NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-09-01 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Top 0: Formalia
Beginn: 20:12
- Anwesenheit Vorstand:
- anwesend: Thomas, Roland, Kemal, Felix
- entschuldigt: Julia, Bernhard, Valentin
- unentschuldigt:
- Andere Anwesende: Rainer Sonnabend, gabarian
- Sitzungsleitung: Kemal
- Protokollant: Thomas
- Tagesordnung wird so angenommen
- Genehmigung des Protokolls vom 19. August
- einstimmig angenommen
Top 1: Berichte
Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge
- PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia, Felix)
- Julia nicht anwesend
- Felix hinterlegt ihn nach der Sitzung
- Finanzordnung für den KV ausarbeiten (Felix, Thomas)
- wurde am 19.08. bis nach dem LPT vertagt
- Roland merkt an, dass die FO nach der Gründung des KV erstellt werden sollte
- Webform-Mailer auf RT umstellen (Thomas)
- Info an Jambalaya ist erfolgt, aber noch keine Aktion seitens Jambalaya
- Roland: Christoph wird sich drum kümmern, braucht aber noch genauere Infos zum RT
- Thomas setzt sich mit Christoph in Verbindung
- KPT-GO aktualisieren (Roland)
- erledigt (http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Kreisverband%2FBonn%2FGesch%C3%A4ftsordnung&diff=795683&oldid=795252)
- Änderung im wesentlichen Stichwahl für Wahlen
- Mail mit Zusammenfassung der Rats/Fraktions/Ausschussitzungen an die ML (Kemal)
- Kemal formuliert noch
- Daniel bitten den Presseverteiler an den Vorstand - insbesondere an Julia - zu geben (Julia)
- Julia nicht anwesend
- Kemal und Roland meinen der Presseverteiler sei bereits übergeben
- Kemal hat Julia "Handbuch Presseworkshop" zur Verfügung gestellt
Mailinglisten
- NRW: Strukturgebashe wieder gestartet, aber nur einzelne Provokateure
- NRW: KVs Köln, Minden gegründet. KV Dortmund in Gründung
- NRW: KV-Treffen in Münster am 16.10.
- Rainer fährt hin, Roland evtl. auch
Crews
Crew:Jambalaya_Island
- Letztes Protokoll vom 11.07.2010 Crew:2010-07-11_-_Protokoll_Jambalaya_Island
- Letztes Treffen am 29.08., Protokoll folgt
Crew:Booty_Island
- Letztes Protokoll vom 13.07.2010 Crew:2010-07-13_-_Protokoll_Booty_Island
- Nächstes Treffen am 07.09.
Crew:Rheinlust
- Letztes Protokoll vom 31.08.2010 Crew:2010-08-31_-_Protokoll_Rheinlust
- Letztes Treffen am 31.08.
AK Kommunalpolitik Bonn
- Bauprojekt Bonner Bogen ein Thema? (http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10490&detailid=780754&bs=1)
- Verhalten der Stadtverwaltung ist merkwürdig
- Rat drängt auf mehr Transparenz
- Kemal/Felix werden einen Entwurf einer PM erstellen, den wir gemeinsam ausarbeiten
- Infos von der Stadt einholen
- Infos von der SPD einholen
- Bürgerbeteiligung wurde damit umgangen (Nimptsch vertritt Bürgerbeteiligung eigentlich stark)
- Kemal: 16.09. BV Bonn Sitzung: Bürgerantrag zur Sperrung der Elisabeth-Daub-Straße. Bisher Spielstraße, aber hohes Verkehrsaufkommen. Wurde bereits durch die BV Bonn beschlossen, aber Stadtverwaltung stellt sich quer und erkennt die Befugnis der BV nicht an. Bezirksregierung auf Seiten der Stadt. Wird derzeit juristisch geprüft.
- ansonsten nur Sommerloch
LVor Sitzung 31.08.
