BY:Mittelfranken/BPT Vorbereitung 2011.1/Vormittag

Einleitung

Ein paar einleitende Worte: Der Mitschrieb ist für die eigene Vorbereitung entstanden. Daher ist er sicher nicht Vollständig (nur bis zu Mittagspause), nicht schön ausformuliert und evt. in einer für den ein oder anderen komischen Art geschrieben. Wer Rechtschreibfehler findet möge sie korrigieren. Wer inhaltliche Fehler findet möge diese transparent verbessern. Sollte sich ein Kandidat falsch verstanden fühlen, möge er es erläutern. Und wem der Mitschrieb nicht gefällt soll sich mit konstruktiver Kritik bei ImmerNurWollen melden oder den Text nicht lesen. Viel Spass!

---

Frage zu Teamfähigkeit/Aufgabenverteilung

Christopher: Will Aufgaben vorher schon ein wenig verteilen um nicht immer alles im Team lösen zu müssen, Blick auf 2013

Sebastian: Hält Aufgebanverteilung für wichtig, aber nicht im Vorfeld. Gegenseitiges aufeinandereingehen.

Matthias Schrade: Will kurz nach dem BPT eine Klausursitzung

Rene: Findet klare Kompetenzen auch wichtig, aber "organisch" gewachsen

Daniel: Klausurtagungen haben im "alten" BuVo gefehlt

Wilm: Findet persönliche Gespräche wichtig, holt Meinungen ein und entscheidet dann.

Teamfähig waren aber alle.

Frage nach Definition der Ämter? Wie haben die Kandidaten das definiert?

Wilm

• Mein Amt gibt es nocht nicht. GenSek = Verwaltung, daher gut definiert

Daniel:

• Vorsitzender der der zuerst gefragt ist, Partei nach aussen zu vertreten, Verhältniss Partei/BuVo wichtig - vermittelnde Aufgaben
• StelV: Alle Aufgaben des Vorsitzenden müsen übernommen werden können, muss aber auch gerne Vermittler zwischen BoVo und dem Rest der Partei sein

Rene:

• Vorsitz: Wichtigste Funktion, Präsentation der Partei
• StelV: Muss Vorsitz vertreten können, Kommunikation der Entscheidungen nach INNEN, Netzwerken nach Innen
• Schatzmeister: Relativ sauber abgegerenz: Finanzverwaltung, -beschaffung, -report
• GenSek: Mitgliederverwaltung (hofft auf einheitliche IT-System für die Verwaltung)
• Beisitzer: Nich klar definiert, Einsatz anhand der pers. Fähigkeiten

Antje:

• Beisitzer: Unterstützung der "gewählten Ämter", organisatiorisches, einbringen je nach Bedarf und pers. Fähigkeinte

Olaf:

• Schliesst sich den Vorrednern an
• StelV soll nach innen verterten, daher Kandidatur nur für StelV

Matthias P:

• Schliesst sich an

Sebastian:

• Vositz: Formell organisatorisches Tagesgeschäft, nicht einmischen in andere Arbeit - schauen was klappt und was nicht, bei Bedarf eingreifen. Repräsentiert Pratei nach aussen

Matthias S:

• Beisitzer: dort eingreifen wo es brennt, keine fest definierte Rolle, aber Schwerpunkte

Christopher:

• findet alles ist gesagt nur nicht von ihm
• Vorsitz: Koordination des Vorstands, Repräsentation nach aussen, Ansprechpartner vor Ort innerparteilich ("Grüßaugust"), Erreichbarkeit
• jedes Vorstandsmitglied muss in der Lage sein andere Piraten zu motivieren den BuVo zu unterstützen bzw. solche Piraten schon kennen

Wilm:

• Ergänzung: Alle Gewählten müssen auch zu Sitzungen kommen, Anträge lesen, Vorbereitung auf Sitzungen, Wissen wie viel Geld überhaupt zur Verfügung steht

Matthias S:

• Aufgabe des Vortands nicht alles selber zu machen, delegieren wenn möglich und sorgen, dass die Aufgaben erledigt werden

