NRW:2014-06-15 - Protokoll Kreisparteitag Rhein-Erft

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Datum: 15.06.2014

Ort: Soziokulturelles Zentrum Horrem, Mittelstr. 23-25, Kerpen-Horrem

Beginn Akreditierung: 12:00 Uhr

Beginn Versammlung: 13:24 Uhr

Ende: 17:23 Uhr

Eröffnung der Versammlung

• Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden (Jannis Milios)

Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen

• Die Versammlung lässt Gäste, Presse, Bild- und Tonaufnahmen zu.

Wahl der Versammlungsämter

Wahl des Versammlungsleiters

• Einziger Kandidat: Karsten (Piratonym)
• Die Versammlung wählt Karsten (Piratonym) einstimmig zum Versammlungsleiter

Wahl des Wahlleiters

• Kandidaten: Volker Neubert
• Die Versammlung wählt Volker Neubert einstimmig zum Wahlleiter
• Als Wahlhelfer werden Harry Hupp und Martin Wilz ernannt. Es gibt keine Einwände.

Wahl des Protokollanten

• Einziger Kandidat: Bianka Windham
• Die Versammlung wählt Bianka Windham einstimmig zur Protokollantin

Ernennung der Helfer des Versammlungsleiters

• Der Versammlungsleiter ernennt Bianka Windham und Jannis Milios zu seinen Helfern.

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Vorschlag von Karsten: TO wie in der Einladung, GO wie im Wiki mit s/spätestens eine Stunde/spätestens 30 Minuten/ und Streichung von § 2.2 Abs. 2.
• TO und GO einstimmig beschlossen

Bericht des Vorstandes

• Jannis Milios berichtet über seine Arbeit als Kreisvorsitzender
• Harry Hupp berichtet über seine Arbeit als stell. Vorsitzender
• Piratonym berichtet üder seine Arbeit als Generalsekretär
• Bernd Janotta berichtet über seine Arbeit als Kreisschatzmeister
• Gemeinsamer Vorstandsbericht: NRW:Rhein-Erft-Kreis/Vorstand/Bericht_2014

Fragen an den Vorstand

• Volker Neubert: Warum gab es keine Wiki-Seite bzgl Info zum KPT2014.1?
  • Piratonym: Es gab weder Anträge noch Bedarf für ein Kandidatenportal. Es wurde kein Wunsch nach einer Wikiseite geäußert. Weiterhin: Es ist ein Wiki, jeder kann dort eine Seite erstellen.
• Warum wurde nicht mehr Geld für den Kommunalwahlkampf ausgegeben?

Bericht der Kassenprüfer

• Datei:KV REK Kassenprüfungsbericht 2014.pdf (unvollständig)
• Der Bericht wird auf Grund der Abwesenheit der Kassenprüfer durch den Versammlungsleiter in den wesentlichen Punkten vorgetragen.

Entlastung des Vorstandes

• Im (unvollständigen) Kassenprüfungsbericht wird empfohlen, den Vorstand zu entlasten.
• Die Versammlung entlastet einstimmig den gesamten Vorstand.

Satzungsänderungsantäge

• Es gibt keine Satzungsänderungsanträge.
• Der Versammlungsleiter übergibt um 14:11 Uhr an den Wahlleiter zur Öffnung der Kandidatenliste und Vorstellung/Befragung der Kandidaten.

Wahl des Vorstandes

Es sind 14 Mitglieder akkredidiert

Vorsitzender

• Einziger Kandidat: Jannis Milios
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Befragung des Kandidaten
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 14.15 Uhr um 5 Minuten.
• Die Versammlung wird um 14:23 Uhr fortgesetzt.
• Wahl des Kreisvorsitzenden
  • Die Versammlung konnte sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne überzeugen.
  • Die Versammlung wählt Jannis Milios mit 14:0:0 Stimmen zum Vorsitzenden des REK.
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an.
• GO Antrag auf Änderung der TO von Bernd Janotta
  • Sofortige Behandlung des neuen Tagesordnungspunktes „Tätigkeitsbrichte der Mandatsträger“.
  • Begründete Gegenrede von Karsten (Piratonym).
  • Die Versammlung nimmt den Antrag mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen an.

