundant sind. Zu 3): Die Gliederungen unterhalb des Bundesverbandes sind mehr in die Arbeit auf Bundesebene einzubeziehen.

Vorschlag: Zeitrahmen für die Verbesserung der Kommunikation festlegen. Das soll uns nicht ewig beschäftigen.

Die Aktive-Mailingliste

Dirk: Die Mailingliste ist als Kommunikationsmedium wiederholt quasi unbrauchbar geworden. Wir müssen sie entweder als Medium verlässlich machen oder einen Ersatz installieren.

Das Forum

Bernhard: Das Forum ist als Kommunikationsmedium zu hinterfragen. Inwieweit wird hier intern kommuniziert und inwieweit mit der "Öffentlichkeit"? Schädigen "Trolle" der internen Kommunikation und/oder Außenwirkung der Partei? Ein Hamburger Pirat bietet sich an, ein SMF Forum zu installieren und administrieren. Scheint aber nicht Open-Source zu sein, wie ich gerade am recherchieren bin. Allerdings besitzt es Features zur Moderation, die uns helfen könnten. Sollen wir eine andere Forensoftware verwenden? Das alte Forum irgendwie "pimpen"? Zumindest sollte es Pflicht sein, dass jeder Pirat auch die Bezeichnung "Pirat" trägt bzw. als solcher kategorisiert ist.

Kommunikation zwischen Vorständen der Gliederungen

Bernhard: Brief an LVs zur Kandidatenaufstellung der Bundestagswahl und zur Zusammenarbeit bezüglich der anstehenden Wahlen muss beschlossen und asap versendet werden. Brief an LVs zur Kandidatenaufstellung

Wahlvorbereitungen

  • Adrian aus Schleswig Holstein strebt eine Strategie AG an. Inwieweit kann der uns projektleitungstechnisch helfen?

Anträge/Punkte zur Bearbeitung

  • Antrag von Bernhard: Wir müssen asap (heute!) offiziell beschließen, ob bei der Europawahl mit Bundes- oder Landesliste kandidiert wird. Eine Bundesliste scheint momentan die von fast allen favorisierte und auch meiner Meinung nach sinnvollste Lösung zu sein. Der Beschluss muss sofort gefasst werden, da die Aufstellung der Kandidaten auch für die Bundestagswahl damit zusammenhängt, da die Landesverbände im Falle einer Europawahlkandidatur per Landeslisten weitere Kandidaten aufstellen müssten und daher teilweise die Aufstellung der Kandidaten auch für die Bundestagswahl davon abhängig machen (sonst müssten sie 2 Parteitage abhalten, wo eigentlich nur einer nötig wäre).

Sonstiges

  • Tool für Abstimmungen bzw- Meinungsbilder: Hauke sagte, irgendeine Software, die er einsetzen will, kann das. Frage: Wann ist das einsatzbereit? Ein Pirat aus Hamburg bietet sich an, so ein Tool in 1 bis 2 Tagen zu installieren. Wäre das eine sinnvolle Zwischenlösung, bis Haukes Lösung steht? Habe außerdem durch zufall ähnliche Bestrebungen in Hessen entdeckt: HE:Struktur/AK/Basisdemokratie/Dokumente Bernhard
  • Fotos vom BV in guter Qualität benötigt. Bernhard
  • Webshop(s): Bringen die uns Geld (laut nicht offizieller und nicht verbindlicher Anfrage bei Sebastian scheinbar nicht, das müsste aber nochmal genau überprüft werden)? Wie ist die Außenwirkung zu beurteilen? Können wir einen parteiinternen Shop einrichten? Worauf basiert die vom alten Vorstand erteile "Autorisierung" der Shops? Bernhard