Archiv:2010/Köln/LTW 2010/Direktkandidatenwahl/Protokoll

Piraten Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Begrüßung und Einführung

Simon Rabente eröffnet die Versammlung um 20:25 Uhr

Wahl der Ämter

Versammlungsleiter

Matthias Schrade stellt sich zur Wahl (einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt)

Wahlleiter

Stefan Bröse stellt sich zur Wahl (einstimmig zum Wahlleiter gewählt)

Schriftführer

Thomas Brühl stellt sich zur Wahl (19/0/1)

Wahlhelfer

Dennis Westermann und Arndt Heuvel stellen sich zur Wahl (20/0/0)

Beschlussfassung über die ordnungsgemäße Einladung

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Beschlussfassung, dass in einer gemeinsamen Versammlung alle Kölner Wahlkreise gemeinsam gewählt werden.

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde ohne Verlesung einstimmig angenommen (20/0/0)

Beschluss der Tagesordnung

Es wird der Antrag gestellt erst die Direktkandidaten für alle Kölner Wahlkreise einzeln zu wählen und danach erst die Ersatzkandidaten einzeln zu wählen

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Es wird der Antrag gestellt den Punkt „Vorstellung AG Strukturorganisation Köln“ mangels Vorbereitung zu streichen

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Beschlussfassung über die Annahme der geänderten Tagesordnung

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Vorstellung der Wahlkreiskandidaten

Für den Wahlkreis Köln I

• Christian Mahlig stellt sich als Kandidat vor
  • Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)
• Wahlleiter: Erklärt das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung

Antrag zur Geschäftsordnung auf Umstellung der Tagesordnung, dass sich erst alle Wahlkreiskandidaten vorstellen und danach diese einzeln gewählt werden.

Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

Für den Wahlkreis Köln II

• Daniel Schwerd stellt sich als Kandidat vor
  • Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen(19/0/2)

Für den Wahlkreis Köln III

• Christian Seifert stellt sich als Kandidat vor
  • Wahlleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Michael Nolte stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Andreas Gärtner stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln IV

• Thorsten Marc Thamm stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

Für den Wahlkreis Köln V

• Sebastian Wieloch stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln VI

• Simon Rabente stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen (19/0/1)

Für den Wahlkreis Köln VII

• Babak Tubis stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Stefan Fricke stellt sich als Kandidat vor
  • Sitzungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

21:22 Uhr - Antrag zur Geschäftsordnung auf 5 min. Unterbrechung

Einstimmig angenommen (20/0/0)

Übergabe der Versammlungsleitung vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter zur Durchführung der Direktkandidatenwahlen

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln I

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Wahlleiter erklärt das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis I
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Christian Mahlig wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln II

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis II
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Daniel Schwerd wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln III

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis III
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Christian Seifert (3)
  • Michael Nolte (13)
  • Andreas Gärtner (4)
  • Michael Nolte wurde mit der absoluten Mehrheit gewählt
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln IV

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis IV
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Thorsten Marc Thamm wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln V

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis V
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Sebastian Wieloch wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VI

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VI
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Simon Rabente wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VII

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VII
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Babak Tubis (10)
  • Stefan Fricke (8)
  • Ungültige Stimmen (1)
  • Bei einer weiteren Stimme besteht über die Gültigkeit keine Gewissheit
• Es besteht keine Sicherheit darüber, ob die absolute Mehrheit der Abgegeben Stimmen oder der gültigen Stimmen entscheidend ist.