Frage nach Dayjob und Zeitfinden für Piraten

Christopher

• beendet gerade sein Studium, arbeitet als Produktmanager in Berlin (seit April)
• 20-60h/woche bis jetzt für Piraten gearbeitet, nimmt sich vor weiterhin so viel Zeit zu investieren

Matthias S:

• hat vor 12 Jahren ein Unternehmen gegründet
• felxible Zeitplanung, 100%erreichber
• nicht spontan verfügbar
• nimmt an ca. 20 - 30h/woche für Piraten

Sebastian:

• Student, schliesst seit einem Jahr ab
• Programmierer/Sysadmin (senior developer?)
• mind. 20h/woche für Piraten
• Luft nach oben, je nachdem wie viel arbeit anfällt

Matthias P:

• techn. Vertriebsunterstützung bei Oracle (ehemals Sun), 39/h Woche
• Kundentermine, daher häufig felxibel
• Erreichbarkeit gegeben
• We viel Zeit für Piraten? felxibel, 100% Freitzeit eibringbar

Olaf:

• Sys. Support Engineer
• ca. 20h/woche für Piraten
• nicht ganz so flexibel, 9-15 Uhr Kernzeit in Firma

Antje:

• Professorin für BioInfo an einer FH
• Hat sich Bewusst die Prioritäten auf den BuVo gesetzt und wird dann sicher Zeit finden

Rene:

• Buchhalter bei Siemens, ca. 60h/Woche
• ca. 20h/woche für Piraten
• hat Gleitzeit -> daher etwas felxibel, Homeoffice
• Durch Buchhalterjob schon immer informiert über gesetzliche Regelungen -> Synergie-Effekt

Daniel:

• Seit Mai: Livingbrands, Cisco "inside sales account manager"
• Piratenpartei ist sein 100% Hobby
• Kann Pessesprecher aber nicht mehr weitermachen, da er nicht mehr immer den ganzen Tag erreichbar sein kann

Wilm:

• wissenschftlicher Mittarbeiter
• ca. 20h/woche für Piraten
• halbwegs flexibel bei der Arbeit
• findet, dass die BuVo Arbeit effektiver werden muss

Reaktionszeit auf Tagespolitik, Reaktionszeit (Pressesprecher in Urlaub)

Wilm und Daniel: 5 min

Rene: Können 5 min, aber nicht unbedingt wollen: Erst muss die Reaktion formuliert werden

Antje: nicht alleine reagiern, gemainsam aber das schnell Olaf:

Braucht jemand um den Text zu verfassen, denkt ca. 8h bis PM

Matthias P: schliesst sich an

Sebastian: Selten wirklich spontane Reaktionen möglich - Verfolgen des vorher-Geschehen (Tagespolitik) -> Vorbereitung

Matthias S: Organisation im Vorfeld wichtig

Christopher: ca. 30 min für Reaktion, PMs müssen vorbereitet werden Bsp: JMSTV Vorbereitung von extrem PMs dann anpassen und dann raus

Matthias S: Erreichbarkeit sollte das kleiner Problem sein

Frage nach Topthema für Wahlkampf 2013

Sebastian: Kommunikation verbessern, doppelte Arbeit da häufig gleiche Themen muss vermieden werden. Passive Mitglieder informieren, für mehr Produktivität sorgen. Wahlkampf: RealLife-Treffen, Oppositionsarbeit muss auch vorbereitet werden

Matthias P: Kommunikation im Vorstand (Klausurtagung), erst mal auf die Wahlen 2011 konzentrieren, aber zeitgleich 2013 vorbereiten vorallem Orga verbessern, gemeinsam als Vorstandsarbeit

Olaf: Wahlprogramm verabschieden im nächsten Jahr, überregionale RealLife Treffen zu Wahlkampfthemen

Antje: Interne Organisation, weniger Arbeit mit den Aufgaben machen (Effizienz optimieren). Profil klarer nach aussen tragen, vorallem/auch nach Offline, keine reinen Internetthemen: Wir sind eine Bürgerrechtspartei nicht nur Internetpartei (muss auch die Presse mitbekommen), Öffentlichkeitsarbeit

