BW:Vorstand/Protokoll/2011-03-30 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 30.03.2011

• Datum: 30.03.2011 20:17 Uhr
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.mm.yyyy der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] 0.0
• Protokollant: ?
• Versammlungsleiter: ?

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:17 Uhr

Versammlungsleiter

Gunther Mieke

Protokoll

CL / später:

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9HTn5ylHGw2Lz6Ws5gBnI7ZW6hE/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: AM, CL, FZQ, GM, SN, TW
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 16. März 2011

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.507 (Stand: 30.03.2011)
• Kontostand: 27.230,97 EUR Haben (Stand: 30.03.2011) - noch etwa 10.000 EUR übrig vermutlich
• Post: viele Eintritte, einige Anfragen bzgl. Wahl

Gunther führt aus, dass wir in den Tagen vor und nach der Landtagswahl sehr viele neue Mitgliedsanträge bekommen haben. Sowohl die Bezirkssekretäre und der Landesgensek hat noch nicht all Mitgliedsanträge ins System eingepflegt.

Nach Abzug aller noch offenen Rechnungen werden von den 27kEUR noch ca. 10.000 EUR übrigbleiben. Der Geldzuwachs setzt sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden zusammen. Von dem Geld muss noch der Landesparteitag 2010.1 finanziert werden und die sonstigen Ausgaben bestritten werden müssen. Die nächste Abschlagszahlung aus der Parteienfinanzierung wird erst im September verfügbar sein.

Tagesordnung

1. Rückblick Landtagswahl
2. Rückblick Medienberichte Landtagswahl
   1. Beschwerde gg. ARD und SWR wg. Berichterstattung?
   2. Beschwerde gg. stat. Landesamt od. Landeszentrale pol. BIlduing?
3. Unterstützung Wahl Bremen
4. Landesparteitag
5. Bundeparteitag
6. ToDo
   1. Vereinfachung MItgliedsantrag
7. Re-Orga
8. Anträge von Piraten
9. Sonstiges
   1. Politische Seminare (Kommunal- und Landespolitisch, Bundespolitisch?)
   2. Twitter-Schulung

Rückblick Landtagswahl

Sebastian: In den letzte 4 Wochen hat man massiv gemerkt, dass zu wenige aktive Piraten in der Orga tätig waren. Das sollte besser werden. Trotzallem haben wir die Wahl sinnvoll über die Bühne gebracht. Durch die Katastrophen in Japan sind uns sicherlich einige Stimmen abhanden gekommen sind. Insgesamt ist das Ergebnis von 2,1 % aber soweit in Ordnung.

Matthias (Kungler): Er stimmt Sebastian weitestgehen zu, in den letzten 4 Wochen hat die Orga massiv verloren. Was aber wohl dem gesteigerten Einsatz auf der Straße geschuldet ist. Nach seiner Ansicht haben wir einen breit gefächerten Wahlkampf gemacht, was sich an den Ergebnissen in der Fläche zeigt. Er weist darauf hin, dass wohl durch den enormen Wechselwillen (Mappus muss weg) für uns kein besseres Ergebnis möglich war. Kungler weist auch noch mal auf die Zugriffszahlen auf die Webseiten des Landesverbandes hin (4.586.755 Zugriffe auf http://www.piratenpartei-bw.de). Kungler dankt der Schweiz für die Unterstützung im Wahlkampf.

André: Er hat die Doppelbelastung Landesvorstand <-> Landtagskandidat unterschätzt. Mit dem Ergebnis ist er soweit zufrieden, gerade auch im Hinblick auf Japan. Er berichtet von vielen taktischen Wählern. Außerdem ist er froh, dass durch unser Ergebnis der ECHTE WECHSEL (sic!) nicht verhindert wurde.

Thomas: Vor mehreren Wochen hätte Thomas auch noch gesagt, dass wir mindestes 3 % oder mehr geholt hätten. Kurz vor der Wahl hätte er nicht mehr mit den jetzigen Ergebnis gerechnet. Für ihn geht das Ergebnis absolut in Ordnung. Er berichet auch von vielen taktischen Wählern, die aber gleichzeit sagen, dass sie sonst uns gewählt hätten.