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-08-31_-_NRW_Vorstand
- Bernhard stellte Antrag auf Anerkennung des KV Bonn. Wurde abgelehnt. Das geschah nicht im Namen des KV.
KV Gründung Köln am 31.08.
- Rainer, Roland, Felix, Bernhard waren da und haben Versammlungsämter übernommen
Klage beim BSG
- Termin zur Anhörung am 07.09. ab 19:30 in Telko
- Datum: 2010-09-07
- Uhrzeit: 19:30
- Thema: Anhörung AZ BSG_2010-06-30
- Telefonnummer: +49 69 175 36 473
- Konferenzraumnummer: 9600#
- Thomas bittet um Ergänzungen zur Klageschrift bis Montag
- Felix: Auszüge aus dem Ipsen, siehe Begründung zum BPT Antrag http://wikimirror.piratenpartei-nrw.de/Bundesparteitag_2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung_des_KV_Bonn_als_basisdemokratisches_Plenum_in_Bonn_zur_Entscheidungsfindung_bei_kommunalpolitischen_Fragen
Top 2: Vertagte Anträge
es gibt keine vertagten Anträge
Top 3: Anträge
es gibt keine Anträge
Top 4: Sonstiges
Vorbereitung der Mitgliederversammlung
- alles organisiert?
- Transport (Christoph)
- Drucker (Rainer)
- Wahlurne (Felix)
- Stimmkarten (Rainer)
- Akkreditierung (Valentin kümmert sich drum, Stand unbekannt)
- Wahlkabine (Thomas)
- Rechner (Rainer)
- Beamer (Rainer)
- Leute zum Aufbau ab 14 Uhr (Rainer, Roland, Christoph, Thomas, Kemal, +?)
- Getränke (Thomas)
- Gläser bringt Rainer mit
- Übernahme der Kosten (78 EUR)
- Spenden bei der MV
- UMTS (Rainer)
- W-Lan?
- was noch?
- Mail an NRW Liste (Thomas)
- aktuelle TO
- 1. Konstituierung
- 1.1. Eröffnung
- 1.2. Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 1.3. Wahl einer Versammlungsleitung
- 1.4. Wahl einer Schriftführung
- 1.5. Wahl einer Wahlleitung
- 1.6. Abstimmung über die Tagesordnung
- 2. Gründung des Kreisverbands
- 2.1. Abstimmung über die Satzung
- 2.2. Wahl des Vorstands
- 2.3. Wahl weiterer Ämter
- Zweiter Pressesprecher
- 3. Anträge
- weitere Tagesordnungspunkte
- Aktion zum OptOutDay
- Wahl eines zweiten Pressesprechers (unter 2.3)
- Ist der KV ab dem 04.09.2010 dann endlich von dem Landesverband anerkannt?
- wir sehen keine Hinderungsgründe
- Werden wir finanzielle Mittel erhalten und wenn ja ab wann und wieviel?
- Thomas fragt bei Dennis an, wie's momentan aus seiner Sicht aussieht
- Diskussion über die Anmietung eines Piratenraums (siehe Mail von Petra 10. August 2010 13:37 [1337!])
- Erweiterung des KV nach Rhein-Sieg
- Aufruf zur Mitarbeit im AKKB
Top 5: Termine
- 04.09.: MV Bonn
- 11.09.: FSA Berlin
- 14.09.: LVor Sitzung
- 19.09.: Talk like a Pirate Day (http://en.wikipedia.org/wiki/International_Talk_Like_a_Pirate_Day)
- 19.09.: evtl. Gründung KV Dortmund
- 25.09.: LMV NRW
- 02.10.: openmind
- 16.10.: KV Treffen in Münster
- 20.11.: BPT in Chemnitz
- nächste Vorstandssitzung: Samstag, 04.09., im Anschluss an die MV
- Ende der Sitzung: 21:19 Uhr
Top X: schwarzes Konto
Roland: 1 Euro wegen Pressetussi Rainer: 1 Euro wegen mieser Scherze