HSG:München/2011-11-15 - Protokoll HSG München Treffen

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Protokoll
Ort: Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15
Zeit: Dienstag, 15.11.2011: 19:00 Uhr
Piratepad: Protokollpad
Genehmigung: 22.11.2011


Hochschulgruppentreffen 15.11.2011

Organisatorisches

Zeit und Ort

  • Dienstag, 15.11.2011: 19:00 Uhr
  • Sitzungszimmer der Studentenvertretung, Leopoldstraße 15

Sitzungsleitung

  • Flo

Teilnehmer

  • Flo
  • July (@Kaosz113, Wiki: July)
  • Sophie
  • Roger (Wiki: Macros)
  • Richard
  • Philipp
  • Arif
  • Haide

Begrüßung

Festlegen der Tagesordnung

TO-Vorschlag: TOP 0. Festlegung der Redeleitung
TOP 1. Begrüßung
(TOP 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit)
TOP 3. Festlegung der Tagesordnung
TOP 4. Genehmigung der Protokolle

4.1 Protokoll vom 08.11.11

TOP 5. Vernetzung mit anderen Hochschulgruppen
TOP 6. Infostände

6.1 Infostand bei der Demo am Donnerstag
6.2 Infostand in der Studentenstadt/Olympiadorf

TOP 7. Satzung

7.1 Präambel
7.2 Reihenfolge
7.3 Verabschiedung der Satzung

TOP 8. Homepage/Mailinglisten/Mailadresse
TOP 9. Wie können wir die HSG (Hochschulgruppe) an den Unis bekannter machen

9.1 Infoplakat für die HSGs im Hauptgebäude der LMU
9.2 Flyer
9.3 Aktionen an LMU/TUM/HM etc.

TOP 10. Weitere Unterschriftensammelaktionen
TOP 11. Positionspapiere zu unseren Themen erstellen
TOP 12. Infoflyer dazu erstellen

Sitzungsbeginn

  • Vorschlag: TOP 6 vor TOP 5 angenommen

TOP 4 Genehmigung der Protokolle

Protokoll vom 8.11. wird angenommen

TOP 5 Vernetzung mit anderen Hochschulgruppen

  • Haide hat eine Mailingliste für die bayrischen Hochschulen beantragt.
  • Idee Newsletter HSG Bayern
  • Dachverband? Wenn ja, dann auf lange Sicht deutschlandweit.
  • Würzburg und ? sind in Gründung
  • Augsburg ist jetzt wieder aktiv
Flo: Dreiteilung der Mailingliste: HSG deutschlandweit, HSG Bayern (da Hochschulpolitik landessache), HSG intern
Michele: Es gibt vllt. bereits eine bundesweite HSG Mailingliste
July: HSG Mailingliste auf Bayernebene sinnvoll, da mit HSGs aus dem eigenen Bundesland konkrete Gemeinschaftsaktion wahrscheinlich -> mehr Mailverkehr, aber irrelevant für andere Bundesländer
Haide: BayernML gut, um sich an gesetzl. Gegebenheiten anzupassen
Michele: Jede HSG oder jedes Land schreibt seinen Namen in den Betreff, sodass filtern möglich ist.
Flo: Trennung Bund-Land, da z.B. "verfasste Studierendenschaft" nur für Bayern relevant, ebenso Studiengebühren. Bald wird es mehr Traffic geben, und wir werden froh über getrennte MLs sein
Michele: Dann "kocht jeder sein eigenes Süppchen", wir brauchen mind. ein gemeinsames Wiki
Haide: Gesunder Menschenverstand erlaubt sinnvolle Zuordnung von Themen zu den jeweiligen MLs
  • Es interessiert auch Leute aus anderen Bundesländern, dass wir hier noch Studiengebühren haben
July: Dann können sie die BayernML abbonieren. Bei richtig großen Aktionen kann man es auch mal über die BundesML laufen lassen, aber man muss sie nicht mehr der Orga behelligen.
Flo: MLs sind außerdem auch nur ein Kommunikationsmittel. Für die Einrichtung eines Wiki! Dort sollen auch langfristige Infos hin.
Michele: Leute, die sich allgemein für das Thema Bildung interessieren, würden sich vllt. bei uns einbringen, wenn sie auch von unseren akuten Problemen wissen. Man kann sich auch für andere Hochschulen interessiren als die eigene.
Flo: Du kannst ja so viele der MLs abbonieren wie du willst.Problem: Informationsflut. Deshalb ist Filter wichtig. Man kann genau das auswählen, was einen interessiert.
July: In Einzelfällen auch was über die Bundes ML schicken, aber niemand in Hamburg will alle 2 Wochen Einladungen zu unseren Treffen kriegen. Außerdem können wir einen regelmäßigen Newsletter rausbringen.
Flo: Vorschlag: Abstimmung, ob wir zwei oder drei Listen wollen.
  • Wollen wir BundesMl und Intern/München? Oder wollen wir zusätzlich eine BayernML?
  • Vorschlag: Option keine BundesML?
Haide: Das können wir nicht entscheiden.
  • Wir können uns ja aussuchen, ob wir uns an der BundesML beteiligen, oder nicht.
  • Abstimmung:
    • München und BundesML 2 Stimmen
    • München, Bayern, BundesML 6 Stimmen
  • Idee:RL-Treffen mit anderen bayrischen Piraten-HSGs
Flo: Aufsetzung eines Pads zur Koordinierung eines Treffens; kommt in die erste Mail der BayernML
Michele: Es gibt eine ML AG Studentenverband

