NRW:2013-03-17 - Protokoll Gründungsversammlung Rhein-Erft

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Datum: 17.03.2013

Ort: Sozio-Kulturelles Zentrum Horrem, Mittelstr. 23-25, Kerpen-Horrem

Beginn Akreditierung: 12:30 Uhr

Begin Versammlung: 13:30 Uhr

Ende: 18:35 Uhr

Eröffnung der Versammlung

• Eröffnung der Versammlung durch Sprecher des Kreisbüros Jannis Milios

Vorstellung und Wahl der Versammlungsämter

• Wahl des Versammlungsleiters
  • Einziger Kandidat: Mike Nolte
  • Die Versammlung ernennt Mike Nolte zum Versammlungsleiter
• Ernennung der Helfer des Versammlungsleiters
  • Kandidaten Karsten, Alexander Reintsch
  • Die Versammlung ernennt Karsten und Alexander Reintsch zu Helfern des Versammlungsleiters
• Ernennung des Protokollanten
  • Einziger Kandidat: Stephanie Schmiedke
  • Die Versammlung ernennt Stephanie zum Protokollanten
• Wahl des Wahlleiters
  • Kandidaten: Fotios Amanatides
  • Die Versammlung wählt Fotios Amanatides zum Wahlleiter
• Ernennung der Wahlhelfer
  • Kandidaten: Silke Scholz, Jürgen Weiler, Martin aus Brühl
  • Die Versammlung ernennt Silke Scholz, Jürgen Weiler, Martin aus Brühl zu den Wahlhelfern.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen sowie Bild- und Tonaufnahmen

• Gäste, Presse, Bild-und Tonaufnahmen werden zugelassen

Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung

• Gegenrede von Volker Neubert zur form- und fristgerechten Einberufung der Versammlung: Ein noch ausstehendes Schiedsgerichtsverfahren könnte die Versammlung hinfällig / anfechtbar machen
• Versammlung entscheidet, dass die Einladung zur Versammlung form- und fristgerecht war

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

• Antrag von Jannis Milios zu TO Punkt 12. Sonstiges: "Gründung einer PG SMV"
  • Diskussion / Keine Gegenrede
  • Punkt 12 wird beibehalten, da nicht leer.

Beschluss der Tagesordnung

• Versammlungsleiter verliest die neue TO

  1. Eröffnung der Versammlung
  2. Vorstellung und Wahl bzw. Ernennung der Versammlungsämter
  3. Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
  4. Abstimmung über Zulassung von Streaming/Audioaufnahmen/Videoaufnahmen/Gerichtszeichnungen/Stenomitschriften/Rauchzeichen/Erdstrahlumleitungen/Fackeltelegraphie'
  5. Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
  6. Anträge zur und Beschluss der Tagesordnung
  7. Anträge zur und Beschluss der Geschäftsordnung
  8. Rechenschaftsberichte der Büropiraten
  9. Gründung des Kreisverbandes
  10. Wahlen
  11. Sonstige Anträge
  12. Sonstiges
  13. Ende der Versammlung

• Abstimmung
  •  Mehrheit dafür
  •  TO ist beschlossen

Anträge zur Geschäftsordnung und Beschluss

• Vorstellung von GO-Vorschlag Nr. 1 der PG Kreisverbandsvorbereitung Rhein-Erft NRW durch Piratonym (Das Quorum für GO-Anträge wird gestrichen.)
• Vorstellung von GO-Vorschlag Nr. 2 durch Volker Neubert
• Diskussion und Vergleich der beiden Vorschläge
  • Vortragender von Vorschlag Nr. 1 zieht die Quoren-Regelung bzgl. Abstimmungen in seinem Antrag zurück / ersatzlos gestrichen.
  • Einholung eines Meinungsbildes durch den Versammlungsleiter: "Wer bevorzugt Vorschlag Nr. 1?"
•  16 Personen für Vorschlag Nr. 1, Vorschlag wurde  einstimmig angenommen

