HE:Kassel/2011-06-14 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Protokoll der Plenumssitzung

des Kreisverbands Kassel Stadt der Piratenpartei

vom 2011-06-14

Anwesend: 12 Piraten (0 Freibeuter, 0 Gäste) Vorstand: 3 Piraten → Beschlussfähig

Protokollführer: Raphael / Guido

TOP Berichte:

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- Swen berichtet über Kreistag. Wahlen werden versucht zu vermeiden (wegen Kosten). Briefe werden einzeln versandt. Verkauf Hausmeistergebäude und Schulen. Mögliche Abschaffung gelber Sack für Wertstofftonne. Kreisumlage → genehmigungsfähiger Haushalt. FDP möchte Kreistagsvergütung kürzen.Regionalversammlung Nordhessen → hängt von den Linken ab.

- Jörg-Peter berichtet über gute Zusammenarbeit mit den Grünen. Stimmberechtigte Piraten in beiden Fachausschüssen des Jugendhilfeausschuss. Eingabeausschuss läuft relativ schleppend. Geplanter Änderungsantrag Fraktionsstärke. Kosten der Unterkunft. Langes Feld. IT Einführung der Stadt am Donnerstag 18 Uhr im Rathaus → Hintergrund Open Source Anfrage der Grünen.

- Thomas berichtet, dass sich der Ortsbeirat Donnerstag trifft. Umwidmung K19. ZRK Gespräche mit der Linken, kam jedoch nicht zu stande.

- Raphael berichtet über Hessentagsbesuch. Jörg-Peter weist auf den Hessentag 2013 in Vellmar hin.

- Michael berichtet über LPT in Thüringen. Anträge über mehrere LPT.

- Michael berichtet über Programm(Entwicklungs)workshop in Marburg. Nächstes Treffen in ca. 6 Wochen.

- Jochen berichtet über offene Punkte in Rechenschaftsbericht. Ausgaben sollten VORHER beschlossen werden.

TOP Termine & Veranstaltungen:

- CDU Altmarktdemo: Donnerstag 17:30 Uhr.

- IMK Demo nächsten Dienstag in Frankfurt

- Bewerbung LPT → Kein Team -> Keine Bewerbung

- CSD Teilnahme am 09.07. + evtl. Infostand → keine Flyerbestellung, da vorhanden. Michael erstellt Doodle Umfrage

- Strukturtreffen nächsten Mittwoch 19 Uhr im PSH.

- Wahlnachbesprechung 10. Juli, 11 Uhr → evtl. Schlachthof

Beschluss Budget Raummiete Wahlnachbesprechung maximal 50 € : 11 dafür und 1 Enthaltung → Genehmigt (Michael fragt an)

TOP Kreisparteitag:

[Guido übernimmt das Protokoll]

Anträge vorbereiten? Gedruckte Anträge liegen im Plenum aus. Jochen Schmidt und die jeweiligen Antragsteller (soweit anwesend) stellen die Anträge mündlich im Plenum vor und begründen kurz. Umfassende Diskussion u. A. über ÖPNV-Anträge und über Anträge zur eventuellen Gründung eines Kreisverbands Kassel-Land (alternativ: Kreis-Crew).

Ende: 22:00 Uhr (es folgt der informelle Teil im Hurricane)