BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales/Elektronische Gesundheitskarte 2
Elektronischen Gesundheitskarte unter Achtung des Datenschutzes
Inhaltsverzeichnis
Dieser Text wurde auf einem Landesparteitag abgelehnt (u.U. zugunsten einer alternativen Variante) und wird voraussichtlicht nicht wieder abgestimmt.
Elektronische Gesundheitskarte
Wir erkennen den Vorteil, den eine rasche Zugriffsmöglichkeit von Ärzten auf diagnose- und behandlungsrelevante Patientendaten hätte, an. Die elektronische Gesundheitskarte und die baden-württembergischen „Modellprojekte“ hierzu müssen wir aber ablehnen, da sie sich zu weit von ihrer ursprünglichen Zielsetzung entfernt hat und die Schaffung des "gläsernen Patienten" in greifbare Nähe rückt.
Damit hat dieser Vorstoß dem grundsätzlichen Ziel, die Behandlungsmöglichkeiten zu verbessern, durch das Misstrauen, das die Bevölkerung derartigen Plänen nun entgegenbringt, viel Schaden zugefügt. Wir wollen Möglichkeiten erarbeiten, dieses Ziel mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung vereinbar zu machen.
Alternativantrag zu Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte und Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte (LPT Alternative)
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| 2010-06-06 | Himmelfahrt | Erster Entwurf veröffentlicht, bei AG-Treffen erstellt |
| 2010-06-16 | Abgelehnt | Zurückgezogen zugunsten einer LPT Alternative |
