SH:Piratentreff Lübeck/2009-10-21

Begrüßung

• Start: ca. 19.10 Uhr, 16 Personen anwesend (im Laufe des Abends ingesamt 19)
• Tim R. hat das Protokoll geschrieben

Hinweis auf Spende-/Getränkedose

• Wurde angesprochen

Neue / Interessierte anwesend? Infozettel

• Es waren nur bekannte Gesichter anwesend, später kamen noch 2 Miitglieder vom Bildungsbündnis Lübeck, die einen Infozettel erhalten haben

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

• Uli hat noch weitere Ergänzungen, die aber in den TOP 13 (Verschiedenes) verschoben werden

Berichte der Lübeck-Teams

Multimedia-Infostand

• Film Material vom ZDF wurde verschickt
• Volker kommt kostengünstig an Standmaterial

Kreisverbandsgründung

• Uli weist auf Nachteile bzw. mögliche Probleme eines Kreisverbandes auf
• fähiges Personal wird gebunden, da keine 2 Ämter gleichzeitig möglich sind
• Gegenstimme: Personal wird nicht gebunden, da man jederzeit von seinen aktuellen Amt zurücktreten kann, um ein Amt im Landesverband zu übernehmen
• weitere Kosten, z.B. für Bankeröffnung -> hat jemand Kontakte zu Banken und hat die Möglichkeit an kostenfreie Konten zu kommen?

Vorstellung Team Speak der Piraten Lübeck

• Team Speak Server wurde von Volker aufgesetzt
• Erreichbar unter der IP 80.190.253.189:5960
• Vorerst für die Lübecker Piraten für kurzfristige Unterhaltungen, schnellere Kommunikation für die Lübeck Teams
• Bundesweit wird ein Mumble Server für die Piratenpartei getestet
• Team Speak eignet sich eher für Anfänger, Mumble bietet besser Transparenz, da Open Source
• Slots des HL Team Speak Servers beliebig erweiterbar, Nutzung für ganz Schleswig Holstein?
• Rechtverteilung ermöglicht ungestörte Arbeit zwischen den Teams

Berichte der Teams Schleswig-Holstein - Jemand anwesend?

• Es gab nichts zu berichten.

LPT Hamburg 2009 - Kurzer Bericht

• 5 Piraten aus Lübeck waren dabei
• Michael übernahm Versammlungsleiter, Martin, Dominik und Tim Wahlhelfer
• Insgesamt gut organisierter LPT
• bei weiteren LPT in Hamburg werden wir wieder helfen

LPT Schleswig-Holstein am 13.12.2009

• Antwort vom Rathaus, bezüglich Räumlichkeiten, steht noch aus
• Audimax? -> wohl zu teuer. Eventuell kleinerer Raum an der Uni verfügbar.
• Räume in FH -> begrentzt auf 120, reichen evtl. trotzdem (Tobi)
• Burgtheater in Ratzeburg -> keine Tische vorhanden (Christian)
• Hotel im Herrendamm mögliche Alternative (Volker)
• Deadline der offenen Ausschreibung am 25.10.09

BPT (Bundesparteitag - Wann sind die nächsten Wahlen?) - Dominik

• Mai 2010, Ort noch nicht bekannt

Team Jura - Dominik

• Team wurde vom Landesverband ins Leben gerufen - derzeit keine Mitglieder

Vorstellung des Bildungsbündnis in Lübeck durch Tobias Neumann

Vorherige Bildungsstreiks

• November 2008 gab es einen Streik in HL
• Juli 2009 gab es den Bundesweiten Bildungsstreik
• Am 17.November gibt es den nächsten - Europaweit

Unterstützung des Bildungsstreiks am 17.11. durch PIRATEN?

• Aufruf zur Demo
• Präsenz zeigen
• finanzielle Unterstützung
• kleiner LKW für Soundanlage
• beim Plakatieren helfen
• Meinungsbild: einstimmig für eine Unterstüzung des Bildungsbündnis
• Ansprechparter für das Bildungsbündnis: Tobi
• Weitere Infos: http://www.bildungsstreik-luebeck.de/

Verschiedenes

Programmatische Ziele der Partei diskutieren/erarbeiten

Bildungspolitik

• Vorschlag: Bafög abschaffen, Studenten anrecht auf Hartz IV geben
• Hierbei muss es einen Leistungsnachweis geben
• Gegenstimmen: zwar sollte man Bafög überarbeiten, allerdings ist Hartz IV nicht für Studenten gedacht, keine Gleichsetzung von Studenten mit Arbeitslosen
• Gegenstimme: Kassen in Deutschland sind leer, kein Geld für weitere Unterstützung da
• Geld für Unterstützung wäre schon da, allerdings wird das Geld falsch eingesetzt bzw. nicht alle Gelder werden ausgeschüttet -> Aufklärungsbedarf: wohin das Geld geht, wo wird Geld verschwendet und wie viel Geld ist da?
• Würden alle Gelder ausgeschüttet werden, würde das Haushaltsdefizit noch schlimmer aussehen
• Weitere Meldung: PIRATEN sollten noch keine Finanzierungsmodelle im Detail stellen

Familienpolitik

• Förderung von Kindertagesstätten/Tagesmüttern
• finanzielle Unterstützung
• Schulungen für Tagesmütter
• Gegenstimme: Schulung von privaten Tagesmüttern ist kein Thema für Parteien
• Forderung: Für jedes Kind muss ein Kinderbetreuungsplatz kostengünstig zur Verfügung stehen
• Kinder sind für viele Paare ein finanzielles Risiko
• Vorschlag: Kinderlose Erwachsene sollten extra Zahlen, damit Eltern mehr unterstützt werden können.
• Gegenstimmen: Nicht jeder kann Kinder bekommen (verschiedene Gründe) und darf dafür nicht "bestraft" werden
• Viele wollen aufgrund der schlechten Zukunftsaussichten keine Kinder in die Welt setzen
• Nur mit mehr Nachwuchs kann das Sozialsystem am Leben gehalten werden - nicht möglich, solange Kinder hauptsächlich als Risiko gelten

Erarbeitung von weiteren Themen

• Weitere Themen für den nächsten Stammtisch überlegen
• Themen Vorschläge ins Wiki auf die Seite des Stammtisches eintragen
• Eventuelle Umfragen über das Internet machen ("Doodle"), als Entscheidungshilfe über die Auswahl der Themen

1. PIRATEN Stammtisch im Herzogtum Lauenburg

• am Donnerstag, 29.10.09
• ab 19:00 Uhr
• im "Postillion", Hamburger Str. 1, Schwarzenbek

Stammtisch Herzogtum Lauenburg

Ende offizieller Teil, Übergang zum Stammtisch

• offizielles Ende: 21.06 Uhr