Rene: Will keine Wahl nach Farbenlere, will dass Abgeordnete nach Gewissen entscheiden. Will um die Partei fit für 2013 zu machen, der Partei eine gesunde Basis geben: Finanzen und Verwaltung (holt gerade Angebote für Finanzverwaltungssoftware ein), will HowTo an Gliederungen verteilen bzw. für Gliederungen erstellen

Daniel: Meint alles ist schon gesagt, z.B. Aussenwahrnehmung. Will inaktive Piraten wieder aktivieren (Auswertung der Mitgliederbefragung), vor Ort häufig Aktivität diese wird aber nicht in den BuVo/auf die Bundesebene übertragen

Wilm: Schliesst sich, naturgemäs, Rene an. Wir müssen ändern, dass die Grünen als Bürgerrechtspartei/Beteiligungspartei und die FDP als letzte Bastion der Vernunft gesehen werden. MItgliedsbeitritt vereinheitlichen, vereinfachen, Harmonisieren der Verwaltung

Christopher: Organisatorisch schon viel gesagt, programmatische Forderungen aus Grundsatzprogramm konkret in Konzepte umwandeln. Andere Prateien fackeln ein Marketingfeuerwerk ab was Netzpolitik angeht. Wir müssen 2013 nicht nur sagen was falsch gelaufen ist, sondern auch was wir besser/anders machen wollen. Redet über Netzneutralität, findet wir sind gefragt weil wir behaupten uns mit Netzthemen auszukennen. BuVo muss die programmatische Beschäftigung anstossen und vorantreiben. Orga muss dann stehen!

Matthias S: Sieht 10 Aufgabenbreiche, weis nicht wo er anfangen soll. Glaubt bei Rene und Wilm ist das Strukturelle in guten Händen. Findet wir brauchen HowTo für einige Dinge (Satzungen, Wahlkampf....). Kommunikation ist aber Hauptsache. Bis jetzt bekam er 7 Mails vom Bund: Einladungen zu BPT, Tools und Umfragen. Ihm fehlt die Basisinformation. Findet der Sondernewsletter der Flaschenpost zum BPT sollte an alle Mitglieder versendet werden. Wünscht sich, dass sich der Vorstand bei der Basis vorstellt.

Wilm: Das was Matthias S. gesagt hat ist wichtig, die Verwaltung ist aber nicht in der Lage den Sondernewsletter an alle Mitglieder zu versenden.

Wie nordet ihr euch in den politischen Strömungen innerhalb der Piraten ein?

Matthias S: links-liberitär im Kompass, hat ihn selber überrascht Strömungen: Findet die Partei sollte sich da nicht in bestimmte Strömungen einordnen. Für GP050, findet BGE interessant aber nicht umsetzbar(?), ordnet sich sozialliberal ein. Politik aufgrund von Wertevorstellungen machn nicht nach Ideologien.

Christopher: PP sozialliberal, aus der Vergangenheit gelernt, Menschen müssen sich umeinander kümmern, Scheere zwischen Arm-Reich darf sich nicht weiter öffnen, liberal nicht im Sinne von wirtschaftsliberal, liberal im Sinne von Bürgerrechten. Staat soll sich aus dem Privatleben von Bürgern raushalten (z.B. VDS). Glaubt, dass es auch in der PP Ideologien gibt: z.B. Transparenz, Basisdemokratie. Findet wir könnten uns auch klassisch einordnen, da sich Wähler kaum mit allen Partein/Kandidaten im Detail beschäftigen -> Daher Einordnen in klassische Begriffe.

Sebastian: Sozialliberal, Liberal: Einschränkung der Rechte Einzelner gegen Rechte der Gesellschaft muss abgewogen werden. Der Staat hat dafür zu sorgen, dass die Gesellschaft aus selbstbestimmten Individuen besteht. Strömungen in der Partei haben wir woh mehr als Mitglieder. Viele Ziele sind gleich, nur die Wege dahin sind unterschiedlich.

Matthias P: "Die Frage war wo WIR uns einsortieren." Seine erste Bundestagswahl war die erste die durch ein konstr. Misstrauensvotum zustande kam. Kommt eher aus der sozialdemokratischen Ecke, hat dann grüne Einflüsse gespürt und rot-grün gewählt. Ist in keine Partei engetreten weil ideologisches Denken vorherrscht. Ist in die PP eingetreten weil wir sachlich orientierte Politik machen wollen. Will sich nicht in bestimmte Gruppierungen einordnen. Die Kernthemen der PP müssen stärker betont werden und auch nach aussen getragen werden. Aktive Positionierung als eine Partei die transparente Politik gemacht wird...