TOP 6: Infostand bei der Demo am Donnerstag (17.11.11)

Flo: Wir haben für HSGs Stand genehmigt bekommen zum Unterschriften sammeln. Jusos und wir machen mit, FW wollen nicht. Ein großes neutrales Plakat (Massenpetition Volksbegehren), daneben 2 Flaggen (Jusos und Piraten).

Was ist zu tun:

  1. Wir brauchen Leute, die am Stand helfen (unterschriften sammeln). Ab 9 am Geschwister Scholl Platz ist Aufbau, bis 10:15. Dann zieht Demo los, Stand wird abgebaut, bei großer Nachfrage am Odeonsplatz wieder aufgebaut (Abschlusskundgebung). Dauer abhängig von Teilnehmerzahl; angepeilt ist 12 Uhr Odeonsplatz
  2. Es werden noch Ordner für die Demo benötigt.
  3. Es wäre gut, wenn wir als ein Piratenpulk auf der Demo mitlaufen würden -> Kurz vor der Demo an den Stand kommen, Flaggen mitnehmen.
  • Erster Stand: Philipp, Roger, Richard, Haide
  • Ordner: Haide
  • Zweiter Stand: Arif
  • Handzettel: http://freibeuter.piratenpad.de/10
  • 2 Versionen Absatz 2: Argument: Zweite Version stimmt mit dem Petitionsgesetz Bayern §5 überein, ist daher zu favorisieren.
  • `Abstimmung: Vorschlag 1: 0 Stimmen Vorschlag 2: einstimmig angenommen

Handzettel insgesamt gut?

  • zu viel Text
Flo: Dickgedrucktes
Haide: Es muss aus dem Dickgedruckten hervorgehen, dass es eine Gemeinschaftsaktion ist
Flo: Wessen Unterschrift soll drunter stehen?
  • Allgemeine Zustimmung, dass Flo unterschreibt
  • Problem: Die HSG heißt "Freibeuter", auf dem Zettel steht "Piraten HSG München"
  • Vorschlag: Piratenhochschulgruppe Freibeuter München
Michele: Wir treten eh als Piraten auf, wenn auf dem Zettel Freibeuter steht, ist das egal. Änderung in HSG Freibeuter München.
  • Abstimmung des Handzettels: dafür: einstimmig. Enthaltungen: zwei

