NRW:2012-06-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 27.06.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: [[[Mumble]]

Organisatorisches

Protokoll

  • Protokoll vom 13.06.2012 angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-13_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Hamm_%28NRW%29

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wieviele Themen sollten wir parallel bearbeiten? Alle einmal "ankratzen", um festzustellen, wo besonders gearbeitet werden soll oder von vorneherein nur einige, ausgewählte Themen?

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Themen

FOC Werl

Frage aus dem Zuhörerraum, wie der AK zum Thema OLC Werl steht. http://www.derwesten.de/wirtschaft/roermond-plant-outletcenter-in-duisburg-und-werl-id6695400.html Die Befürchtungen richten sich unsererseits weniger gegen die Arbeitsbedingungen bzw. die Löhne, sondern vor allem gegen die weitere Verödung der Innenstädte. Bleibt die Frage zu klären, ob und was man hier machen kann. Auch wenn wir nichts machen können, sollten wir uns hier trotzdem positionieren, ggf. auch in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen hier. Stichwort Außenwahrnehmung. http://www.wa.de/nachrichten/hamm/stadt-hamm/factory-outlet-center-werl-stadt-hamm-dagegen-1481017.html http://wiki.piratenpartei.de/Antr%C3%A4ge_Kommunalprogramm_Duisburg http://de.wikipedia.org/wiki/Factory-Outlet-Center#Auswirkungen_auf_den_Raum

http://www.wa.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/mehrere-factory-outlet-center-foc-sind-geplant-landesregierung-will-gesetz-verhindern-2344585.html

http://www.wa.de/nachrichten/lokales/westfalen/staedte-machen-weiter-druck-gegen-outlet-center-werl-2332866.html

http://www.wa.de/nachrichten/hamm/stadt-hamm/tee-fachgeschaeft-allee-center-schliesst-mr-phung-rueckt-nach-1549921.html

Da könnte man sich ohne weiteres anschließen. Wir sollten Kontakt mit Soest, Werl, Dortmund etc. aufnehmen, wie die dazu stehen. Wie stellt man sich generell zu dem Thema? In dem Zusammenhang wäre auch die Einrichtung einer Bürgersprechstunde gut, damit die Bürger sich zu den Themen äußern können, die sie bewegen. In Wolfsburg gibt es ein FOC direkt in der Innenstadt. Sollte man mal erfragen, wie sich das auswirkt. Auch mal Rs mit der Fraktion halten, wie diese sich positioniert. Robert? Hammer Erklärung? Nachlesen und ggf. mitzeichnen. Wir sollten versuchen, uns hier einmal die Meinung der Hammer Bürger anzuhören. Infostand oder via Internet?

http://www.wa.de/nachrichten/nordrhein-westfalen/nrw-regierung-will-factory-outlet-center-gruenen-wiese-verhindern-2344576.html
http://www.mcarthurglen.com/locations/index.htm

Vorschlag, mal Kontakt zu den Einzelhändlern in Hamm aufzunehmen, wie diese dazu stehen. Wir sollten uns da von den "anderen" unterscheiden. Claudia nimmt Kontakt zu den Einzelhändlern, der Wirtschaftsförderung und den Piraten in Wolfsburg und Bremen auf. Der AK WiFi bittet hier um Rückmeldung, da das Thema dort auch bearbeitet wird.

Satzung

Vorschlag die Satzung des AK Kommunalpolitik Ratingen als Vorlage zu nehmen. Wird zur nächsten Sitzung vorbereitet.

Patenschaften

Kai stellt ein Patenschaftsprojekt vor, welches Kosten für die Mittagessen in Kitas und Kindergärten sponsert. Hier sollte zuerst einmal Kontakt zu den Einrichtungen aufgenommen werden, in wieweit Bedarf besteht. Dann sollte ein Portal eingerichtet und dieses beworben werden. Die Kinder aus finanziell benachteiligten Familien könnten dann über Mittag in der Kita bleiben. Der AK spricht sich einstimmig für diese Idee aus.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Mit Bekannten / Freunden sprechen und über die Mailingliste nachfragen (Kai) zum Thema Patenschaften.

Claudia Hagenschulte

Infos zum Thema OLC Werl sammeln.

Ende der Sitzung

22:01 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 11.07.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:Claudia Hagenschulte

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.