HE:Kassel/Protokolle/2013-01-08 - Protokoll Plenum
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Versammlungleiter: Boris Behnke Protokoll: Christian Hachmann Beginn: Ca. 19:10
Boris liest den Entwurf der Tagesordnung aus dem Wiki vor.
Folgende Änderungen werden vorgeschlagen: Der Punkt „Antrag auf Verschiebung der Diskussion und Schreibrechte-Entzug“ (#7) soll vor dem ersten Antrag hinsichtlich Schreibrechten (#4) behandelt werden. Dies wird mangels Gegenrede so gemacht.
Inhaltsverzeichnis
Wichtig und Dringend
Kreisparteitag verschieben
Volker stellt den Antrag auf Verschiebung des kommenden KPT vor. Er erklärt den Vorschlag mit Unsicherheit über die satzungsgemäße Einladung, da der Wortlaut der Tagesordnung der Einladung nicht beigefügt war sondern nur ein Verweis auf den Entwurf im Wiki. Ergänzend wird erklärt, dass die vom Landesvorstand an die Piraten im Landkreis verschickte Tagesordnung auch inhaltliche Mängel aufweise.
Heinz bittet um ein Meinungsbild, wer sich dem Antrag von Volker anschließt, den Kreisparteitag zu verschieben (ohne Festlegung auf einen konkreten Termin). Dieses Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.
Auf Vorschlag von Boris wird ein Meinungsbild darüber eingeholt, ob der KPT am So.10.02.2013 stattfinden soll. Dieses fällt deutlich positiv aus.
Nach einer Diskussion über Fristen zur Stellung von Satzungsänderungsanträgen bietet Volker an, dass der Vorstand alle für den KPT am 13.1.2013 eingereichten Satzungsänderungsanträge erneut für den KPT am 10.02.2013 einbringt, so dass Einreichungsfristen der Behandlung dieser Anträge nicht entgegenstehen. Ein erneutes Meinungsbild zum Termin 10.02.2013 fällt wieder deutlich positiv aus.
Es folgt eine weitere Diskussion, ob vor dem KPT noch zusätzliche Zeit für neue Satzungänderungsanträge vorgesehen werden soll.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Angenommen
Abstimmung: „Wer ist dafür, dass wir den KPT am 13.01.2013 absagen und neu zu einem KPT am 10.02.2013 einladen?“. Sehr deutlich angenommen.
Feststellung der Anzahl der anwesenden Piraten: 24 Piraten, 5 Freibeuter
Antrag von Volker „Dass sämtliche Anträge, die auf den 13. Gestellt wurden automatisch übernommen werden auf den 11. Und dass innerhalb der sehr kurzen Frist die auch noch übernommen werden können oder neue gestellt werden können.“ - angenommen
Finanzbeschluss Raum
Antrag „Der Vorstand möge beschließen, die Raumkosten für den KPT am 10.02.2013 in Höhe von bis zu 80 Euro zu übernehmen.“ - angenommen Antrag „Der Vorstand möge beschließen, die Porto- und Druckkosten für die Einladung zum KPT am 10.02.2013 bis zur Höhe von 100 Euro zu übernehmen.“ – angenommen
Termine und Beauftragungen für: Sabine erklärt sich bereit, für den 10.2. den Raum am Jungfernkopf anzufragen. Die Meisten sind dafür.
Termine der Aufstellungsversammlungen
Es folgt eine Aussprache über die Termine der Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl.
Angesichts von Unklarheiten im Protokoll des letzten Plenums wird folgender Beschluss beantragt (Antragsteller: Heinz): Boris berichtet, dass am 14.4. ein Raum in Harleshausen zur Verfügung steht. „Die Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 1 und 2 sollen am 14.04. stattfinden, die für die Wahlkreise 3 und 4 am 21.04.“ – angenommen
Antrag von Heinz: „Die Aufstellungsversammlung zur BTW für den Wahlkreis 168 findet am 24.2. um 11 Uhr statt.“- angenommen
Die Abstimmung wird mit gleichem Ergebnis wiederholt.
Antrag von Heinz: „Die Aufstellungsversammlung zur LTW für die Wahlkreise 1 und 2 finden am 14.4. um 10 Uhr statt.“ – angenommen
Heinz berichtet, dass er den Terminvorschlag für die gemeinsame Aufstellungsversammlung mit WaFrBerg an die dortigen Piraten kommuniziert hat.
Anwesende Piraten aus WaFrBerg schlagen vor, die Aufstellungsversammlung zum BTW-Wahlkreis 167 am 10.3. um 11 Uhr in Bad Wildungen stattfinden zu lassen. Abstimmung über diesen Termin: Angenommen
Marina Kassel #mk13
Volker erklärt: Es wird am ersten Märzwochenende eine Bundesmarina in Kassel geben. Dort gibt es die Gelegenheit, viele Piraten zu treffen und man könne über ein Abendprogramm nachdenken. Es wird von der letztjährigen Abendveranstaltung in der Domäne Wehlheiden berichtet.