TOP 6.2: Infostand Studentenstadt/Olympiadorf

Flo: Ganz eventuell wollen die Jusos auch mitmachen, aber wir sollten es selbst organisieren.
Philipp: Prinzipiell bereit, mitzumachen
  • Doodle einrichten? Arif macht einen Wochentagsdoodle
Flo: nächste Woche besprechen
July: noch weitere Termine zum Sammeln geplant, z.B. 25.11. Optimolwerk

TOP 7: Satzung

7.1 Präambel

Vorschlag Philipp: Geschichte beenden; wir müssen noch dazusagen, dass wir uns im Herbst 2011 gegründet haben, dann können wir auch das Gründungsdatum nachtragen.
  • Formulierungsvorschlag: "Dies führt zur Gründung der HSG am ???? in München."
July: "Die endgültige Satzung wurde am ???????? auf der Gründungsveranstaltung beschlossen"
Flo: Rein formal: Nach der Satzung müssen wir Hauptmitgliederversammlung einberufen und uns dann gründen. Aber davor müssen wir die Satzung haben, dann kommt sie in die Sitzungsunterlagen und wird als SÄA behandelt.
July: Vllt. lieber die vorliegende Satzung.
Haide: Bei SÄ hinzufügen: "geändert am"
Flo: "Gründungssatzung?"
July: "vorläufig endgültige Satzung"
  • Abstimmung: "dies führte zur Gründung" O
  • "die vorliegende Satzung wurde beschlossen" einstimmig angenommen

Die vollständige Präambel lautet nun:

Präambel
Die Hochschulgruppe Freibeuter München hat es sich zum Ziel gesetzt, als parteiunabhängige Gemeinschaft die Positionen der Piratenbewegung an den Münchner Hochschulen zu fördern und bekannt zu machen. Dies beinhaltet bildungspolitische Positionen, ist allerdings nicht auf diese beschränkt.
Die Entstehung der HSG Freibeuter München geht zurück auf den Herbst 2009. Zu diesem Zeitpunkt kamen zwei Entwicklungen zusammen, welche die Gründung einer piratennahen Hochschulgruppe notwendig und wünschenswert erscheinen ließen: die zunehmende Bekanntheit und politische Relevanz der Piratenbewegung und die internationalen Studentenproteste. Ein erster Entwurf zu der vorliegenden Satzung entstand bereits am 5. November 2009 in der besetzten Akademie der Bildenden Künste in München.
Die vorliegende Fassung wurde auf der Gründungsversammlung am ... in ... beschlossen.

  • Abstimmung: dafür: einstimmig angenommen

7.2 Reihenfolge

  • Satzung Sonstiges:
  1. Reihenfolge der Paragraphen insgesamt
  2. Reihenfolge der Absätze innerhalb der Paragraphen
  • Vorschläge:
    • §2: Allgemeine Absätze weiter nach vorne
      • Absatz 1 soll vorne stehen bleiben? Abstimmung: einstimmig angenomme
      • Zuerst allgemein und dann speziell? angenommen
      • Was soll an zweiter Stelle stehen?
        • Absatz 4 (8 Stimmen)
        • Absatz 6 (1 Stimme)
        • Absatz 2 (1 Stimme)
        • Absatz 9 (1 Stimme)
  • Absatz 4 wird der neue Absatz 2
  • Was soll an dritter Stelle stehen?
    • Absatz 9 (7 Stimmen)
    • Absatz 6 (3 Stimmen)
    • Absatz 2 (alt) (1 Stimme)
  • Absatz 9 wird der neue Absatz 3
  • Was soll an vierter Stelle stehen?
    • Absatz 6
  • Angenommen, eine Enthaltung
  • Sollen Absatz 3 und Absatz 8 aufeinander folgen? Abstimmung. 6 dafür, 3 dagegen
  • Was soll an fünfter Stelle stehen?
    • der alte Absatz 2 (6 Stimmen)
    • den alten Absatz 3, oder Absatz 8 (2 Stimmen)
    • Absatz 7 (1 Stimme)
  • der alte Absatz 2 wird der neue Absatz 5
  • Was soll auf Platz 6?
    • Absatz 5 (2 Stimmen)
    • Absatz 3, bzw. 8 (8 Stimmen)
      • Wer will erst Absatz 3? (5 Stimmen)
      • Wer will erst Absatz 8? (4 Stimmen)
  • Der alte Absatz 3 wird Absatz 6
  • Der alte Absatz 8 wird Absatz 7
  • Wer will erst Absatz 7? (4 Stimmen)
  • Wer will erst Absatz 5? (4 Stimmen)