Florian: Wenn wir den Wechsel verhindert hätten, wäre die Stimmung jetzt sicher deutlich negativer uns gegenüber. Jetzt bekommen wir viel positives Feedback.

Carsten: Stimmt Andre im weitesten Sinne zu, vorallem aber was die Doppelbelastung angeht. Er dankt den restlichen Vorstandsmitgliedern, die den Laden in der Zeit zusammengehalten haben.

Gunther: kleine Erfolge, z.B. Verdreifachung der absoluten Stimmenanzahl in seiner Gemeinde, quasi vom virtuellen auch im realen Leben angekommen. Der nächste Schritt sind nun die Kommunen, um den Piratenthemen auch ein 'Gesicht' zu geben.

Auch aus der Schweiz bekommen wir ein Lob, dass sie stolz auf unser Ergebnis sind und hoffen ein ähnliches Ergebnis in der Schweiz einfahren zu können. Auch hat die Arbeit im Videoteam sehr viel Spaß gemacht.

Teresa: Es war sehr anstrengend, selbst ohne parallele Kandidatur, vor allem, weil der Großteil der LVor-Arbeit an Sebastian hängen blieb und es halt von „außen“ immer recht schwer war, zu unterstützen. Gehofft hatte ich auf ein Ergebnis im Bereich 2-3%, allerdings näher an den 3% als an den 2%, aber letztendlich bin ich zufrieden, vor allem, weil ich dann am Wahlabend bei der Wahlparty im Stuttgarter Rathaus mein erstes Fernsehinterview gegeben habe, wo quasi einfach die Kamera auf mich gerichtet wurde mit: Was sagen Sie zur Wahl? – sprich: ich weiß jetzt, dass ich sowas notfalls hinkriege (fürs nächste Mal bei der Presse vertreten und so).

Organisatorische Kritik: Viele Dinge müssen frühzeitiger organisiert werden (Großplakate, Displaywerroßplakate, Displaywerbung, u.a). Die Materialverwaltung muss in Zukunft anders laufen. Auch die Pressearbeit hat gegen Ende fast überhaupt nicht mehr funktioniert (PMs, Blogposts). Auch wenn wir mit Formspringfragen gut beschäftigt waren, müssen trotzdem Pressearbeit geschehen. Der Onlinewahlkampf der Grünen war deutlich besser, als der unsere.

Sebastian möchte ausdrücklich die Presse-, Design- und IT-Piraten loben. Dies alles hat größtenteils wunderbar funktioniert. Selbst nachts um 3 Uhr konnte noch jemand für ein Lekorat gefunden werden: Danke!

Für kommende Wahlkämpfe wird wieder die Problematik der Doppelbelastung Vorstand <-> Kandidat auftauchen. Hier müssen Lösungen gefunden werden bzw. arbeiten müssen frühzeitiger delegiert/abgegebe werden können.

Die Zeit bis zur nächsten Wahl müssen diverse Dinge geändert werden: - wir haben zu wenig mitglieder -> Mitgliederwerbung - wir dürfen zwischen den Wahlen nicht in der Versenkung verschwinden. Wenn das passiert, sind wir weg vom Fenster. - Wir müssen es schaffen die neue Regierung kritisch und konstruktiv zu begleiten. - Mitglieder in Aktionen reinbringen und sei es nur für "ich habe jetzt 1 Stunde zeit"

Wenn wir es schaffen in der Wahlpause präsent zu bleiben, werden wir die nächste Landtagswahl für uns gewinnen, ähnliches für die Bundestagswahl.

Nati stellte die Frage in die Runde, ob der LVor ein "Verbot zur Kandidatur" in einem Vorstandsamt zugestimmt hätte. Tendenz ist eher dagegen. Nati berichtet ausserdem, dass seine Umfrage wohl ergibt, dass die Basis mit der Kommunikation zum Vorstand zufrieden ist.

Nochmalige Diskussion über Doppelbelastung Landtagskadidatur <-> Vorstandsamt.

