BW:Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis/Protokolle/2012-01-21 - Parteitag

Beginn der Veranstaltung: 17:50 Uhr

Anzahl Akkreditierte: 16, ein Akkreditierter verließ vorzeitig die Veranstaltung.

Begrüssung und Beschlussfähigkeitsprüfung

Richard Holderied begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Abstimmung GO

Der GO Vorschlag wurde abgestimmt und angenommen.

Wahl Protokollführer

Kandidat: Timo Kühn

Dafür:   15
Dagegen:  1

Timo nimmt die Wahl an.

Wahl Wahlleiter und Bestimmung Wahlhelfer

Wahlleiter

Kandidat: Stephan Hestermann

Dafür:   16
Dagegen:  0

Stephan nimmt die Wahl an.

Wahlhelfer

Zu Wahlhelfern wurden Kerstin Liesk und Alex Hermes bestimmt.

Abstimmung TO

Die Tagesordnung wurde abgestimmt und einstimmig angenommen:

 1. Begrüssung und Beschlussfähigkeitsprüfung
 2. Abstimmung GO
 3. Wahl Protokollführer
 4. Wahl Wahlleiter und Bestimmung Wahlhelfer
 5. Abstimmung TO
 6. Rechenschaftsbericht des Vorstands
 7. Nachtrag KPT 2011: Bericht der Kassenprüfung
 8. Nachtrag KPT 2011: Finanzielle Entlastung des damaligen Vorstands (Richard H., Timo A., Steffen M.)
 9. Bericht der Kassenprüfung
10. Entlastung des alten Vorstands
11. Wahl des neuen Vorstands
12. Wahl der Kassenprüfer
13. Satzungsänderungsanträge
14. Programmänderungsanträge (Kommunalprogramm)
15. Anträge an den Vorstand
16. Sonstiges

Rechenschaftsbericht des Vorstands

Richard Holderied verweist aufs Wiki und trägt seinen Bericht vor.

Carsten Göpfert verweist aufs Wiki und trägt seinen Bericht vor.

Timo Armbruster verweist aufs Wiki und trägt seinen Bericht vor.

Nachtrag KPT 2011: Bericht der Kassenprüfung

Der damalige Schatzmeister Steffen M. ist nicht anwesend, daher entfällt der Bericht.

Nachtrag KPT 2011: Finanzielle Entlastung des damaligen Vorstands (Richard H., Timo A., Steffen M.)

Der damalige Vorstand wird finanziell entlastet:

Dafür:     14
Dagegen:    0
Enthalten:  2

Bericht der Kassenprüfung

Roman Brauchle und Markus Tallowitz berichten, dass sie die Kasse geprüft und für korrekt befunden haben.

Entlastung des alten Vorstands

Der bisherige Vorstand wird politisch entlastet:

Dafür:     13
Dagegen:    0
Enthalten:  3

Der bisherige Vorstand wird finanziell entlastet:

Dafür:     15
Dagegen:    0
Enthalten:  1

Wahl des neuen Vorstands

Vorsitzender

Kandidaten: Roman Brauchle und Carsten Göpfert.

Wahlergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Roman:     9
Carsten:   8
Enthalten: 0
Ungültig:  0

Roman nimmt die Wahl an.

Stellvertreter

Kandidaten: Carsten Göpfert und Robert Lange.

GO Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, keine Gegenrede.

Sitzung wird um 19:07 unterbrochen.

Sitzung wird um 19:17 fortgesetzt.

Wahlergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 16
Carsten:   12
Robert:     6
Enthalten:  0
Ungültig:   0

Carsten nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (Vorziehen der Punkte 14 und 13), zurückgezogen.

Schatzmeister

Kandidat: Robert Lange.

Wahlergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 15
Dafür:     13
Dagegen:    0
Enthalten:  1
Ungültig:   1

Robert nimmt die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidat: Markus Rimpel

Dafür:     13
Dagegen:    0
Enthalten:  2

Markus nimmt die Wahl an.

Kadidat: Karin Morgner

Dafür:     14
Dagegen:    1
Enthalten:  0

Karin nimmt die Wahl an.

Satzungsänderungsanträge

SÄA 1, 2, 3

Es wird abgestimmt, welcher der konkurrierenden Satzungsänderungsanträge (SÄA) 1, 2 und 3 behandelt wird:

SÄA 1: 4
SÄA 2: 6
SÄA 3: 1

SÄA 2 wird abgestimmt:

Dafür:     12
Dagegen:    1
Enthalten:  2

SÄA 2 wird mit 2/3-Mehrheit angenommen:

Limitierung Stimmübertragung auf 2

Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §9 (3) wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:

Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Die schriftlichen Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]

Neue Fassung:

Nichtanwesende Mitglieder können per schriftlicher Stimmvollmacht ihre Stimme für einen Parteitag einem anderen Mitglied ihrer Wahl übertragen, das Mitglied dieses Kreisverbands ist. Am benannten Parteitag wird die Vollmacht der Akkreditierungsstelle übergeben. Jeder Teilnehmer des Parteitags darf von maximal zwei seiner übertragenen Stimmen Gebrauch machen. Die schriftliche Stimmvollmacht hat zumindest folgende Bestandteile aufzuweisen: [...]

SÄA 4, 5

SÄA 4 und 5 zurückgezogen.

SÄA 6

Abstimmungsergebnis:

Dafür:     12
Dagegen:    1
Enthalten:  2

SÄA 6 wird mit 2/3-Mehrheit angenommen:

Versammlung bestimmt Leitung

Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung des Kreisverbandes Ravensburg-Bodenseekreis in §10b (2a) wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung:

Er wird vom Vorsitzenden geleitet. Ist dieser verhindert, so wird er von seinem Stellvertreter geleitet, ist diese ebenfalls verhindert von einem anderen Vorstandsmitglied. Die Leitung kann auf Piraten, die Mitglieder des Kreisverbands sind und der Leitungsübernahme zustimmen, delegiert werden. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.

Neue Fassung:

Der Versammlungsleiter wird von der Versammlung bestimmt.

Programmänderungsanträge (Kommunalprogramm)

Keine Programmänderungsanträge eingegangen.

Anträge an den Vorstand

Markus Rimpel beantragt, der Vorstand möge eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, die sich mit der Begrüßung bzw. Integration von Neumitgliedern befasst.

Abstimmungsergebnis:

Dafür:     12
Dagegen:    0
Enthalten:  3

Antrag wird angenommen.

Carsten Göpfert beantragt, der Vorstand möge eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, die sich mit der Kommunalpolitik der Kreise befasst.

Abstimmungsergebnis:

Dafür:     9
Dagegen:   1
Enthalten: 5

Antrag wird angenommen.

Sonstiges

Die Versammlung dankt dem bisherigen Vorsitzenden Richard Holderied für sein großes Engagement im Kreisverband.

Die Versammlung endet um 20:17 Uhr.

Andere Formate

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