Olaf: PP ist Solzialliberal, findet sich auch sozialliberal. Hat Angst um perönliche Freiheit. Man muss alle ins Bot holen, seit GP050 ist ausser Frage, dass PP eine soziale Partei ist. Links/Rechts-Frage? Links gegenteil von Konservativ, Konservativ festhalten an etabliereten Werten. Wenn Links heist ich mache mal was neues, dann ist die PP links.

Antje: Hat sich noch nie wirklich Gedanken gemacht wo sie sich selber politisch sortieren. War vor Eintritt in PP eher politisch inaktiv. Die Ziele sind für sie persönlich das wichtigste. PP schielt gerne zu anderen Parteien, aufpassen wegen anhängen an andere Parteien. PP muss die politische Landschaft erweitern und nicht nachmachen.

Rene: Bedankt sich für die Frage. Wo ordnet sich das INDIVIDIUUM ein? Es gibt in allen Partein gute und schlechte Leute. Trete an mit meinen Vorstellungen von Werten und Politik. Gelte wohl eher als Konservativ (verheiratet, Haus). Konservative Einstellung zu Drogenpolitik. Aber in der PP hat er das Recht dazu zu seiner Einstellung zu stehen. Gesellschaftlich würde er politisch das Individuum in den Vordergrund stellen.

Daniel: "Frage war in welche politisches Spektrum würde ich mich selber einordnen. Mache ich ungern." Ist in DDR aufgewachsen und dann auch auf die Strasse gegangen. Denkt allen, die hier sitzen ist klar, dass was im Staat was falsch läuft. In der PP hat jeder die Möglichkeit mit Vernunft gemeinsam seine Probleme/Ansichten zu besprechen/diskutieren. Will, dass der Wähler weis, dass wir seine Stimme vertreten.

Wilm: Wiederspricht Rene was Quote von Deppen in PP und anderen Parteien angeht. CSU gibt es sicher mehr Deppen. Seine Ideologie: Alles für die Bürger. Findet Begriffe wie linksliberal, sozialliberal waschen uns weich. Wir sind ultra Bürgerrechtskonservativ. Aber: Grunderversorgung "Gas und Scheisse" muss in öffentlicher Hand sein, private-public partnerships sind nicht gut -> linke Themen. Findet auch, dass wir unsere Argument in den Vordergrund stellen müssen.

Frage wurde präsisiert: Wo seht ihr euch INNERHALB der PP-Flügel. (BGE, LQFB)

Wilm:

• LQFB: moderat
• BGE: Beführworter, aber sieht sich nicht als typischer BGEler
• Forum: gegen, ML nutzer
• Mumble: Pro
• Hält KVs für sinnvoll um Crews zu unterstützen,.
• Jeder Volli ist auch Kernie.

Daniel:

• LQFB: nicht überbewerten, gutes Tool, weitelaufen lassen
• BGE: GP050 wichtig und gut, allerdings Zweifler an BGE - viel Zeit lassen um Konzepte zu entwickeln
• ML/Forum: kein Fan von Forum, auf keinen Fall abschalten. Synchronisation der ML und Forum.
• Mumble: Pro
• Steht der Sache Crews/KV offen gegenüber. Je nachdem wie die Vor-Ort-Situation ist.
• Sieht sich eher als Volli. Will die Erweiterung aber mit Bedacht angehen und die Kernthematiken in den Vordergrund zu stellen.

Rene:

• Glaubt nicht die Frage falsch verstanden zu haben.
• LQFB: Steht im Widerspruch zu Delegiertensystem (nicht das Tool, aber LiquidDemocracy). Befürwortet LQFB weil es Basisdemokratische Arbeit ermöglicht. Speicherung muss nicht sein, Abstimmungen müssen aber für den einzelnen eine gewisse Zeit lang nachvollziehbar sein.
• Kernie/Volli: Wir brauchen ein Kernprogramm. Dem Wähler ist aber egal ob eine Netzsperre da ist oder nicht, wenn er morgen nichts zu beissen hat, daher sind Sozialfragen wichtig.
• Crew/KV: Gegen Crew-Konzept aus organisatorischen Gründen.

