HE:Kassel/2011-04-14 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Plenum 14.04.11, Anwesende Piraten: 17, Freibeuter:3 Vorstand: 3 beschlussfähig Michael übernimmt Plenumsleitung, Andreas Protokoll (jeweils einstimmig beschlossen)

Heute mit Videoaufnahmen und einer Kamera freien Zone: Abstimmung : 3 Enthaltungen, 2 dagegen, Rest dafür (beschlossen)

Änderung der Tagesordnung Antrag von Swen: CC-Veranstaltungen Planung Hessenweites Piratengrillen Antrag von Flo

Berichte

• HSG: Ein 1. Formloses Treffen im Senat findet morgen statt, vertreten durch Volker für die Piratenhochschulgruppe,

am 21.04.lädt die Piratenhochschulgruppe zum Grillen ein

• Vorstand Einladung erhalten für ein Frühlingsfest am 30.04.04 der Türkischen Islamischen Gemeinde

AG Kommunalwahl: Noch kein Regierungsanspruch herauszufinden

Kommunalwahl

• am 15.05. findet ein Grillen und die Nachbesprechung zur Kommunalwahl statt (Boris)
• Fraktionsbildung

im Kreistag: Kerstin/Kai noch aktuell Besprechung mit Freien Wählern Freie Wähler würden Ausschussposten an uns verlieren, wenn sie mit uns eine Fraktion bilden

CC-Party Dokumenta

• freie Lizenzen zur Dokumenta machen, Koordination Swen (hat Ben Hagemann über Mailingliste vorgeschlagen), Freie Systeme, Pad entwerfen, Presseeinladungen usw. Zusagen diverser Gruppierungen

Unterstützung Piraten Meinungsbild: Mehrheit dafür

GO Antrag Ende für Video- und Tonaufzeichnungen (Antrag Guido): 8 dafür 3 dagegen 4 enthaltungen (beschlossen)

Kommunalwahl Fortsetzung

• Fortsetzung Fraktionsbildung

Kreistag: Swen hat diverse Gespräche geführt u.a. mit Herrn Sänger von FDP, der uns als Hospitant aufnehmen würde, Die Frau von Tierschutzpartei viele Übereinstimmung, Infos wurden ausgetauscht, Gemeinsames Gespräch mit anderen Fraktionen suchen, Grüne Gespräch übernimmt Boris, CDU noch offen, SPD hat Termin mit Swen und Tierschutzpartei eingeladen, dieses Treffen findet am kommenden Samstag ab 11 Uhr statt (Der SPD fehlen 2 Sitze zur absoluten Mehrheit) Eine Fraktion im Kreis bestünde aus 4 Leuten verschiedender Listen oder 2 Leute aus einer Partei Linke Meinungsbild Bereitschaft ob Fraktionsbildung mit Piraten und Tierschutzpartei: 8 dafür 3 dagegen 1 Enthaltung Hospitans unter Namen Fraktion DIE LINKE: eher nicht erwünscht (Meinungsbild) Hospitans in der SPD Fraktion: mehr Enthaltungen (Meinungsbild) Regierungsanspruch der SPD GO ändert Fraktionen im LK: Mehrheit dafür (Meinungsbild) Freie Wähler: Weiterer Termin morgen 19 Uhr in Zierenberg mit Swen, FW sind u.a. für soziale Punkte, Stärkung der Kommunen, Abgaben zum Kreis senken, Mehr Demokratie/Gläserne Politik, Streaming, Mehr Autonomie und finanzielle Stärkung der Kommunen

• Kassel Stadt: Grüne und Freie Wähler waren zum Gespräch bereit. Grüne kommen eher nicht in Frage, sie wollen unsere Stimmen für Magistratposten , Freie Wähler Herr Häfner: Inhalte abgestimmt, Herr Häfner kann sich nur Fraktion vorstellen, wenn er den Fraktionsvorsitz bekommt, auch abwechselnd kann er sich nicht vorstellen
• Zusätzlicher Magistratkandidat bis 18.04. Einreichung möglich

Meinungsbild generell eine Fraktion bilden: Mehrheit dagegen

Meinungsbild mit Vorsitz Häfner: Mehrheit dagegen

Antrag: Plenumsbeschluss von Volker Ablehnung Fraktionsbildung mit FW Herrn Häfner: 9 dafür (davon 2 Vorstand) 4 dagegen (davon 1 Vorstand) 3 Enthaltungen (Ablehnung beschlossen)

GO Antrag Änderung der Tagesordnung von Guido: Plenum Kreisverband soll verpflichtet werden die Anträge für Stavo basisdemokratisch mit zu bestreiten Montags Treffen Kommunalwahl AG vor Stavo (Mehrheit dafür)

Diverse Termine

• Tag der Erde kommendes Wochenende, Frist für Infostand verstrichen, Aussage falsch, da Mehr Demokratie kurzfristig einen Stand bekommen hat, 11-18 Uhr Sonntag, Raphael, Micha,Björn
• Ostermarsch Ostermontag, der 25.04.
• 1. Mai Kundgebung DGB Vorsitzender Herr Sommer am Königsplatz, Stand beim DGB,
• 30.04. Externsteine Walpurgisnacht

Kreisparteitag

• bis spätestens kommenden Samstag sind Programmanträge und sonstige Anträge einzureichen