BY:Programmgruppe München/2009-12-03

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Projektseite:Arbeitstreffen München

TOP 1: Tagesordnung

Ort: Ristorantino Sardo
Datum: Donnerstag, den 03.12.2009
Uhrzeit: 19:50 Uhr - 22:00 Uhr



TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Organisatorisches
TOP 4: Bericht: Die Zukunft des Sozialstaates
TOP 5: Diskussion
TOP 5: Termine

Angenommen


TOP 2: Protokoll

Das Protokoll des letzten Treffens: Programmgruppe_München/2009-11-19 ist online.


TOP 3: Organisatorisches

  • Email im Mailverteiler bzgl. der Errichtung einer Mailingliste für die Programmgruppe
    • Pro: Diskussionen stören keinen, Contra: Inhalte bekommen die OBB/MUC-Mitglieder kaum mit (Werbung)
    • Vorgehen
      • Eugen schreibt Alex bzgl. Mailingliste an
      • Ankündigungen über MUC und OBB
      • Allgemeine Diskussionen über Mailingliste
  • Allgemeines Vorgehen der Programmgruppe
    • Frage, ob sich jemand die Bundes Programmgruppe mal angeschaut hat.
      • bisher nur Ron
      • Idee: Koordination der einzelnen AG´s die direkt mit dem Parteiprogramm zu tun hat
      • Konkrete AUsprägung ist soweit noch nicht vorhanden
    • Interesse gesunken
      • Wetter, allgemeine Mütigkeit, ...
      • Pause bis Januar
        • nächste Termin wäre der 17. Dezember - eher schlecht
        • 7. Januar fest machen, sozusagen Relaunch
        • Einstimmig Befürwortet
    • Themen-Plan (Liste) erstellen?
      • eventuell auch über eigene Mailingliste Diskussion anstossen?
      • eventuell an einem Treffen, vor dem Themenabend, vorher bestimmen?
  • Bildungsthema ist gut angekommen
    • Eventuell nochmal besprechen.
    • Initiierung einer AG einleiten?!
  • Ziel der Programmgruppe
    • Am Anfang Initiierung von AG´s unterstützen.
    • Die Besprechung der diversen Themen/Aussagen für die Integration ins Parteiprogramm koordinieren.
    • Allgemein - was geschieht Bundesweit?


TOP 4: Bericht: Die Zukunft des Sozialstaates

  • Andreas
    • Welche Kosten verursacht unser Sozialsystems?
      • ~ 770 Mrd. - 900 Mrd. €
    • Herausforderungen für den Sozialstaat?
      • Demographische Wandel, Finanzierungsproblem
    • Wie Sozial soll unser Sozialsystem sein?
    • Lösungsvorschläge zu den Problemen
      • Finanzierung: Einnahmen erhöhen, Ausgaben verringern
      • Demographische Faktor: Zuwanderung erhöhen
    • Allgemein Sozialstaat
      • verschiedene Kategorien: Arbeitslose, Arbeiter, Rentner, ...
      • Haltung der Erwerbstätigen Zahl --> Wirtschaftswachstum (zwang), kontra: Wachstum im kontrast zu den Lohnverhältnissen
      • sieht man die Arbeitslosenstatistik, dann ist dies nichts aussergewöhliches
        • Was ist, wenn Vollbeschäftgigung nicht möglich ist?
        • Ist es demzufolge gerecht, wenn einer fürs nicht arbeiten Geld erhält.