Antje:

• Eher Kernie. Wir haben genug Kernthemen an denen wir uns jahrzehntelang abarbeiten können. Ausserdem hilf das unser Profil zu schärfen. Es widerstrebt ihr in kürzester Zeit ein Vollprogramm auf die Beine zu stellen.
• Jeder Kommunikationsweg den man benutzt ist ein guter weg, weil Kommunikation wichtig ist. LQFB ist daher gut, aber nicht als verbindlich zu sehen. Kommikationskanäle müssen in voller Bandbreite erhalten werden, da jeder unterschiedlich.

Olaf:

• Werde gerne als Volli verschrien, sehe das aber selber nicht so. Für Erweiterung aber nicht auf einen bestimmten Termin hin. Wenn Anträge kommen, offen über Anträge diskutieren.
• BGE: Hat auf Sozicamp ein Konzept vorgelegt (neg. Einkommensteuer) und ist dann als BGE Befürworter geoutet worden. Findet wir sollten uns bei Begrifflichkeiten den Leuten annähern, inhaltlich aber unseren Zielen folgen.
• LQFB: Finde das Tool zu kompliziert, nicht abschalten. Wird aber kein Fan von LQFB wegen Usability
• Forum/ML, Mumble/Telefon: jeder wie er will
• Crew/KV: Selber Crew. In Wuppertal 2 Crews und 1 AG, welche quasi Aufgaben eines KVs erfüllt. Organisiere sich doch jeder wie er will und wie man das DIng dann nennt ist egal.
• Spackeria/Datenschutz: Selber eher Datenschutz. Kann mit der Spackeria wenig anfangen. Ist selber aber schon älter, während Spackeria eher jünger ist. Hat selber Angst vor den Zielen der Spackeria. Will aber nicht las Kulturpessimist gelten.

Matthias P:

• Sieht sich eher als Kernie denn als Volli, Erweiterung ist aber notwendig aber nicht im nächsten Jahr.
• LQFB: Zu Komplex, Usability -> daher wenig genutzt. Wäre vielleicht besser gewesen erst die Usability zu verbessern und sich dann um Datenschutz u.ä. zu kümmern. LQFB aber wichtig, damit wir kein Delegiertensystem bekommen. ABER: Usability verbessern, sonst zu wenig Mitarbeit.
• ML/Forum: Egal, slber ML.
• Mumble/Telko: Telko, weil Mumble über PC läuft.
• BGE: Hält das BGE nicht unbedingt für die richtige Begrifflichkeit, RESET findet er aber gut (GP050)
• Spackeria: Hat er persönlich ein Problem mit. Könnte von sich behaupten, dass er ein Postprivacy Mensch ist. Hält aber das was die Spackeria nach aussen trägt für falsch, auch wenn die Ziele vielleicht nicht ganz falsch sind. Findet Spackeria und Datenschutz muss kein Gegensatz sein - unterschiedliche Wege zu ähnlichen Zielen.
• Crew/KV: Ihm persönlich egal, stimmt Olaf zu. Sieht aber auch Verwaltungsprobleme. Pateiengesetz: Billanzierung, Kassenprüfung
• Sebastian:
• Tooldiskussion findet er überflüssig, solange er das Tool nutzen kann das er will. Das was für den Zweck genutz werden kann, wird genutzt.
• Solange LQFB ein Kommunikationstool ist kein Problem. Widerspricht Rene: LQFB ist ein flüssigen Delegationssystem, daher nicht Basisdemokratisch. Sobald Beschlüsse gefasst werden ist LQFB nicht mehr verwendbar: Usability, Datenschutz, geheime ABstimmung
• Crew/KV: BaWü hat konservative Struktur, BZVs,KVs.... Stammtische wenden sich an BZV. Findet Crews und KVs ergänzen sich. Sobald man aber offiziel auftritt ist ein KV wichtig weil er rechtlich definiert ist. Für Zusammenarbeit ist es aber egal.
• Kernie oder Volli: Ist beides. Findet Vollprogramm eine utopische Forderung. Sieht die PP als Bürgerrechtspartei. Wir wollen Bürgerbeteiligung wiederherstellen haben aber kein Konzept. Gesundheit ist auch ein Bürgerrecht -> Gesundheitspolitik. Hat aber ein Problem mit "Katalog"abstimmungen für Programm. Kommt der Antrag nicht in GP wir er PP -> Nicht der optimale Weg. Anträge lieber auf breiter Basis vorbereiten.
• BGE: Hat ein Modell vorgelegt, ohne zu wissen, dass es BGE heist. Vom Herz her: ja für BGE, aber glaubt nicht, dass BGE national umzusetzen ist. GP050 ist aber ein wichtiger GP-Punkt - wie er ausgestaltet wird sei mal dahin gestellt.
• Spackeria/Datenschutz: Die Gesellschaft muss lernen mit veröffentlichten "Partybildern" umgehen. Die Gesellschaft muss aber auch akzeptieren, dass jemand etwas nicht veröffentlicht. Glaubt, dass die Privatssphäre das wichtigste ist was einen Menschen ausmacht, sie macht einen Menschen zum Individuum. Solange die Veröffentlichung frewillig ist kein Problem, aber butte kein Zwang -> Toleranz auf beiden Seiten