Rückblick Medienberichte Landtagswahl

Das gesprochene Wort und das geschriebene müssen nicht immer identisch sein. Andre berichtet von einem Beispiel vom Wahlabend mit ZDF Telefoninterview. Jetzt nach der Wahl kommen komischer Weise deutlich mehr Anfragen und Artikel. Vor der Wahl wäre nützlich gewesen.

Auch Abgeordnetenwatch ist ein Beispiel. AW lobt die etablierten Parteien ob ihrer Antwortquoten. Derweil haben wir fast so viele Fragen auf der Plattform erhalten wie die Grünen und eine bessere Antwortquote als alle etablierten Parteien haben. Hier ist es schade, dass dies nicht von AW erwähnt wird. Hier könnte evtl. ein Hinweis von uns an AW erfolgen.

In der Lokalen Presse gab es recht gute Berichterstattung, teilweise aber auch lokal unterschiedlich. In Podiumsdiskussionen sind wir großteils nicht existent gewesen. Und das lag nicht an unseren Kandidaten.

Dass aber staatliche Stellen uns ignoriert haben ärgert richtig. Hierüber wird später noch in einem seperaten TOP gesprochen. Sebastian spricht sich für den entsprechenden Antrag aus.

Beschwerde gg. ARD und SWR wg. Berichterstattung

Vgl. Antrag von Bernd: https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=5731&ArticleID=21450 http://www.swr.de/nachrichten/wahl/bw/-/id=7502026/nid=7502026/did=7827402/1koepm7/index.html

Ticket

https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=5731

Antragstext:

hiermit beantrage ich dass der Landesvorstand streng gegen die "Zensur" das Tagesschau Site zu den Wahlergebnissen vorgeht. Es kann nicht sein dass hier Ergebnisse untersrückt werden und die ARD nicht freiwillig nachbessert.

Wir haben davon schon direkten Schaden, da die RNZ in Ihrer Berichterstattung ebenfalls die Piraten "vergessen" hat und ein abschreiben wahrscheinlich ist.

Mal ganz abgesehen davon dass wir daraus auch eine Aktion machen können die uns etwas PR bringt.

Für Beschwerde: SN (erst Gesprächsversuch), CL, AM, GM, FZQ, TK (man kommt hier ja gar nicht zu Wort^^) Enthaltung: TW

Petalor berichtet noch von der SWR Kandidatenskat Sendung, in der u.a. Stefan Urbat eingeladen war. In dieser Sendung wurde wohl mehrmals gesagt, dass diese Kleinparteien eh keine Chance auf einen Einzug in den Landtag hätte.

Thomas hätte jemanden, der u.U. an die Aufzeichnung beim SWR BW drankommt, sofern er den genauen Sendetermin kennt. Orca müsste den Sendetermin kennen.

Brief an den Intendaten mit der Bitte um Gespräch und/oder Zusage, dass dies nicht mehr vorkommt. Wenn keine Reaktion, Beschwerde an den Presserat.

Beschwerde gg. staatliche Einrichtungen

stat. Landesamt od. Landeszentrale pol. Bildung?

In den Veröffentlichungen waren auch nur auf die bereits im Landtag vertretenen Parteien aufgeführt. Vor der Wahl wurde ein Gespräch mit der Landeszentrale für politische Bildung versucht, was aber seitens der Landeszentrale abgewiesen wurde.

Möglichkeiten: - Beschwerde bei entsprechenden zuständigen Ministerien - Klage - Medial ausschlachten

Gunther spricht sich für eine Beschwerde in der Sache aus. Andre fände einen "Schuß vor den Bug" hier auch passend.

Brief an die Amtsleiter von stat. Landesamt und Landeszentrale politische Bildung mit der Bitte um Gespräch und/oder Zusage, dass dies nicht mehr vorkommt. Wenn keine Reaktion Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten. Eine Klage bis vor das Bundesverfassungsgericht kann bis zu 200 kEUR kosten.

Für Beschwerde: GM, AM, CL, TK, FZQ, SN (erst Gesprächsversuch) Gegen Beschwerde: Enthaltung: TW

http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/Wahlen/Landtagswahl_2011/Grafiken/

Unterstützung Wahl Bremen

Am 22. Mai ist LTW in Bremen. Matthias wird am Samstag mit Material aus BW nach Bremen fahren.