TOP 5: Diskussion

  • Wie finanziert man einen Sozialstaat? --> Verteilung der Gelder
  • Was bedeutet Sozialstaat?
    • Wir wissen das unser jetziges Arbeitsmodell nicht funktioniert. (Automatisierung)
    • Umverteilung ändern?
    • Modell der Linken und SPD wird kritisch gesehen.
    • Es existiert eine Menge an Arbeit die derzeitig nicht bezahlt oder geringer bezahlt wird: Ehrenämter, Wehrpflicht/Sozialdienst, ...
    • Wieviel ist ein Job Wert? --> Mindestlohn vs. den Bürger entscheiden lassen ob er die Arbeit für "3,-€" annehmen will.
    • Ein weiteres Problem, den Reichen das Geld wegzunehmen ist auch keine Lösung --> Steueroasen, man muss den Bürgern einfach eine Chance geben
    • Erkennen den Stellenwert in der Gesellschaft --> Reiche --> Geld in Sicherheit bringen, Beamte --> Steuerverschwendung, ...
    • Sozialismus kann eventuell nicht funktionieren, da der Mensch allgemein ein Egoist ist.
      • Problem: rationaler Egoismus vs. kurzfristige Denkweise
    • Kooperativer Staat geht langsam in einen Staat von Einzelkämpfer über (Kollektiv vs. Individuell)
    • Problem ist dass das Kapital sich weiter Konzentriert (totes vs. produktives Kapital)
    • Wohlfahrtsstaat vs. Sozialstaat
      • Merkmal eines dritten Welt Staates --> große Schere zwischen Arm und Reich
      • Nordstaaten haben prinzipiell höhere Steuern
      • etwas grassere Verteilung in der USA
      • Problem des Geldflusses: Geldfluss über Staat oder über die Wirtschaft?
    • Staat sollte schlanker sein
    • Unterscheidung zwischen produktiven und nicht produktiven Vermögen --> Selektive Besteuerung
      • Jeder Mensch hat anrecht auf sein Kapital und dem Umgang damit.
    • Realisierung solcher Systeme
      • Abschaffung von Zinses-Zins, höhere Besteuerung von nicht produktiven Kapital
    • Die Frage die sich doch stellt, kann man sich ein anständiges Leben leisten?
      • Verarmung der Mittelschicht?
        • Steuerlast/ Sozialversicherung zu hoch.
    • Unterscheidung zwischen Verarmung und Verelendung?
    • Ab wann ist es ein gesellschaftliches Problem?
      • Menschen sehen sich immer in einer schlechten Lage.
      • Menschen finden sich benachteiligt, wenn ihre Leistungen zurückgehen.
  • Lösungsvorschläge?
    • Man sollte mehrere Szenarien durchspielen.
    • An welchen Parametern sollte man schrauben
      • Abgabenlast
      • Man sollte nicht alle Sparten gleich behandeln. Krankenkasse, Rentenkasse, ...
      • Kritische Punkte beim Krankenkassensystem: ~400 gesetzliche Krankenkassen bei einem staatlich vorgeschriebenen System? Die Besserverdienten können sich ab einem Level aus diesem System ausklinken?
      • Wieso existiert eine Beitragsbemessungsgrenze?
    • Wieso gibt es eine Unterscheidung zwischen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen?
      • Geschichtliche Hintergründe.
      • --> Steuerfinanzierung der Sozialleistungen
  • Problem des staatlichen Bankrotts
  • Aufgabe des Sozialstaates
    • Aufbrechen der Stände
    • Verlassen des Standes durch Bildung
    • Kein Problem der Umverteilung eher die Wertstellung der Bildung in der Familie
    • Pflicht auf Bildung abschaffen?
      • Die Leute wissen nicht, dass diese was lernen wollen.
      • Wievielen Leuten würde es schaden und wieviele hätten ein Vorteil hiervon?
      • Das Recht auf Bildung hat das Kind. Die Eltern müssen sich aber darum kümmern, dass das Kind dem Recht nachgeht.
    • Vereinfachung des Systems --> Wenn das Kindergeld nur ausgezahlt wird, wenn das Kind in die Schule geht, dann gibt´s ein weiteres Überwachungssystem!
  • Viele Probleme könnten durch gute Bildung gelöst werden.
  • Was wären wenn alle Bürger 100% Bildungsniveau hätten?
    • Annahme, dass die selben Verhältnisse wie jetzt existieren würden (Arbeitslosenzahl).
    • Was heißt Bildung? Welche Bildungsbereiche?
    • Mathematische Fähigkeiten sind sehr wichtig!
    • Das Bildungssystem kann die Leute nicht auf alle spezifischen Berufswege vorbeiten!
    • Nachhaltigkeit der Unternehmen!
      • Ausbildung der Mitarbeiter für ihr Unternehmen. --> meistens nicht bei Großunternehmen
      • Mittelständische Unternehmen haben das Problem des Fachkräftemangels wegen den Großunternehmen --> Ausbildung der eigenen Leute
    • Lieber ein System ohne Ausnahmen schaffen?!
  • IKK abschaffen!
  • Abwähl-Wahlrecht sollte innerhalb der Partei mal eingeführt werden
    • Problem, man kann den Fortschritt aufhalten, indem man immer Leute rausschmeißt
    • Erstmal in der eigenen Partei einführen, bevor dies für andere vorgeschlagen wird!


TOP 6: Termine

  • Nächster Termin: 07. Januar 2010
    • Ort: Ristorantino Sardo
    • Uhrzeit: 19:30 Uhr
    • Thema: Vorschlag - Bedingungsloses Grundeinkommen