Debatte:

  • Studierendenschaft passt besser zu HSG
  • Open Access ist Kernthema der Piraten, es gibt schon so viele, die für Studischaft sind
  • Einerseits: Studischaft "wichtiger", aber: es klingt besser an letzter Stelle. Open Access am Ende klingt komisch. Studischaft am Ende klingt prägnant und betont Wichtigkeit.
  • Abstimmung: Erst Open Access? ( 8 stimmen) Erst Studischaft? (1 Stimme)
    • Open Access auf Platz 8, Studischaft auf PLatz 9
  • §2 wird wie folgt einstimmig angenommen:

(1) Diese Hochschulgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, die Piratenbewegung zu unterstützen und an Hochschulen bekannt zu machen.
(2) Bildung und Information müssen für jeden Menschen frei zugänglich sein.
(3) Den Studierenden sollte stets die Möglichkeit gewährleistet werden, sich frei zu entfalten und individuelle Schwerpunkte zu setzen.
(4) Meinungsfreiheit sollte an Hochschulen stets gewährleistet sein.
(5) Datenschutz und Datensparsamkeit müssen sowohl für Studierende als auch für Hochschulangestellte gewährleistet sein. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sind von zentraler Bedeutung.
(6) Hochschulpolitik und die Entscheidungen der Hochschulgremien müssen transparent sein.
(7) Alle am Hochschulleben beteiligten Personen, insbesondere die Studierenden und wissenschaftlichen Mitarbeiter, sollten bei Abstimmungen in den Gremien der Hochschule stärker miteinbezogen werden.
(8) Die Hochschulgruppe unterstützt Open Access-Initiativen.
(9) Wir fordern die Einrichtung einer verfassten Studierendenschaft auch in Bayern.

  • §3: Vorschlag: Absatz 5 vor Absatz 4 (6:2 angenommen)
  • §3 wird wie folgt neu einstimmig angenommen:

(1) Nur natürliche Personen können Mitglied werden. Der Vorstand entscheidet über das Beitrittsgesuch. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die gegenständliche Satzung der HSG Freibeuter München an.
(2) Wird ein Beitrittsgesuch durch den Vorstand abgelehnt, so hat der Antragsstellende die Möglichkeit, dieses an die Mitgliederversammlung zu stellen. Der Vorstand ist verpflichtet, den Antragsteller über diese Möglichkeit zu unterrichten.
(3) Der Austritt eines Mitglieds erfolgt durch Tod, freiwilligen Austritt oder durch Ausschluss aus der Hochschulgruppe.
(4) Der freiwillige Austritt aus der Hochschulgruppe ist jederzeit möglich. Er muss formlos in Textform beim Vorstand eingereicht werden.
(5) Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet die Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit. Der Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe von Gründen mitzuteilen.
In schwerwiegenden Fällen kann ein Mitglied durch den Vorstand vorübergehend bis zur nächsten Mitgliederversammlung suspendiert werden, auf welcher dann über einen Ausschluss aus der Hochschulgruppe abgestimmt werden muss.

  • §4: Die Beibehaltung von §4 wird einstimmig angenommen.
  • Problem: §1 hat keine Nummerierung, obwohl es nur ein Satz ist; §5 ist auch nur ein Satz und hat eine.Wollen wir eine sture Durchnummerierung oder nicht? Ja. 6 Nein. 2. -> Nummerierung angenommen.
  • §6: Vorschlag: Einfügen einer Regelung, bis wann ein Vorstand neugewählt werden muss, falls die Mitgliederversammlung dessen Abwahl beschließt.
    • Nein, weil der Vorstand eine Neuwahl einberufen muss; und wenn er es nicht tut, kann man ihn mit 2/3-Mehrheit immer noch rauswerfen, oder die Satzung ändern.
  • Keine Vorschläge für die Änderung der Reihenfolge.
  • §7: Keine Änderungsvorschläge.
  • §8: Keine Änderungsvorschläge.
  • §9: Keine Änderungsvorschläge.
  • Ordnung der Paragraphen: Vorschläge: eventuell: §4 weiter hinter. Kein Abstimmungsbedarf, da allgemeine Ablehnung.

7.3 Verabschiedung der Satzung

  • Abstimmung: Wollen wir den Satzungsentwurf so auf der Hauptmitgliederversammlung einbringen?
  • Angenommen.
  • Flo übernimmt es, Einladung für den 29.11.11 zu versenden. Ziel: Beschluss der Satzung. Gründung der HSG. Vorstandswahl. TOPS müssen auf die Einladung.
  • Frage: Wollen wir Gäste einladen? Können wir Hochschulraum bekommen? Wollen wir Presse einladen? Campuszeitung, Unikum?
Flo: Wir bekommen den Gr. Sitzungssaal.
  • Für Presse: 6 Dagegen: 2. Haide kümmert sich um Presse.


TOP 8 Homepage/Mailinglisten/Mailadresse

July: Wiki-Seite Hochschulgruppen München besteht aus Liste mit Interessenten.
  • http://wiki.piratenpartei.de/BY:M%C3%BCnchen/Hochschulgruppen
  • Vorschlag: Einladen der Interessenten zur Gründungsveranstaltung.
  • Vorschlag 2: Wiki-Seite updaten, mit Pad-Link zu den Protokollen.
  • July würde sich erbieten, das zu übernehmen. Das, was jetzt dasteht, dalassen, oder alles neu machen?
  • Alle sind dafür, dass July sich darum kümmert. July will Input. Haide: Mach, was du willst. Flo: ML rein, Gründungstreffen rein. July: Sollen die Interessentenlisten drinbleiben?
Haide: Drinlassen, aber runtertun. Flo will July Flyer schicken, und Grafik. Michele soll sie auf den Twitter-Account tun.
Haide: Besteht Interesse an T-Shirts?. Ergebnis: Tendenziell ja. Haide schlägt Sammelbestellung vor. 10-15 Euro für T-Shirts.
  • Frage: Wollen wir das Logo (Papagei) behalten? Vorschlag: Darüber wird nächstes mal entschieden. Beschluss: Entwurf mit mehr rot und blau drin. : Haide: Sie versucht, das bis nächste Woche zu erledigen.
  • Wer will sich mit der Webadresse beschäftigen? http://freibeuter-muenchen.de
  • Philipp bietet sich an, bis Ende Dezember was daran zu machen, eventuell mit HTML (derzeit hauptsächlich wordpress).
  • Frage: Soll im Vorhinein über die Inhalte abgestimmt werden?
  • Vorschlag: Inhalte müssen freigegeben werden.
July: Möglicherweise kontroverse Inhalte in ein Pad, Link rumschicken.
  • Sophie übernimmt vorerst Wordpress-Seite.
  • Abstimmung: Einführung eines Ticket-Systems? Dafür: 6. Vier Enthaltungen.

