HE:Struktur/AG/Wahlen/1.Telko

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PG-Wahlen

Termin vom 29.01.2012 - Initialtreffen

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Termine

  • BTW
    • Frühster/spätester Termin der Aufstellung
      • 28.06.12

Für die Wahl zum 18. Deutschen Bun-destag kann mit den Wahlen der Vertreter für die Vertreterversammlungen somit ab dem 28. März 2012 und mit den Wahlen zur Aufstellung von Wahlkreisbewerbern ab dem 28. Juni 2012 begonnen werden. Gemäß § 27 Absatz 5 BWG gilt dies entsprechend für die Aufstellung der Kandidaten für die Landeslisten. http://www.bundeswahlleiter.de/de/aktuelle_mitteilungen/downloads/aufstellung_wahlbewerber.pdf


    • Wahl
      • September oder Oktober 2013 (voraussichtlich 15. oder 22. September 2013)
    • Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag (sechsundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode) wäre der 28. August 2013, der späteste Termin (achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode) der 27. Oktober 2013.


  • LTW
    • Frühster/spätester Termin der Aufstellung
      •  ?
    • Wahl
      • 18. Legislaturperiode dauert bis zum 18. Januar 2014 (Wahl voraussichtlich Oktober oder November 2013)
  • EUW
    • Frühster/spätester Termin der Aufstellung
      •  ?
    • Wahl:
      • zwischen Donnerstag, dem 5., und Sonntag, dem 8. Juni 2014

Rechtlicher Rahmen

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/wahlkreisein-teilung/

Reallife-Treffen für die PG

  • Wann?
    • Richtet sich nach der Saalbau Verfügbarkeit.
  • Wo?
    • Saalbau - Christian B. fragt nach was frei ist
      • Dafür: Jürgen, Matthias, Christian, Richard, deBaernd, Tobi, Ernst, Anders, BerndF
      • Dagegen:
      • Enthaltung:

Kandidaten

  • Fragenkatalog für die Kandidaten im Vorfeld
    • öffentliche Umfrage über die Inhalte
    • Fragebogen soll allen Bewerbern die gleichen Chancen einräumen
    • Fragen sollten versch. Bereiche abdecken von persönlicher Motivation bis Fachwissen/-bereiche etc...
  • Kandidaten-Vorstellungstreffen
    • eins im Norden
    • eins im Süden
  • Aufstellungssystem
    • Wie die Liste erstellt wird, ist formell nicht so wichtig. Sie muss nur am Ende einmal gesamt und geheim von einem Parteitag als Liste gewählt sein, damit der Landeswahlleiter keinen Einspruch erheben kann!
    • Da eine Mitgliederversammlung realistisch ist, ist wohl Urabstimmung/Briefwahl nicht möglich
      • Einzelabstimmung für die Listenplätze?
        1. Nachteil: Kampfabstimmungen, lauteste Kandidaten gewinnen womöglich
        2. Vorteil: Kandidaten commiten sich auf bestimmte Position
        3. Möglichkeit: Kampfabstimmung um die ersten X-Plätze (angepasst an die jeweilige Wahl), danach Wahl durch Zustimmung/Präferenzwahlverfahren nach Schulze(-Methode)
      • Kombinationssystem, bei dem die Liste sich durch eine Gesamtwahl bestimmt?
        1. Nachteil: Ein Kandidat ist danach höher als gewünscht (kann ausgeglichen werden)
        2. Vorteil: Kein extremer Wahlkampf, die Wähler haben mehr Anonymität
      • Der Versammlung dies überlassen, wie es bei den Kommunalwahllisten auch gemacht wurde. Dies war ein Mix aus Wahlen pro Listenplatz, Definieren von Blöcken, etc.
        • Trotzdem von Vorteil, wenn man der Versammlung ein paar gut durchdachte Systeme anbieten kann aus denen Sie wählen können
          • Nope, nimmt der Versammlung die Freiheit, wenn dies vorher zu starr festgelegt wird, denn
            • es wird umkämpfte Plätze geben
            • es wird relative klare Plätze geben (z.B. Auffüllung)
            • es wird Blöcke geben, wo es relativ egal ist, wer an welchem Platz will
          • Ist schon klar, kann aber auch zu Chaos führen, weil die Verfahren vor Ort definiert werden und Wahl- und Versammlungsleiter den Überblick verlieren
            • Hat es bei den KW-Aufstellungen auch nicht
            • War aber auch ein kleinerer Rahmen. Denke aber auch das es gut gehen könnte
              • Es steht und fällt mit der Versammlungs- und Wahlleitung ;)
              • Ja, das hat der LPT ja gezeigt...
    • Zeit sparen lässt sich, wenn die Kandidaten sich vorher commiten und welche Plätze sie interessieren
      • Ziel sollte es ein mögichst faires System zu bekommen und nicht strikte Regeln
      • Dann kann man sehen, wo es "Konflikte" zu lösen gilt, ob Einzeln, en Block oder einfach Benennen

Logistik

  • Massenartikel, Give-a-ways, Flyer sollen zentral vom Bund bestellt werden um günstige Preise zu erzielen
    • Die einzelnen LV sollen ein Budget bereitstellen aus den bestellt werden kann
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