Rechenschaftsberichte der Büropiraten

• Rechenschaftsbericht durch Kreisbürosprecher Jannis Milios stellvertretend für alle Büropiraten

Gründung des Kreisverbandes

Feststellung der Gründungsabsicht

• Diskussion / Aussprache
• Schließung der Rednerliste
• Abstimmung über die Gründungungsabsicht eines Kreisverbandes
  •  17 Stimmen
  •  1 Stimme
  •  Beschlossen Die Versammlung beschließt die Gründung eines Kreisverbandes

UNTERBRECHUNG DER VERSAMMLUNG von 14:40 Uhr - 14:50 Uhr

Anträge zur und Beschluss der Satzung für den Kreisverband

• Vorstellung des Satzungsentwurfs Nr.1 durch Volker Neubert
• Vorstellung des Satzungsentwurfs der PG Kreisverbandsvorbereitung durch Piratonym
• Aussprache
  • Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes durch Bernd: "Bevorzugt die Versammlung eine Vorstandsgröße von 3 Personen?"
    • Deutlich mehr Stimmkartenzeichen für einen größeren Vorstand
  • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes durch Michael Richter "Bevorzugt die Versammlung einen politischen Vorstand"
    • Ergebnis: Ausgeglichen bei geringer Beteiligung
  • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes durch Jannis Milios "Ist die Versammlung der Meinung, dass ein stellv. Vorsitzender genügt"
    • Ergebnis: Die Versammlung ist überwiegend für 2 stellv. Vorsitzende
  • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes durch Jannis Milios " Ist die Versammlung der Meinung, dass das Amt des Generalsekretär benötigt wird?"
    • Ergebnis: Überwiegend ja ein GenSek wird benötigt
• Volker Neubert wird vom Versammlungsleiter zur Ordnung gerufen
• Beide Vortragende sagen aus, dass sie keine Änderungen an den jeweiligen Satzungsvorschlägen vornehmen möchten.
• Abstimmung:
  • Vorschlag 1:  Zustimmung 1 Stimme
  • Vorschlag 2:  Zustimmung 13 Stimmen
  •  Beschlossen Vorschlag Nr. 2 ist angenommen

UNTERBRECHUNG DER VERSAMMLUNG von 15:45 Uhr - 16:00 Uhr

Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer

Im Vorfeld trugen sich Personen im Kandidatenportal unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/KPT/2013.1/Kandidaten ein.

Wahl des Vorsitzenden

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidaten: Jannis Milios
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Kandidatengrillen
  • Schließung der Rednerliste
  • Der Kandidat gibt an, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen

UNTERBRECHUNG DER VERSAMMLUNG von 16:25 Uhr - 16:30 Uhr

• • der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • Schließung des Wahlgangs und Auszählung
  • Ergebnis:  16,  0,  1 (ungültig)
•  Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidaten: Harry Hupp und Alexandra Osburg
  • Vorstellung des Kandidaten Harry Hupp
  • Vorstellung der Kandidatin Alexandra Osburg
  • Kandidatengrillen
  • Schließung der Rednerliste
  • Die Kandidaten geben an, dass er genug Zeit hatten sich vorzustellen
  • Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren und eröffnet den Wahlgang
  • Schließung des Wahlgangs und Auszählung
    • Abgegebene Stimmzettel: 17, davon gültig: 17
    • Ergebnis Alexandra Osburg:  17
    • Ergebnis Harry Hupp:  15
•  Beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an.
• GO-Antrag auf Änderung der GO von Piratonym: "Schließung der Rednerliste soll erst NACH der Kandidatenvorstellung erfolgen (Streichung § 3 Abs. 4)"
  • Antrag mit einer Gegenstimme angenommen

