HE:Kassel/2010-10-12 - Protokoll Plenum KV Kassel

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Piratenpartei KV Kassel, den 12.10.2010

Anwesende Piraten: 14, Freibeuter:1, Vorstand 4 komplett (beschlussfähig), Protokollführer: Andreas

Berichte aus den AG's

• AG Grundeinkommen: Reinland Pfalz hat eine Willenserklärung zum Thema Grundeinkommen abgegeben, ihr Programm hierfür zu erweitern

Berichte aus der Hochschulgruppe

• am 13.10.10 ab 14 Uhr trifft sich die HSG mit Herrn Rossnagel (Experte für Medien und Verfassungsrecht) um über das Thema Vorratsdatenspeicherung zu diskutieren u.a. geht es um den Vergleich der EU-Richtline mit den einzelnen Ländern. Wie soll die Vorratsdatenspeicherung umgesetzt werden, dass es lt. Datenschutz in Ordnung ist?
• desweiteren steht die Begrüßung der Erstsemesterstudis an

Open Mind

• am 02.10.+03.10.10 fand das erste Open Mind in der Jugendherberge Kassel statt. Es waren ca. 120 Piraten gekommen, um sich u.a. Vorträge zu den Themen: Geistiges Eigentum, Freiheit von einzelnen Parteien, Privatssphäre oder mehr Öffentlichkeit im Internet anzuschauen. Die Vorträge sind im Internet unter:www.om2010.org abrufbar. Offene Kanalbeträge folgen noch (Dirk,Volker,Andreas) Dirk schneidet noch. Desweiteren wird ein Buch zu den Themen publiziert. Insgesamt war es ein gelungenes Wochenende, über eine Fortsetzung in 2011 wird nachgedacht !

Kommunalwahl

• Zusammenfassung Kreisparteitag vom 09.10.10 zum Thema OB Kandidat und Listenaufstellung: Die Zustimmungserklärungen wurden/werden eingesammelt. Es gibt eine Protokollüberarbeitung. Jeder anwesende Pirat/Freibeuter gab sein Urteil ab:positives oder negatives Ereignis
• Vorbereitung KPT 2010.03: Die GO wird von Swen überarbeitet, Pad+Telko zum Thema folgen. Es werden u.a. folgende Programmanträge eingereicht:

1.)Neuantrag zum Thema Open Source für Rathäuser 2.)Freies Grün in Kassel:Freilandfläche, Luftfläche, Langenfeld (Entscheidung durch Bürgerabstimmung) 3.) Mehr Demokratie Antrag 4.)Beberbeck 5.)Flughafen Kassel-Calden 6.)Gegen Umbenennung Auestadion/Namensrechteverkauf. Meinungsbild Ergebnis:6 dafür, 4 dagegen, 3 enthalten 7.)2/3 Mehrheiten für Programmanträge 8.)Bahnanschluss für Messehallen/Aue

• OB-Wahl: alle Unterlagen sind komplett, Unterlagen zur Ortsbeiratswahl Nordstadt müssen Swen und Micha noch unterzeichnen. Für den Wahlkampf Ob wird ein Wahlkampfteam zusammengestellt für Aktionen, Plakate usw. Spendenaufruf zum Wahlkampf, da finanzielle Mittel niedrig, Terminfindung über Doodle-Umfrage. Es ist ein halbes Jahr Zeit bis zur Wahl. Eine Zusammenfassung vom Wahlkampfteam findet in den Plenen und Internet/Mailinglisten statt

Landesparteitag

• am 16.10.+17.10.10 in Offenbach: Samstag fahren Volker, Flo, Raphael zur Vorstandswahl hin.Beginn ab 10 Uhr, Sonntag insgesamt 7 Kasseler Piraten zur Satzungsänderungen und Programmanträge. Beginn ab 9 Uhr

Organisatorisches

• Postfach: Volker schickt Beschwerdebrief an Deutsche Post, da einfach Postfach eiseitig gekündigt wurde
• Pressemitteilung vom OB Kandidaten Olaf Petersen ist noch am 09.10.10 mit Foto verschickt worden. Leider bisher noch keine Veröffentlichung durch HNA & Co.