Wie sieht es mit HaFas, Tischen, Sonnenschirmen, Großplakaten und Streumitteln (bsp. Luftballons, Papierfähnchen oder Kulis) aus?

Hafas ausleihen: Dafür: GM, CL,TW (auch geschenkt), TK (vorher gucken, welche aus BY o.ä. waren, ggf. dort nachfragen!), AM, SN (die, die wirklich dem LV gehören und nicht BY oder BzV) FZQ Dagegen:

• Status: Angenommen
• Antrag: Hafas ausleihen an den LV HB
• Antragsteller: Matthias Schrade
• Ansprechpartner: Matthias Schrade
• Antragstext: Hartfaserplatten des LV BW an den LV Bremen ausleihen für deren Wahlkampf.

Hohlkammerplakate: Dafür: TK, SN geschenkt, FZQ, GM, CL, TW (geschenkt) Dagegen:

• Status: Angenommen
• Antrag: Hohlkammerplakate ausleihen an den LV HB
• Antragsteller: Matthias Schrade
• Ansprechpartner: Matthias Schrade
• Antragstext: Hohlkammerplakate des LV BW an den LV Bremen ausleihen für deren Wahlkampf. Da Hohkammerplakate mit der Zeit nicht besser werden, werden die Hohlkammerplakate verschenkt.

Tische ausleihen: Dafür: TK (bei Rückgabe an BW/Kostenerstattung bei Verlust) FZQ ( bei gesicherter Rückgabe/Ersatz), SN (bei gesicherter Rückgabe/Ersatz), AM (wie bei FZQ) Dagegen: GM, TW, CL

• Status: Angenommen
• Antrag: Tische aus der BW Infostandausstattung der Stammtische an den LV HB ausleihen
• Antragsteller: Matthias Schrade
• Ansprechpartner: Matthias Schrade
• Antragstext: Tische aus der BW Infostandausstattung des LV BW an den LV Bremen ausleihen für deren Wahlkampf. Die Leihgabe erfolgt unter der Voraussetzung der gesicherten Rückgabe bzw. Ersatz bei Verlust/Beschädigung.

Sonnenschirme ausleihen (Bremen hat damals bei erster Bestellung 2 Stück bekommen, ah, danke für die Zusatzinfo^^) Dafür: FZQ ( bei gesicherter Rückgabe/Ersatz), AM (wie bei FZQ), SN (bei gesicherter Rückgabe/Ersatz) Dagegen: GM, CL, TW, TK

• Status: Abgelehnt
• Antrag: Sonnenschirme aus der BW Infostandausstattung der Stammtische an den LV HB ausleihen
• Antragsteller: Matthias Schrade

• Antragstext: Sonnenschirme aus der BW Infostandausstattung des LV BW an den LV Bremen ausleihen für deren Wahlkampf. Die Leihgabe erfolgt unter der Voraussetzung der gesicherten Rückgabe bzw. Ersatz bei Verlust/Beschädigung.

Großplakate ausleihen: Dafür: TK (bei Rückgabe an BW/Kostenerstattung bei Verlust), FZQ ( bei gesicherter Rückgabe/Ersatz), GM, TW, CL, AM (bei gesicherter Rückgabe/Ersatz), SN (bei gesicherter Rückgabe/Ersatz) Dagegen:

• Status: Angenommen
• Antrag: Großplakate des LV BW an den LV HB ausleihen
• Antragsteller: Matthias Schrade
• Ansprechpartner: Matthias Schrade
• Antragstext: Die Großplakate des LV BW an den LV Bremen ausleihen für deren Wahlkampf. Die Leihgabe erfolgt unter der Voraussetzung der gesicherten Rückgabe bzw. Ersatz bei Verlust/Beschädigung.

