NRW:2011-10-17 - Protokoll Köln AK Kommunal
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Erstes Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik Köln am 17.10. im Bistro des Stollwerks
Im Vorfeld hat der Vorstand des Kölner Kreisverbandes im Rahmen seiner Geschäftsordnung einstimmig die Gründung des AK Kommunalpolitik Köln beschlossen der somit auch dem KV angegliedert ist.
Zweck dieses Arbeitskreises wird sein unsere kommunalen Aktivitäten noch besser inhaltlich und organisatorisch zu bündeln. Hier geht es nicht darum unseren (Arbeits) Stammtisch zu ersetzt, die Notwendigkeit für die Gründung eines AKs besteht aus der mittlerweile immer komplexeren und vielfältigen kommunalen Arbeit, die in einer Stadt wie Köln, einfach eine gewisse Struktur und personelle Stärke voraussetzt. Dies zeigt alleine eine kurze Aufzählung der möglichen Arbeitsbereiche eines AK wie Rats- Ausschussarbeit, Kommunalprogramm, Kontakte und Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen anderen Parteien, NGOs etc. Selbstverständlich werden aktuelle Themen immer auch auf dem Stammtisch besprochen werden, allerdings bietet uns ein AK die Möglichkeit entsprechend vorbereitet und zielgerichtet zu arbeiten, und dann auch entsprechend auf Stammtischen oder Mitgliederversammlungen zu präsentieren oder abzustimmen.
Beginn 18.30 circa 20 Teilnehmer
Zu Beginn wurden durch Thomasheg laufende und abgeschlossene Projekte vorgestellt und von den Erfahrungen berichtet. So z,B. Hafen Godorf, Köln stellt sich quer- Fahrraddemo u.a. an denen wir in verschiedener Form als offizielle Unterstützer und Aktivisten tätig waren. Daneben aber auch über abgeordnetenwatch für Köln das Initiativ durch uns in Köln eingeführt wird.
Im Anschluss und nach Vorstellung der Teilnehmer, Diskussion und Themensammlung zu lokalen Themen.
-Kölner Verkehrspolitik
-KVB
-Fahrscheinloser ÖPNV
-weitere Arbeit mit Bürgerinitiativen und NGOs
-Vorschlag Seminar Kommunalrecht
Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde auf die strukturelle und inhaltlich unterschiedliche Ausrichtung eines AKs eingegangen. So sind Aufteilungen in Rats- Ausschussarbeit, aktuelle Einzelthemen, Bürgerinitiativen und NGOs, etc. u.U. sinnvoll.
Im weiteren Verlauf wurde das Thema Visionen / Projekte für die Zukunft diskutiert.
Auf dem nächsten Treffen werden Formalien wie Sprecher, GO etc. geklärt bzw. vorbereitet.
Ende um 20.00 Uhr zu Beginn des anschliessenden Stammtisches
