BY:Stammtisch München/2010-05-07

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TOP 1: Tagesordnung

Ort: "TegernSeer" (Tegernseer Landstraße 11, München Lageplan)
Datum: Freitag, den 07.05.2010
Uhrzeit: 20:05-20:50 Uhr
Protokollführer: @fasel & @r_x_l'
Moderator: @JaQoB'


TOP 2: Protokoll

  • beim letzten Mal gab es kein Protokoll

TOP 3: Berichte Vorstand

Bezirksvorstand Oberbayern

TOP 4: Berichte Arbeitsgruppen

AG Kommunalpolitik

  • Zulassung zu den Kommunalwahlen wird nicht ganz leicht: 1000 Unterschriften werden benötigt, Unterschriftenliste muss beim Amt liegen

TOP 5: Berichte Fahrten

Hildegard für Bingen am 1. Mai 2010 in Regensburg

Wahlergebnisse Pirate Party UK

Martin S. stellt Wahlergebnisse der gestrigen Wahl in Großbritannien vor

  • bei 9 Seats angetreten, insgesamt 0,34%
  • Ein Kandidat in Manchester 0,6%
  • Partei weniger als ein Jahr alt, sind relativ zufrieden

1. Internationaler Bodenseestammtisch am 2. Mai 2010 in Konstanz

Martin S. möchte gerne davon erzählen.

Bericht von Haide:

  • Organisiert wurde der Stammtisch vor allem durch die Konstanzer Piraten und den Piraten ohne Grenzen.
  • Es waren Piraten aus der Schweiz und aus Deutschland (Konstanz, Mittelfranken, Oberbayern und Schwaben) anwesend.
  • Kurzvorträge zum Thema Wahlkampf
    • Simon aus Winterthur
      • Wahlen zum Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur am 7. März 2010
      • Unterschriftensammelaktionen kurz vor Weihnachten
      • Kommunalwahlen in der Schweiz ähnlich wie in den südlichen Bundesländern
      • Google-Adwords und Facebook (Impressions/Klicks) als Wahlkampfplattform mit gezielter Zielgruppensuche
      • 16754 Stimmen → ein Sitz in Winterthur
      • in der Schweiz gibt es keine Parteienfinanzierung; Gemeinderatsmitglieder erhalten eine symbolische Aufwandsentschädigung
    • Michael aus dem Kanton Bern
      • Michael hat bereits davor für eine andere Partei den Wahlkampf gemanaged
      • Wahlkampfbudget von ca. 15000 CHF; sehr knappes Budget im Vergleich zu anderen Parteien
      • aus Kostengründen wurden bei Infoständen deutsche Piratenflaggen genutzt
    • Jörg Tauss
      • Piraten müssen plakativer werden
      • nicht alles, was man sagen will, auf ein DIN A6 Plakat → lediglich eine Frechheit pro Plakat

→ Abschließend lässt sich sagen, dass die Piraten in beiden Ländern mit ähnlichen Problemen während der verschiedenen Wahlkämpfen gekämpft haben und ähnliche positive Erfahrungen verbuchen können.

  • anschließende Diskussion zu den Themen
    • Parteienfinanzierung
    • Parteiprogrammerweiterung
    • ..., die Piraten bewegen, wie bspw.:
      • ACTA
      • JMSTV
      • ELENA
      • Nacktscanner (und Fleshmob)
      • Elektronischer Personalausweis
    • Symbolik der Piratenflaggen
    • vergangene Freiheit statt Angst Demo und die kommende

Vorschläge von Martin & Haide:

TOP 6: Sonstiges

Sammelbestellung in der Pirat-Butik

    • Martin hat bestellte Sachen dabei

Sammelbstellung Zippos

    • Im Wiki "Zippos" eingeben.

Busfahrt nach Bingen.

Bericht von Achim über seine Arbeit in Brüssel

    • Headquarter ist jetzt eingerichtet, im Abgeordnetenbüro von Amelia Andersdotter
    • Statuten sind jetzt online, Fehler werden auf der nächsten Konferenz korrigiert
    • noch keine regionale Aufteilung (wer kümmert sich im Vorstand um welches Land)
    • es gibt es eine Pirate Party of the week
      • diese Woche: Pirate Party UK (Wahlergebnis mit nur 23 registrierten Mitgliedern!!)
    • In Tschechien in zwei Wochen Wahl
      • davor internationale Aktion in Prag
    • einige Piraten in Aachen haben in Holland einen gemeinsamen Infostand am "konigen day" (oder so) und am Tag der Freiheit durchgeführt
    • heute ist Hilfeschrei zur Wahlkampfhilfe in Belgien angekommen. Hilfe vor Ort sehr willkommen
    • auch die Brasilianer brauchen Hilfe (Vor-Ort-Unterstützung schwierig :)
      • zur Unterstützung der Finanzierung: Verkauf in Deutschland von T-Shirts, etc.
    • Generalversammlung der Piraten ohne Grenzen am Freitag in Bingen
    • etc., etc., etc.

Neues aus dem KV-Freising

    • planen Aktion: Kugelschreiber für ganz Bayern bestellen
      • Spendenaufruf, insgesamt ca. 600 Euro
      • Spendensammelaktion, um Budget vom LV Bayern zu entlasten
      • Qualität besser als bei letzter Besprechung
    • JU macht Info-Veranstaltung zum Thema "Datenschutz im Internet"
      • dazu Guerillaaktion starten mit möglichst vielen Piraten aus Oberbayern
      • am besten 50 Leute, die dann den Gastraum übernehmen und kritische Fragen stellen
      • am Dienstag, 18.5., 19.30h im Neuwirt in Hallbergmoos
    • Richie hat Freisinger Wikiseite extrem aufgefrischt
      • "jetzt eines der besten geordnetsten Wikiseiten überhaupt"
      • andere dürfen sich gerne bedienen

TOP 7: Termine

  • 28.8.2010 oder 04.09.2010 Terminkandidaten für Landesparteitag Bayern 2010.2