NDS:Hildesheim/MV2011.1/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung 2011.1 am 05.03.2011

Ort: Restaurant König von Bayern (Ratskeller) am Marktplatz (Markt 1, 31134 Hildesheim)

Beginn: 12.00 Uhr

Anwesend: 7 akkreditierte Mitglieder, 1 Gast

Protokoll: Ortwin Regel

TOP 1. Begrüßung und Formalitäten

a. Begrüßung durch den Vorstand

b. Abstimmung über Vorgehen bei optischen/akustischen Aufnahmen: Aufnahmen zulassen. Mit 5 von 7 Stimmen angenommen.

c. Beschluss der Tagesordnung. Beschlossen (7/0/0)

d. Zulassung von Gästen. Ja (7/0/0)

e. Wahl eines Versammlungsleiters. Kandidat: Ortwin Regel. Ja (6/0/1).

f. Wahl eines Protokollanten. Kandidat: Ortwin Regel. Ja (6/0/1).

g. Wahl eines Wahlleiters. Kandidat: Torsten Bartels. Ja (7/0/0).

TOP 2a. Bericht des Vorstandes

Bericht des Schatzmeisters Torsten Bartels

Jahresabschluss 2010 ist in Bearbeitung, nahezu fertig. Kontostand: -11,69€ Handy-Guthaben: 4,82€. Barkasse: ungefähr 54,84€. 111 € kommen noch als Spende des alten Vorstandes für das Zeitungsabo dazu. Bericht wird voraussichtlich in den nächsten Wochen nach der Prüfung durch die Kassenprüfer veröffentlicht. Ungefähr 1000€ Spenden gingen im letzten Jahr ein. Torstens Pressesprechertätigkeit wurde aus Zeitgründen von Jason vertreten. Als Kontaktpirat hat Torsten nur zwei Mails bekommen.

Bericht des Vorstandsvorsitzenden Kristoff Koslowski

Verweis auf den Bericht auf der letzten Kreismitgliederversammlung. Trotz Bemühungen, diesen abzuschließen, ist der Jahresbericht leider noch nicht komplett. Wegen Inaktivität des restlichen Vorstandes selbst nicht viel getan und auch keine erneute Kandidatur. Versuche, Aktivität zu erzeugen, waren leider nicht von Erfolg gekrönt.

Bericht des Beisitzers Christian “Jason” Peper

Zunächst habe ich im Frühjahr 2010 den Bereich Aussendarstellung des Kreisverbandes angenommen. Dazu habe ich die Pflege der Webseite von Kristoff übernommen und später Microblogging-Accounts (Twitter und Identi.ca, jeweils @PiratenHi) eingerichtet um den Nachrichtenfluß an Interessierte Internetnutzer aufzubauen. Diese Account werden aktuell von ca. 40 Benutzern gelesen, darunter andere Piratenverbände und Menschen aus der Region (überwiegend Piraten). Seit Februar kommt nun versuchsweise auch ein Account bei Facebook hinzu (Als "Seite" Piratenpartei Hildesheim und dem Accountnamen "Piratenbenutzer Hildesheim"). Beides wird mit den Nachrichten von Twitter gefüttert. Zur Piratenakademie habe ich zwei Vorträge beigetragen. Zum einen habe ich den Vortrag über "PGP - Pretty Good Privacy" mit dem Schwerpunkt Verschlüsselung gehalten und zum anderen bin ich kurzfristig eingesprungen für einen Vortrag mit dem Thema "Liquid Democracy". Beide sind auf der Webseite nachlesbar. Im Sommer 2010 habe ich mich intensiv mit dem Tool "Liquid Feedback" auseinandergesetzt und am Stammtisch informiert und . Dieses Tool wurde zur Vorbereitung des Programmparteitages Niedersachsen und des Bundesparteitages 2010.2 eingesetzt. Später habe ich dann versucht die in der Bundespartei vielfach benutzen Piratenpads und Mumble im Vorstand zu etablieren, jedoch ohne nachhaltigen Erfolg. Ab dem Spätsommer habe ich zudem die Zuständigkeit als stellvertretender Presseverantwortlicher übertragen bekommen und seitdem die Presseveröffentlichung gehandhabt. Unter anderem verfolge ich die in der Stadt Hildesheim veröffentlichten Zeitungen. Seit Anfang Dezember betreibe ich die Wahlvorbereitungen für die Kommunalwahl im September 2011. Dafür stehe ich in Kontakt mit den zuständigen Behörden und dem Landeswahlkoordinator der Piraten Niedersachsen. Ebenso koordiniere ich den Besuch von Ratssitzungen.

Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden Ortwin Regel

Vorstandssitzungen protokolliert. Protokoll Kreisparteitag geschrieben, vervollständigt. Ratssitzung besucht. NGO, Stadtrecht, Wahlgesetz, Parteiengesetz, GO des Stadtrates etc. überflogen, und interessante Teile notiert. Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl organisiert, leider ohne Resonanz. An Pressemitteilung zu Google Streetview mitgeschrieben. Infotisch zum OptOutDay am 23.10.2010 mit Torsten durchgeführt. Anträge zur Änderung der GO geschrieben, GO entsprechend angepasst. Satzung entsprechend den Beschlüssen der Kreismitgliederversammlung angepasst. An Schatzmeistertreffen teilgenommen. Zu Mitgliederversammlung eingeladen.

TOP 2b. Entlastung des alten Vorstandes

Die Entlastung des alten Vorstandes wird verschoben auf die nächste Mitgliederversammlung, da kein finanzieller Abschlussbericht vorliegt. Beschlossen (7/0/0).

TOP 3. Wahl eines neuen Vorstandes

Aussprache zur Klärung zwischenmenschlicher Probleme

TOP 3a. Wahl eines neuen Vorstandsvorsitzenden (Wahl Nr. 1)

Kandidaten:

1. Christian “Jason” Peper: 3 Stimmen

2. Christl Dietrich: 4 Stimmen --> gewählt, nimmt Wahl an.

TOP 3b. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden (Wahl Nr. 2)

Kandidat: Christian “Jason” Peper. Gewählt (5/2/0). Nimmt Wahl an.

TOP 3c. Wahl eines Schatzmeisters (Wahl Nr. 3)

Frage von Ortwin an Anja: Hältst du das ein Jahr durch? Antwort: Ja. Frage von Ortwin an Anja: Hast du Erfahrung mit Buchhaltung? Antwort: Schon oft beruflich mit Abrechnungen beschäftigt.

Kandidaten:

1. Anja Peper: 2 Stimmen

2. Torsten Bartels: 4 Stimmen, 1 Enthaltung. Gewählt, nimmt Wahl an.

Ab hier 6 akkreditierte Mitglieder anwesend.

TOP 3d. Wahl von Beisitzern (Wahl Nr. 4)

Abstimmung über den Wahlmodus:

Antrag 1. Torsten: vorbereitete Stimmzettel herstellen. 2 Stimmen.

Antrag 2. Ortwin: leere Stimmzettel benutzen. 4 Stimmen, angenommen.

Kandidaten:

1. Anja Peper: 5 Stimmen. Gewählt, nimmt Wahl an.

2. Ortwin Regel: 3 Stimmen. Nicht gewählt.

Änderung der Tagesordnung: Einfügung eines neuen Tagesordnungspunktes 3e. Wahl von Kassenprüfern. Tagesordnungspunkte tauschen:

TOP 5. Diskussion und Beschluss über die Teilnahme an der Kommunalwahl 2011

TOP 4. Satzungsänderungsanträge.

Gemeinsamer Beschluss über diese Änderungen der Tagesordnung (6/0/0).

TOP 3e. Wahl von Kassenprüfern (Wahl Nr. 5)

Kandidat: Ortwin Regel. Gewählt (6/0/0). Nimmt die Wahl an.

TOP 4. Satzungsänderungsanträge

Antrag 1 von Jason:

§10 Absatz 1 Satz 2 wird ersatzlos gestrichen.

Begründung:

Der erste Teil des Satzes steht schon so im Gesetz, braucht also nicht erneut erwähnt werden. Der Zweite Teil verbietet uns die Aufstellung von parteilosen Kandidaten, was ich nicht generell ausschließen, sondern der MV überlassen möchte.

Angenommen (5/0/1).