Es wird vorgeschlagen, die Durchführung einer Abendveranstaltung beim nächsten offenen Labor zu diskutieren. Heinz bietet an, bis dahin anzufragen, ob der Raum dann frei ist. Dies wird allgemein befürwortet.
Franziska merkt an, dass Ausschank (wirtschaftliche Betätigung) nur mit Beauftragung des Bundesvorstandes zulässig ist. Andreas kündigt an, eine entsprechende Anfrage an den Bundesvorstand zu stellen.
Gemeinsame Veranstaltung mit Grüner Jugend
Volker berichtet von der geplanten gemeinsamen Veranstaltung zur Drogen- und Netzpolitik am Fr. 1.Februar um 19 Uhr im Kaffee Freiraum. Dazu werden zwei ca. 10-minütige Auftaktreferate benötigt.
VolkerSu (Drogenpolitik) und Christian (Netzpolitik) erklären sich jeweils bereit, ein Referat vorzubereiten.
Antrag: „Wer ist dafür, dass wir für diese Veranstaltung 37,50Euro ausgeben?“ – angenomen
Wahlkampfendspurt in Niedersachsen
Kristof berichtet, dass an zahlreichen Orten Hilfe bei Infoständen benötigt wird. Franziska weist nochmal darauf hin, dass ihr für bisherige Wahlkampfhilfe-Aktionen noch keine Abrechnungen vorliegen. Kristof weis auf die Wahlparty der Piraten in Hannover am 20.1. hin. Volker würdigt ausdrücklich, dass Dirk in Uschlag und Landwehrhagen Plakate aufgehängt hat.
Wichtig
Bericht Stammtischentwicklung im Landkreis
Norbert berichtet, dass er 14 Tage vor dem geplanten Stammtisch beim Landesvorstand den Versandt einer Einladung beantragt hat. Dies sei drei Tage vor dem Termin geschehen. Es habe darüber hinaus ein Stammtisch in Walsburg stattgefunden. Norbert habe eine Datenschutzerklärung unterschrieben und könne nun selbst Mitgliederdaten zur Einladung verwenden. Karl berichtet, dass er Kontakt mit den Piraten in Uslar aufgenommen habe und diese gerne zusammenarbeiten würden.
Christian Fleißner – kurzer Abriss über die Vertrauenspireten: Aufgaben und Möglichkeiten
Christian Fleißner stellt sich und die Arbeit der Vertrauenspiraten kurz vor. Er bietet in diesem Zusammenhang seine Mithilfe als Mediator an.
Um 20:34 folgt ein Meinungsbild, ob der nächste Punkt vor oder nach der Pause behandelt werden soll. Eine Mehrheit spricht sich für eine Behandlung nach der Pause aus. Die Sitzung wird bis 20:50 unterbrochen. Die Sitzung wird gegen 20:55 fortgesetzt.
Diskussion zum (Wahl-)Thema öffentlichkeitswirksame Präsentation der Piratenpartei Kassel / Rückanwort
Thomas S. verteilt diverse Papier-Unterlagen und erläutert deren Inhalt.
Geschäftsordnungsantrag auf Meinungbild: „Wollen wir uns mit dem aktuellen Tagesordnungspunkt beschäftigen?“ – Das Meinungsbild fällt gemischt aus.
Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild: „Wer ist dafür, dass wir eine Stellungnahme, in welcher Form auch immer, zu dem HNA-Artikel verfassen?“ – Das Meinungsbild fällt negativ aus.
Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste – dieser wird nach kurzer Diskussion mit der Versammlungsleitung zurückgezogen.
Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste – angenommen
Geschäftsordnungantrag auf Meinungsbild: „Wer fände eine Selbstverpflichtung, die wir nicht veröffentlichen für interne Zwecke gut?“ – Das Meinungsbild fällt gemischt aus.
Geschäftsordnungantrag auf Meinungsbild: „Wer ist dafür, dieses Pad weiterzuverfolgen und noch eine PM rauszugeben?“ – das Meinungsbild fällt deutlich negativ aus.
Antrag auf Verschiebung der Diskussion und Schreibrechte-Entzug
Volker schlägt vor, dass nach einer Aussprache der Vorstand in nichtöffentlicher Sitzung über Anträge zum Schreibrechte-Entzug entscheidet, da sie praktisch Ordnungsmaßnahmen sind.
Geschäftsordnungantrag auf Meinungsbild: „Wer findet es sinnvoll, Schreibrechts-Entzüge oder ähnliche Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen?“ – das Meinungsbild fällt klar negativ aus.
Antrag: „Alle vorliegenden Anträge auf Schreibrechts-Entzug ablehnen.“ – mit deutlicher Mehrheit angenommen
Thomas S. zieht den Antrag 4a zurück und kündigt an, ihn erneut zu stellen. Volker kündigt an, dass am 13. Januar ein außerordentliches Plenum stattfindet.
Die Versammlung endet um 22:00.