Wahl des Schatzmeisters

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidat: René Schmitz @utzer
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Kandidatengrillen
  • Freiwillige Meldung als Kandidat: Bernd Janotta
  • Rückzug der Kandidatur von René
  • Schließung der Rednerliste
  • Schließung der Kandidatenliste
  • Der Kandidat gibt an, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
  • Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren und eröffnet den Wahlgang
  • Schließung des Wahlgangs und Auszählung
  • Ergebnis:  10,  6,  1
•  Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidat: Piratonym
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Kandidatengrillen
  • Schließung der Kandidatenliste
  • Der Kandidat gibt an, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
  • Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren und eröffnet den Wahlgang
  • Schließung des Wahlgangs und Auszählung
  • Ergebnis:  17,  0,  0
•  Der Kandidat ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidaten: René Schmitz, Rüdiger Reiners
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Kandidatengrillen
  • Schließung der Kandidatenliste
  • Der Kandidat gibt an, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen
  • Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren und eröffnet den Wahlgang
  • Schließung des Wahlgangs und Auszählung
  • Abgegebene Stimmzettel: 16, davon gültig: 16
  • Ergebnis: René Schmitz  14
  • Ergebnis: Rüdiger Reiners  11
•  Beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
  • Kandidaten: Burkhard Plattner, H3rmi
• Vorstellung der Kandidaten
• Kandidatengrillen
• Schließung der Kandidatenliste
• Die Versammlung beschließt per Stimmkartenzeichen abzustimmen
• Abstimmung:
  • H3rmi:  Einstimmig
  • Burkhard Plattner:  Einstimmig
•  Beide Kandidaten sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Sonstige Anträge

• Antrag von Jannis Milios: "Die Versammlung möge dem Kreisverbandvorstand die Aufgabe übertragen eine PG SMV zu gründen"
  •  Beschlossen Antrag einstimmig angenommen
• Antrag X001 – Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung von Piratonym
  • Antrag von Bernd Janotta die Abstimmung zu verschieben, da Infos zu genannter Erklärung nicht vorliegen
  • Verlesung der Unvereinbarkeitserklärung durch den Assistent des Versammlungsleiters
  •  Antrag mit einer Gegenstimme angenommen
• Antrag von Jannis Milios: "Die Versammlung möge beschließen die Stellungnahme zur Pro-Bewegung zu unterzeichnen"
  •  Antrag einstimmig angenommen
• Der Versammlungsleiters stellt die Bitte/Aufforderung an den KV bei Aktionen zum 5. Internationalen Tag gegen die Homophobie am 17.05. im REK teilzunehmen.

Sonstiges

• Einladung des Vorsitzenden zur ersten öffentlichen Sitzung des Kreisvorstandes am Montag, den 18.03.
• Daniel Schwerdt @netnrd stellt die Postkartenaktion zum Transparenzgesetz vor.
• Erinnerung von Jannis Milios an AV am Mittwoch, 20.03. ab 18:00 Uhr
• Bitte von Georgios Milios nicht auf Provokationen auf ML, Twitter und ähnlichen Kanälen einzugehen.
• Schlusswort des neuen Kreisvorsitzenden

Ende der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 18:35 Uhr

Beurkundung

Unterzeichnet durch

Versammlungsgremium

• Versammlungsleiter:
• Versammlungshelfer: Piratonym 11:10, 18.03.2013 (CET)
• Versammlungshelfer:
• Versammlungshelfer:

Wahlgremium

• Wahlleiter:
• Wahlhelfer:
• Wahlhelfer:
• Wahlhelfer:

Nachträgliche Anmerkungen

Widerspruch gegen Ordnungsruf (Aus dem RT v. 20.3.2013)

Das Mitglied Volker Neubert hat über unseren RequestTracker folgende Mail an uns geschickt und darum gebeten, dies hier zu vermerken:

Hallo zusammen,

hierdurch lege ich Einspruch gegen den Ordnungsruf gegen mich bei der KMV am 19.03.2013 in Kerpen-Horrem durch Michael Nolte ein.

Beim mehrfachen Abspielen des Streams http://www.ustream.tv/recorded/30043683 bei ca. 1:52 war kein Grund festzustellen der einen Ordnungsruf begründet hätte.

Andersherum hätte die 1/2 Versammlung einen Ordnungsruf erhalten müssen. -- mit freundlichen Grüssen, Volker Neubert