BY:Mittelfranken/AG Transparenz/Protokoll 2010-05-21
Beginn: 19:00 Uhr CET Ende: ca. 21:00 Uhr CET
Ort: Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg
Anwesend
- Martin Schmidt
- PantaRey
- Dietmar
- Trotzik
Gäste (Nicht Piraten)
Nein
Protokoll
PantaRey
TOP 1: Diskussion eines Regelwerks für Vorstände
Die Teilnehmer erörtern die Grundzüge eines Regelwerks für Vorstände und andere gewählte Amtsträger der Partei. Das Regelwerk soll eine Art Geschäftsordnung für die innerparteiliche Transparenz darstellen, neben der bestehenden Geschäftsordnung, die sich auf andere Aspekte bezieht.
Zuerst wird die Frage besprochen, ob ein neue Funktion eines Transparenzpiraten im Sinne eines Ombudsmanns erforderlich sei und welche Aufgaben dieser wahrnehmen soll.
Was soll der Transparenzpirat tun? Ergebnis: Er soll Ansprechpartner bei Problemen sein, Mahner, Moderator, Elder Statesman
Welche Kompetenzen soll der Transparenzpirat haben? Ergebnis: Transparenzpirat berichtet dem Vorstand und den Mitgliedern, dennoch ist er unabhängig. Er hat eine Rechenschaftspflicht und muss dem Parteitag einen Bericht abliefern,
Muss dieses Amt und das Regelwerk in der Satzung verankert sein? Ergebnis: Nein, das wäre der falsche Ort. Transparenz ist nicht Voraussetzung,sondern Kernbestandteil der innerparteilichen Kommunikation und der Willensbildung.
Zusammenfassung Transparenzpirat:
Der Transparenzpirat ist vergleichbar einem Wikigärtner, der die Pflege der Infrastruktur wahrnimmt und dafür sorgt, dass alles funktioniert. Er kümmert sich z.B. darum, dass Protokolle erstellt werden, wo erforderlich, er fragt nach, ob eine AG noch aktiv ist, nimmt Stichproben, und übt vor allem konstruktive Kritik und unterbreitet Verbesserungsvorschläge, anstatt Mißstände anzuprangern.
Ein Gradmesser für den Zustand der innerparteiliche Transparenz wäre beispielsweise die Aktivät des Transparenzpiraten. Ist dieser während seiner gesamten Amtszeit „nahezu unsichtbar“, bedeutet das, die innerparteiliche Transparenz wird von allen Piraten gelebt.
Die Teilnehmer diskutieren im Weiteren, ob das Regelwerk auch für Stammtische und Arbeitsgruppen/Interessengruppen gelten soll.
Ergebnis: Nein, jeder Stammtisch soll selbst entscheiden. Ebenso jede AG. Wenn eine AG Interesse hat auf ihre Arbeit andere Piraten aufmerksam zu machen und eine Mehrheit für ihre erarbeiteten Themen und Konzepte zu finden, wird sie von allein für intensive und transparente Kommunikation sorgen. Nur so wird es ihr gelingen, einen Antrag zu formulieren, der mehrheitsfähig auf einem Parteitag ist.
Aus diesen Überlegungen heraus soll das Regelwerk für Stammtische und Arbeitsgruppen/Interessengruppen nur als Empfehlung angeboten werden, nicht als Verpflichtung.
TOP 2: Zu erledigen
Bis zum nächsten Treffen die heute erörterten Aspekte einarbeiten in den Antrag Nr. 4 "Verbindliche Geschäftsordnung zur Erhöhung der Transparenz" im BzV Mittelfranken vom 1. Bezirksparteitag am 24.1.2010
http://by-mfr-ag-transparenz.piratenpad.de/
TOP 3: Nächstes Treffen
findet statt am 10. Juni um 19:00 Uhr im Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg
