Benutzer:Maxwell/Liquidfeedback
Inhaltsverzeichnis
Antrag #92
Die Nutzungsbedingungen der Liquidfeedback Testinstanz NRW sollen wie folgt geändert werden (Änderungen hervorgehoben, ausser Typo):
neue Nutzungsbedingunen
Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.
- Jeder Pirat der Piratenpartei NRW, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
- Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) bis zum Ende der offiziellen Testphase im System erhalten bleiben. Sie werden nicht außerhalb des LiquidFeedback-Systems veröffentlicht. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
- Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.
- Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
- Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich. Profildaten können nicht heruntergeladen werden.
- Es ist dem Nutzer aus Gründen des Datenschutzes nicht gestattet Datenbankinhalte ganz oder teilweise Dritten zugänglich zu machen. Ausgenommen hiervon ist eine Weitergabe an Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.
- Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.
aktuelle Nutzungsbedingungen
Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.
- Jeder Pirat der Piratenpartei NRW, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
- Jeder Nutzer wird hiermit ausrdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
- Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.
- Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
- Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich.
- Es ist dem Nutzer aus Gründen des Datenschutzes nicht gestattet Datenbankinhalte ganz oder teilweise Dritten zugänglich zu machen. Ausgenommen hiervon ist eine Weitergabe an Mitlieder der Piratenpartei Deutschland, die diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.
- Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.
Begründung
Die Nutzungsbedingungen sind noch nicht ausgereift und sollten verbessert werden. Die Änderungen sollen vorgenommen weil:
- sie so dem Recht auf informationellen Selbstbestimmung genügen.
- das System erst in einer Testphase ist und die Verbindlichkeit noch nicht geklärt ist.