• Versammlungsleiter: Zweifelt einer der Wahlberechtigten die Wahl an?
  • Die Wahl wird von 3 Pers. angezweifelt
• Versammlungsleiter: Wer ist für eine Wahlwiederholung (12/4/2)
• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Wahlwiederholung der Wahl des Wahlkreiskandidaten Kreis VII
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 19
  • Babak Tubis (9)
  • Stefan Fricke (10)
  • Stefan Fricke wurde mit der absoluten Mehrheit gewählt

• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)
• Versammlungsleiter an Babak Tubis: Erkennst Du das Wahlergebnis an? (JA)

Vorstellung der Ersatzkandidaten

Für den Wahlkreis Köln I

• Thomas Brühl stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln II

• Benjamin Schwenk stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln III

• Andreas Gärtner stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Christian Seifert stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Christian Klein stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln IV

• Viktoria Kattner stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln V

• Marcel Dunkelberg stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln VI

• Thomas Weyand stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Für den Wahlkreis Köln VII

• Babak Tubis stellt sich als Ersatzkandidat vor
  • Versammlungsleiter: Wurde Dir genug Zeit für die Vorstellung gewährt (JA)
• Keine weiteren Kandidaten
• Antrag auf Schließung der Kandidatenliste
  • Einstimmig angenommen (20/0/0)

Übergabe der Versammlungsleitung vom Versammlungsleiter an den Wahlleiter zur Durchführung der Ersatzkandidatenwahlen

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln I

• Wahlleiter erklärt nochmals das Wahlprozedere nach der Geschäftsordnung
• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis I
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Thomas Brühl wurde einstimmig gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln II

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis II
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Benjamin Schwenk wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln III

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis III
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Andreas Gärtner (4)
  • Christian Klein (7)
  • Christian Seifert (9)
• Kein Kandidat hat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht, es wird eine Stichwahl zwischen Christian Klein und Christian Seifert durchgeführt.
• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Stichwahl des Ersatzkandidaten Kreis III
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Christian Klein (10)
  • Christian Seifert (10)
• Stimmengleichstand, es wird eine erneute Stichwahl zwischen Christian Klein und Christian Seifert durchgeführt.
• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der zweiten Stichwahl des Ersatzkandidaten Kreis III
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 19
  • Christian Klein (10)
  • Christian Seifert (6)
  • Ungültig (3)
  • Christian Klein ist mit absoluter Mehrheit gewählt
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln IV

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis IV
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Viktoria Kattner wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln V

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis V
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Marcel Dunkelberg wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VI

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis VI
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Thomas Weyand wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (19/1/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Durchführung der Wahl für den Wahlkreis Köln VII

• Die leere Wahlurne wird gezeigt
• Durchführung der Wahl des Ersatzkandidaten Kreis VII
• Wahlleiter: Gibt es noch jemanden der wählen muss (NEIN)
• Stimmenauszählung durch den Wahlleiter und die Wahlhelfer
• Wahlleiter gibt das Wahlergebnis bekannt:
  • Abgegebene Stimmen: 20
  • Babak Tubis wurde mit absoluter Mehrheit gewählt (20/0/0)
• Wahlleiter: Nimmst Du die Wahl an? (JA)

Übergabe der Versammlungsleitung vom Wahlleiter an den Versammlungsleiter

Hinweis, dass die gewählten noch Unterschriften leisten müssen.

Antrag: Für alle gewählten Direktkandidaten und Ersatzkandidaten die Vertrauenspersonen gemeinsam zu wählen.

Einstimmig angenommen (19/0/0)

Wahl der Vertrauenspersonen

• Michael Barck wird mit absoluter Mehrheit zur Vertrauensperson gewählt (15/0/1)
• Patrick Jiruos wird mit absoluter Mehrheit zur Vertrauensperson gewählt (17/0/1)
• Thomas Hegenbarth wird mit absoluter Mehrheit zur stellvertretenden Vertrauensperson gewählt (17/0/1)

Die folgenden Personen werden für die eidesstattliche Erklärung über den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung vom Versammlungsleiter bestimmt

• Michael Barck
• Patrick Jiruos

Gibt es Einsprüche gegen die heutigen Wahlergebnisse

• Es gibt keine Einsprüche

Sonstiges

• Es gibt keine weiteren Anträge.

Die Veranstaltung wird um 00:31 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen

• Unterschrift des Protokollführers --Sleepy 17:04, 18. Feb. 2010 (CET)
• Unterschrift des Versammlungsleiters
• Unterschrift des Wahlleiters