Streumittel weitergeben/"ausleihen": Dafür: TK (aber vor Ort noch einen ausreichenden Vorrat behalten!), SN (Stammtische können überzähliges Material abgeben) Dagegen: CL, GM, FZQ, TW (Stammtische können überzähliges Material abgeben), AM (Stammtische dürfen gern freiwillig schenken)

• Status: Abgelehnt
• Antrag: Streumittel des LV BW an den LV HB weitergeben/ausleihen
• Antragsteller: Matthias Schrade

• Antragstext: Die Streumittel des LV BW an den LV Bremen weitergeben/ausleihen für deren Wahlkampf. Stammtische können selbstständig entscheiden, ob Streumittel weitergegeben werden.

Matthias/Kungler kümmert sich gegebenenfalls auch um den Rücktransport nach Süddeutschland.

Landesparteitag

• Bewerbung aus Stuttgart, allerdings ist der Raum zu den geplanten Terminen bereits ausgebucht

• Vorab-Bewerbung von Norbert (Ticket: 2011033070000134)

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2011/Ausschreibung/Kehl

Die Entscheidung über die Austragung des LPTs wird auf Vorstandssitzung in zwei Wochen am 6.4. verschoben. Die Termine für den LPT ändern sich nicht.

LarsP stellt den Antrag, bis zur nächsten LVor Sitzung in 14 Tagen noch Bewerbungen zuzulassen.

Entscheidung am 30.03.
Entscheidung am 06.04. FZQ, TK, GM, CL
Entscheidung am 13.04. (Antrag Lars) TW, AM
Entscheidung niemals:
Enthaltung: SN

Ausschreibungsende dann jeweils am Tag VOR der entscheidenden Sitzung, 23:59 Uhr, damit ausreichend Zeit zum Durchlesen und für Nachfragen bleibt.

GO-Antrag von SN auf Vertagung der Punkte "ToDo" und "Re-Orga" auf die nächste reguläre Vorstandssitzung. Angenommen.

ToDo

Re-Orga

vgl. Mail auf der bw.misc

Anträge von Piraten

Wahlprogramme an neue Landtagsabgeordnete schicken

Ticket

2011032970000048

Antragstext

Bevor jetzt in typischer Manier alles zerredet wird, die klare Frage an den LaVo:

1. Programme an die MdL schicken JA oder NEIN . Es kostet nichts wenig und genügend Exemplare sind vorhanden. Und ob die Presse darüber berichtet sieht man hinterher und nicht vorher.

Dafür: Dagegen: CL ;) Enthaltung: SN (offizieller Versand vom LV macht wenig Sinn, Versand von Einzelpersonen an die Abgeordneten gerne, bringt aber vermutlich nichts), TK (was Sebastian sagt, ggf. mal mit Programm ins WK-Büro o.ä. marschieren ;)), FZQ, TW, AM (wie SN), GM

2. FALLS welche (2-3- Leute) mitmachen können: Infotisch mit Schirm und Charme und Presseservice vor dem KoaVerhandlungslokal beim Auftakt zu den KoaVerhandlungen Ja oder NEIN.

Dafür:FZQ SN, CL, GM, TK (hab leider selbst keine Zeit :(), TW, AM Dagegen: Enthaltung:

Sonstiges

Politische Seminare (Kommunal- und Landespolitisch, Bundespolitisch?)

O-Antrag von SN auf Vertagung dieses Punktes. Angenommen.

Twitter-Schulung

Mela wäre evtl. bereit als Referetin einzuspringen und schlägt das Plenum als Location vor.

Ticket

2011033070000125

Reisekosten Mela, Mietkosten Plenum, Reisekosten anwesende LVor-Besucher, Einladung Landespresse, Einladung LPK

Dafür: GM,CL,TW, TK FZQ, SN Dagegen: Enthaltung:

Bitte an Bezirke für regionale Presse auf Bezirksebene ebenfalls eine entsprechende Schulung durchzuführen.

Gunther @ Twitter

Gunther hat am heutigen Abend gesagt, dass er sich – just for fun – in nächster Zeit einen Twitter-Account zulegen wird.

Domain piratenbw.de

Timo hat sich die Domain piratenbw.de gesichert und würde sie für LV-Zwecke zur Verfügung stellen.

ENDE: 23 Uhr