Matthias S:

• Tooldiskussionen unnötig
• LQFB: Delegation wird an Personen vergeben die man kennt und nicht unbedingt an Experten. Notwendig LQFB besser zu kommunizieren und auch die Nutzung klarzustellen.
• BGE: Hat GP050 unterstützt, sieht aber Probleme bei BGE Umesetzung. Schickanefreies Hartz4 und negative Einkommensteuer: Würde Schwarzarbeit reduzieren.
• Crew/KV: Hat die Crew Kreisverband in DDorf mitgeründet. Würde die Crews komplett aus der Satzung und vorallem aus der Finanzordnung lösen.
• Kernie/Volli: Grundsätlich Volli. Qualität vor Quntität, Geschwindigkeit ist nicht alles. Momentan: Antragsvorstellung auf Parteitag, kurze Fagezeit. Gefahr das Anträge ins Programm kommen, die nicht gut sind. Schlägt vor Anträge/Programm professionel zu entwickeln: Pro und Kontraredner je Antrag
• Wichtig ist erst einmal ein gemeinsame Wertebasis zu definieren.
• Spackeria/Datenschutz: Schon alles gesagt, freiwillige Entscheidung ist wichtig.

Christopher:

• BGE: GP050 war er dafür, wie es heist ist egal. Sozialsystem muss sich ändern. Bis 2013 konkretes Konzept, damit es auch funktioniert,
• Kernie/Volli: Diskussion ist nach der NRW Wahl aufgekommen, eher durch die Medien. Es ist nicht klar wer für was steht. (Frisörbeispiel: Was erzhähl ich meinem Frisör bezüglich Sozialpolitik? Da heben wir keine Meinung zu? So erreicht man den Wähler nicht.) Findet Antjes Meinung gut: Internetprogramm wird so beliben weil Kern. Erweiterung langsam aber sicher.
• ML/Forum: egal, Kommunikationskanäle nutzen
• Crew/KV: Überflüssige Dikussion, pragmatisch ran gehen
• Spackeria/Datenschutz: Ist die selbe Sache. Spackeria will vieles von sich preisgeben, Datenschützer eher weniger. Findet die Diskussion auch eher mediengemacht. Findet es aber als Impuls sehr gut.
• LQFB: Wir wollen, dass sich die MItglieder beteiligen. Wir haben ein Tool - auch wenn es nicht perfekt ist. Müssen uns entscheiden wie wir uns innerhalb der Partei organisieren. Datenschutzproblematik vom Berliner Datenschutzbeauftragten geprüft.
• Wie gehen wir innerparteilich mit eherenamtliche Engagement um? Wertschätzung?
• Irgendwann in der Politik kommt der Punkt an dem wir uns entscheiden müssen. Daher können wir nocht ewig über das Programm und über Probleme diskutieren.

ImmerNurWollen 23:25, 9. Mai 2011 (CEST)