TOP 9 Wie können wir die HSG (Hochschulgruppe) an den Unis bekannter machen

9.1 Plakate

Flo: Gang zwischen Haupteingang und Bib: Schaukasten, der für HSGs reserviert ist. Flo hat die Erlaubnis, dass wir uns dort verbreiten.Jeder Gruppe steht ein Platz zu.
  • Vorschlag: Möglichst schnell Plakat reinhängen.
Vorschlag Haide: Werbung für unsere Hauptversammlung reinhängen.
  • Kompromiss: Mehrfach verwendbares Plakat, aber Banderole drüber mit aktuellen Terminen.
Haide: Bis Freitag oder bis nächste Woche Design für das Plakat.
  • Weiterer Vorschlag: Bei der TU gibt es Aushangstellen, die von der Fachschaft verwaltet werden.
  • Debatte: Wollen wir Gründungsversammlung bewerben?
    • gute Gelegenheit, Mitglieder anzuwerben
    • Piratenpartei ist Mitmachpartei, das sollte auch bei der HSG so sein.
    • Wir wollen ja auch Presse einladen, und die werden erwähnen, wie viele Leute da sind. Außerdem haben wir was zu feiern. COOKIES!!!
    • Transparenz!!!
    • Problem: WIR kennen die Satzung, aber dann laden wir 40 Leute ein, die darüber abstimmen, aber keine Ahnung haben.
    • Vorstandswahl: Wir kennen einander, aber die anderen kennen uns nicht. Problem.
    • Für Öffentlichkeit, weil eh schon alles öffentlich ist. Wir werden einen Beamer haben. Wir können uns vorstellen, und wenn ein Kandidat auch Leute überzeugt, die ihn nicht kennen, dann spricht das für ihn. Außerdem werden eh nicht so viele neue Leute kommen.
    • Wir müssen nicht mit einer feindl. Übernahme rechnen, die Leute werden mit guten Absichten herkommen.
    • Auf vielen Gründungsversammlungen Neue, aber sie verlassen sich fast immer auf das, was die gemacht haben, die schon länger dabei sind. Viele halten sich erstmal im Hintergrund.
    • Read-only Version der Satzung muss zur Einladung dazu.
    • Viele werden gar nicht wissen, dass sie Stimmrecht haben. Hat die Presse auch Stimmrecht?
    • Die Leute werden viel zu eingeschüchtert von der Satzung sein, um dagegen zu stimmen. Wir werden die Leute schon überzeugen.
    • Und wenn wir uns vor der Presse blamieren, weil 50 Leute gegen unsere Satzung stimmen?
    • Wer unbedingt Vorstand werden will, könnte genug Freunde einladen, um die Wahl zu gewinnen. Es ist ein Problem, dass wir gar nicht wissen, wer unsere Mitglieder eigentlich sind.
    • Wer wirklich 10 neue Mitglieder gewinnt, ist ein guter Vorstand. Wenn sie nur einmal kommen und dann nie wieder, kann man den Vorstand abwählen
    • Übernahmeängste: Wiwis und Audimax = epic fail
    • je mehr Leute wir organisieren, desto unwahrscheinlich wird Übernahme
    • es ist nicht intranspararent, festzulegen, wer stimmberechtigt ist, oder nicht
    • aber wie will man das festlegen?
    • man muss erst Mitglied werden.
    • Aber wie, wenn die HSG noch nicht gegründet ist, und es noch keinen Vorstand gibt!?
    • Wollen wir versuchen, auch Mitglieder von der Akademie der BK etc anzuwerben? Unbedingt.
  • Werbung für Gründungsversammlung:
    • Werbung im Schaukasten LMU
    • Werbung an der TU
    • Werbung an der HM
    • Mensa? Nachfragen.
  • Wer kümmert sich um das Plakat? Haide. July.

9.2 Flyer

  • Flyer ja nein? Allgemein oder für Gründung?
  • Vorschlag: Postkartenformat in Pappe.
  • Flyer vom Vorbereitungstreffen mit Einaldung zum Gründungstreffen für die Demo bzw. wöchentlich 19:00 Uhr oder beides
    • 1000 Stück, beides
  • Änderung des momentanen Flyers: Kulturangebot wegstreichen, Open Access auf die Vorderseite.
  • Frage: Zur Gründungsveranstaltung auch Leute vom KV, andere Piraten-HSGs in Bayern, andere HSGs (z.B: JuSos) einladen? Fast einstimming angenommen.
  • Vertagung der weiteren TOPs auf nächste woche: einstimmig angenommen.

Schließung der Sitzung.

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