Berichte der Mandatsträger

• Jannis Milios berichtet über sein Mandat im Kreistag REK
• Bernd Janotta berichtet über sein Mandat im Stadtrat Kerpen
• Birgit Foken-Brock berichtet über ihr Mandat im Stadtrat Erftstadt
• Alexandra Osburg berichtet über ihr Mandat im Stadtrat Hürth
  • Frage von Harry Hupp an Alexandra Osburg (hat die Versammlung verlassen): Was war der ausschlaggebende Grund, sich für die FDP und nicht für die FreienWählern zu entscheiden? Wie sieht der Vertrag aus? Wie sind die Vertragskonditionen?
  • Der Versammlungsleiter ruft die Versammlung auf Grund der ausufernden und aufgeregten Diskussion zur Ordnung.
• Harry Hupp berichtet über sein Mandat im Stadtrat Brühl

Wahl des Vorstandes (Widereintritt)

• Es sind 13 Mitglieder akkreditiert.

Stellvertretende Vorsitzende

• Kandidaten: H3rmi und Rüdiger Reiners
  • Vorstellung und Befragung von Rüdiger Reiners
  • Vorstellung und Befragung von H3rmi
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 15:25 Uhr um fünf Minuten.
• Die Versammlung wird um 15:32 Uhr fortgesetzt.
• Die Versammlung konnte sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne überzeugen.
• Es wurden 11 Stimmzettel abgegeben, davon 11 gültig.
  • Rüdiger: 10 Stimmen
  • H3rmi: 6 Stimmen.
  • Beide Kandidaten sind gewählt.
  • Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Schatzmeister

• Einziger Kandidat Bernd Janotta
  • Vorstellung und Befragung von Bernd
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 15:47 Uhr um 2,5 Minuten.
• Die Versammlung wird um 15:50 Uhr fortgesetzt.
• Die Versammlung konnte sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne überzeugen
• Die Versammlung wählt Bernd Jannota mit 8:1:2 Stimmen zum Schatzmeister.
• Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Generalsekretär

• Einziger Kandidat: utzer
  • Vorstellung und Befragung von utzer
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 16:02 Uhr um fünf Minuten.
• Die Versammlung wird um 16:08 Uhr fortgesetzt.
• Die Versammlung konnte sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne überzeugen.
• Die Versammlung wählt utzer mit 10:1:1 Stimmen zum Generalsekretär.
• Der Kandidat nimmt die Wahl an.
• Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 16:14 Uhr um fünf Minuten.
• Die Versammlung wird um 16:21 Uhr fortgesetzt.

Beisitzer

• Kandidaten: Piratonym, Harry Hupp, Bianka Windham
  • Vorstellung von Piratonym
  • Vorstellung von Harry Hupp
  • Vorstellung von Bianka Windham
• Jochen Selgrad wird vom Wahlleiter als Wahlhelfer ernannt. Es gibt keine Einwände.
• Die Versammlung konnte sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlurne überzeugen.
• Es wurden 12 Stimmzettel abgegeben, davon 12 gültig.
  • Piratonym: 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
  • Harry Hupp: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
  • Bianka Windham: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
• Alle Kandidaten sind gewählt.
• Alle Kandidaten nehmen die Wahl an

Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten: Martin Wilz, Burkhard Plattner
• Auf ausdrückliche Frage des Versammlungsleiters wünscht kein Versammlungsteilnehmer die Durchführung einer geheimen Wahl.
• Beide Kandidaten werden von der Versammlung einstimmig gewählt.
• Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Programmanträge

• Es liegen keine Anträge vor.

Sonstige Anträge

• Es liegen keine Anträge vor.

Sonstiges

• Jannis holt sich diverse Meinungsbilder ein
  • nächster Programmparteitag Anfang/Mitte September
  • Pressearbeit: Wollen wir eine Pressebeauftragung auf Honorarbasis ausschreiben?
  • Jannis bietet zweckgebundene Spende an und bittet andere Ratsmitglieder ebenfalls darum
  • kurze Diskussion
    • Ergebnis: leicht negativ
  • Jannis: Ersetzen des Kreisstammtisches durch viertaljährliche Treffen (ganztägig)
    • Ergebnis: mehrheitlich Positiv
• Georgios Milios entschuldigt sich für sein früheres aufgeregtes Verhalten.
• Bernd: Seminar in Wesseling sehr empfehlenswert, werden Ende 2014 eingestellt

Ende der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 17:23 Uhr.