Antrag 2 von Ortwin (geändert):

Der Vorstand wird beauftragt und ermächtigt, die Rechtschreibung, Grammatik und Interpunktion der Satzung anzupassen und Fehler zu korrigieren, so lange der Sinn nicht geändert wird, oder die Änderung eindeutig der Intention eines beschlossenen Satzungsänderungsantrags entspricht. Die Gültigkeit dieser Änderungen ist von der nächsten Kreisversammlung zu beschließen.

Begründung: Damit können Fehler unbürokratisch korrigiert werden.

Angenommen (6/0/0).

Antrag 3 von Ortwin:

ALT: §9.2 3.Die ordentliche Kreisversammlung tagt einmal halbjährlich. Der Vorstand lädt jedes Mitglied unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung und einer vorläufigen Geschäftsordnung mindestens drei Wochen vor dem anberaumten Termin ein. Dieser Einladung ist der Bericht des Vorstandes und der Kassenprüfer beizufügen. Die Einladung muss einen Verweis auf die vorliegenden Satzungsänderungsanträge enthalten.

NEU: §9.2 3.Die ordentliche Kreisversammlung tagt einmal halbjährlich. Der Vorstand lädt jedes Mitglied unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung mindestens drei Wochen vor dem anberaumten Termin ein. Dieser Einladung ist der Bericht des Vorstandes und der Kassenprüfer beizufügen. Die Einladung muss einen Verweis auf die vorliegenden Satzungsänderungsanträge enthalten.

Begründung: Wir haben auch dieses Mal ohne Geschäftsordnung eingeladen, und brauchen bei unserer Größe noch nicht unbedingt eine.

Angenommen (6/0/0).

Antrag 4 von Ortwin:

ALT: §11 3. Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreisversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn der Kreisversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist.

NEU 1:-streichen-

NEU 2: §11 3. Satzungsänderungsanträge, auf die in der Einladung zur Kreismitgliederversammlung verwiesen wurde, sollen vor den später eingereichten Satzungsänderungsanträgen behandelt werden. Die Versammlung kann eine abweichende Reihenfolge bestimmen.

Begründung: Wir haben uns eh nicht an die Einreichungsfrist gehalten, und sie macht uns unflexibel.

NEU 1 wird als weiter gehender Antrag wird zuerst abgestimmt: Angenommen (4/1/1).

NEU 2 wird deshalb nicht mehr abgestimmt.

TOP 6. Wahl der Kandidaten für die Kommunalwahl 2011

Anja Peper wird vom Wahlleiter als Wahlhelferin hinzugezogen.

TOP 6a. Kreistag

Für die Wahl zur Aufstellung der Kandidaten für den Kreistag sind 5 Wahlberechtigte anwesend.

Kreis A: 1. René Appel. Festgestellt (5/0/0).

Kreis B: 1. Christian Koch. Festgestellt (5/0/0).

Kreis F: 1. Christian Peper. Festgestellt (5/0/0).

Kreis G: 1. Anja Peper. Festgestellt (5/0/0).

Kreis H: 1. Christl Dietrich. Festgestellt (5/0/0).

Kreis I: 1. Ortwin Regel. Festgestellt (5/0/0).

Kreis K: 1. Torsten Bartels. Festgestellt (5/0/0).

TOP 6b. Stadtrat

Für die Wahl zur Aufstellung der Kandidaten für den Stadtrat Hildesheim sind 4 Wahlberechtigte anwesend.

Stadt F: 1. Christian Peper. Festgestellt (4/0/0)

Stadt G: 1. Anja Peper. Festgestellt (4/0/0)

Stadt H: 1. Christl Dietrich. Festgestellt (4/0/0).

Ab hier 4 akkreditierte Mitglieder anwesend (davon 4 wahlberechtigt für die Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat).

Stadt I: 1. Ortwin Regel. Festgestellt (4/0/0)

TOP 7. Sonstige Anträge

a. Programmanträge: Vertagung auf die nächste Kreismitgliederversammlung beschlossen (3/0/1).

b. Der Vorstand wird beauftragt, die nächste Mitgliederversammlung bis Ende Mai durchzuführen. Auf dieser Versammlung soll ein Wahlprogramm beschlossen werden und eventuell Kanditaten für die Kommunalwahl 2011 nachgewählt werden. Beschlossen (4/0/0).

TOP 8. Sonstiges

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Ende: 16:24 Uhr

Vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Hildesheim_MV2011.1_Protokoll.odt