2008-02-27 - 74. Protokoll Berlin
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnungspunkte (TOP)
TOP 0: Urteil BVerfG Onlinedurchsuchung
Text des Urteils Heise-Meldung
- neues Grundrecht, das vorher nicht definiert war
- Auswirkungen auf Vorratsdatenspeicherung (-klage)?
- Pressemitteilung? Wenn ja, sollten wir irgendwas dazu zu sagen haben, was nicht schon bei heise usw. zu lesen ist.
- PM vom LV Hessen
TOP 1: Klage gg. Vorratsdatenspeicherung
- Wird am Freitag beim BVerfG abgeliefert
- verbunden mit einer Aktion (Presse, Kunst), die gefilmt wird --> Samstag veröffentlicht
- --> Videopodcast (u.a. mit Statements von den Mitarbeitern: warum machen wir uns die Arbeit? usw).
TOP 2: Kunst
- regelmäßiger Videopodcast
- verbotene-Kunst-Aktion
- Alternative: konkreten Plan aufstellen, Statusbericht auf Aktive-Mailingliste
- Flo schreibt bis nächste Woche einen Bericht
TOP 3: Planung Landesparteitag
- Termin: letzter Samstag im März (29.3.), d.h. Einladungen bis zum 19. März, inkl. Entwurf für Tagesordnung.
- Sören hat angefangen, passive Mitglieder anzurufen
- auf der Berliner Seite muss die Kontoverbindung des LV zu finden sein
- evtl. monatlichen Bericht (Newsletter-artig) an alle Berliner Mitglieder?
- Idee: Bundeskongress parallel zum Landesparteitag veranstalten (Bedarf auf Bundesebene zur Vorbereitung des Bundesparteitags, zB. Satzungsänderungsanträge diskutieren, schon im Vorfeld länderübergreifenden Konsens erreichen)
- Wir müssten uns dann um einen Ort für (schätzungsweise) 30-40 Leute kümmern? (c-base eher nicht; evtl. Haus der Demokratie; außenrum Bespaßungsprogramm, z.B. im Prater/ ...). Vorbereitung der Tagesordnung müsste dann von anderen beteiligten Landesverbänden übernommen werden.
- Flo fragt beim Haus der Demokratie an
- Alternativen: Kirche von unten; bcc? (Martin erkundigt sich nach Preisen); c-base; Hans-Jürgen fragt bei ver.di und beim Rathaus Schöneberg nach.
- LaPT sollte in einem möglichst repräsentativen Raum stattfinden wg. Presse, aber dort gibts nur einen Raum, daher brauchen wir wahrscheinlich einen weiteren Raum für den Kongress
- Pressekonferenz --> muss Präsentation von Inhalten und Aktionen enthalten
- zB. verbotene Kunst konkret ankündigen, Präsentation, inhaltliche Position zum Copyright-Thema --> muss in den nächsten Wochen vorbereitet werden.
- entweder skurril oder was großes --> interessant für die Presse
- außerdem interne Ankündigungen (Satzungsänderungen, Wahlen)
TOP 4: Mitgliederwerbung
- vor Universitätsgebäuden (sind aber gerade Semesterferien)
- Flyer drucken usw.
- LaPT ist - wenn Inhalte, Projekte und Pläne für nächstes Jahr gut präsentiert werden - auch Aktion für Mitgliederwerbung.
TOP 5: PIRAT e.V.
- Hans-Jürgens Adresse wird als Vereinsadresse eingetragen
Anwesende
Bernd, Amon, Vera, Basti, Martin, Flo, Hans-Jürgen, Sören
