SH:Piratentreff Lübeck/2011-10-18

Begrüßung

Boris begrüßt die Anwesenden

Protokoll

majo schreibt das Protokoll

Hinweis auf Spendenkiste

Hinweis erfolgt

Gäste+Piraten

25 Personen vor Ort

Nachträgliche Tagesordnungspunkte

• keine

Bericht

Vorstand

• kein Bericht

Teams

• kein Bericht

Tagesordnungspunkte

• Der Bundestrojaner schlägt zur Zeit hohe Wellen. Wer weiß mehr? Was tun aktuell die Piraten um in dieser Situation auf Ihre Anliegen aufmerksam zu machen? Was können, müssten oder sollten die Piraten jetzt bei der Regierung/den anderen Parteien einfordern? Welche rechtlichen Schritte könnten gegangen werden?

Torsten erklärt was ein Trojaner ist.
Der CCC hat den Bundestrojaner (BT) analysiert. Funktionen können nachgeladen werden.
Ein Server des BT steht in den USA und entzieht sich dadurch der deutschen Justiz. Der BT verursacht ein Sicherheitsrisiko da er nicht gegen Mißbrauch gesichert ist.
Die PP Bayern hat Anzeige gegen den bayerischen Innenminister erstattet. Die PP S-H hat offene Briefe verschickt u.a. an den Ministerpräsidenten S-H.
Ein anwesender Pirat erklärt den Rechtsbruch der mit dem BT begangen wurde.
Mike erklärt wie der BT eingesetzt werden darf.
Bis jetzt ist der BT ca. 100 mal eingesetzt worden.
Ein Gast erklärt das Screenshots rechtswidrig gemacht wurden.
Bei s.g. Live-CD's ist der Trojaner wirkungslos. Das wissen nicht nur die Piraten

• Diskussion über Bürgermeisterwahl am 6. November in Lübeck (mögliche Unterstützung oder generelle Ablehnung)

Stefan erklärt warum er den Punkt eingestellt hat.
Ein Gast spricht sich für eine Unterstützung aus. Wir müssen allerdings alle Kandidaten kennenlernen bevor wir gezielt unterstützen.
Ein Kandidat ist vor Ort: Herr Matthias Erz stellt sich vor. Seiner Meinung nach hat er viele Schnittpunkte mit den Piraten. Rege Diskussion folgt.
Lübeck BUNT unterstützt Herrn Erz.
Die Lübecker Piraten möchten sich erst nächste Woche zu einer möglichen Unterstützung äußern.

• Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach/Main - wer nimmt teil?

3 Piraten fahren evtl. hin.

• Rückblick auf den 4. Landesparteitag 2011

Ein ehemaliges NPD-Mitglied ist der PP beigetreten. Um an die Verbrechen der rechten oder linken Diktaturen in Deutschland zu erinnern schlägt Mike einen Besuch eines KZ und einer Stasi-Gedenkstätte vor. Er würde die Fahrt organisieren. Ein Meinungsbild soll eingeholt werden. Mehrheit ist dafür
Diskussion wie man zukünftig mit ehemaligen Mitgliedern extremistischer Parteien umgeht. Der Panorama-Beitrag über die PP und deren Umgang mit auffäligen Mitgliedern wird live gesehen. Eine heftige Diskussion entbrennt.

Verschiedenes

• kein Punkt