HE:Kassel/2010-09-28 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Protokoll der Piratenpartei KV Kassel, den 28.09.2010

Anwesende Piraten: 13, Freibeuter:1, Vorstand komplett (beschlussfähig), Protokollführer: Andreas

Berichte aus den Projektgruppen

• PG Wahlkampfplanung zur Kommunalwahl/Bürgermeisterkandidatur:

Am Dienstag, den 21.09.10, ab 15 Uhr traf sich das Wahlkampfvorbereitungsteam (7 Piraten)zur Besprechung im Flux. Es gab ein kurzes Brainstorming zur Sammlung von Ideen zum Wahlkampf, Kalkulation von finanzieller Mittel usw. Ein Zielergebnis von 5 % wäre wünschenswert. Das würde bedeuten ca. 3000 Stimmen, wären 3 Kandidaten. Dafür müssen mindestens 30.000 Kontakte hergestellt werden. Davon sind 10.000 Kontakte über Infostände, 6.000 über die 400-500 Plakate, sowie der Rest über Flyer und HNA Anzeigen zu erreichen. Zur Finanzierung des Wahlkampfes sind u. a. Spendenaktionsaufrufe via Flyer geplant, da unsere Budget nicht ausreichen würde. Vorab sollen Bürgerumfragen in z. B. Einkaufszentren von jeweils 2-3 Teams stattfinden, um den aktuellen Stand abzufragen, wo die Piraten bei den Bürgern stehen bzw. den Bekanntheitsgrad zu erforschen. Die Umfragen werden von Dirk ausgedruckt und beim kommenden Open Mind Wochenende zur Abholung der Teams bereitgestellt. Die Teams werden die Stadtteile: Wehlheiden, Nordstadt, Vorder Westen erfragen. Auf den Umfragen werden Geschlecht und Stadtteil markiert. Des Weiteren werden diverse Veranstaltungen für den Wahlkampf geplant. Einholung eines Meinungsbildes, wer über das Budget abstimmen soll: Vorstand: 11 Stimmen, Plenum: 3 Stimmen, Kreisparteitag: 0 Stimmen Für den Plan wird ein Pad eröffnet.

Berichte aus den AG's

• AG Psyche: hat sich fast aufgelöst
• AG Recht: Es gab einen Streit zwischen Kernis und Nichtkernis: Archivierung der Mailingliste einsehbar oder nicht einsehbar?

Berichte aus der Hochschulgruppe

• am 13.10.um 14 Uhr gibt es einen Termin mit Herrn Rossnagel zum Thema Vorratsdatenspeicherung

Berichte aus Vorstand

• LV-Beauftragter für die Kommunalwahl ist Swen

Open Mind

• am 02.10. + 03.10.10 von 10-16 Uhr in Jugendherberge Kassel findet das Open Mind Treffen statt über gesellschaftliche Konzepte, Datenschutz, Privatsphäre. Es gibt Vorträg über Urheberrecht geistigem Eigentum, Emanzipation. Ein Live-Stream über das Internet sowie über den Offenen Kanal ist geplant.

Kommunalwahl

• Vorbereitung zum KPT: Die Formulare Zustimmungserklärung und Bescheinigung der Wählbarkeit für die Kandidaten werden gesammelt eingereicht und am KPT an Swen übergeben. Versammlungsämter sind zu vergeben, ab 9 Uhr sind Vorbereitungen wie z. B. Deko, Technik, Internet, Kameras usw. zu treffen.

Kandidaten, die möchten, werden fotografiert und mit Steckbrief versehen ins Internet bis nach der Wahl gestellt. Rücklauf von Mitgliederanschreiben: 0

• OB-Kandidat: Olaf möchte zusätzlich Spenden für den Wahlkampf sammeln
• Ver- und Rückkauf des EON-Anteils der Städtischen Werke: Stavoversammlung am Montag den 04.10.10

Gruppenarbeit Informelles Lernen

• das System für die Gruppenarbeit Informelles Lernen wird am kommenden Stammtisch, Mittwoch, den 06.10.10, ab 19 Uhr im Fiasko stattfinden.

Kathrin schickt vorher nochmal Einladungs E-Mail mit Vorstellung des Systems über den Verteiler zu.

Landesparteitag

• für den Landesparteitag am 16. + 17.10.10 werden noch Interessierte für Vorstands- und Versammlungsämtern gesucht. Am 1. Tag wird der alte Vorstand verabschiedet und der neue gewählt. Am 2. Tag werden die Satzungsänderungen abgestimmt.

Übernachtungen sind im Hotel gegenüber für 27 Euro/Nacht möglich

Organisatorisches

• Postkarte Auskunfteilen: Klärung ob Format in O.
• Anschreiben Kultusministerium (Internet-abc) der Elternbeiräte, da Kinder der 3. + 4. Klasse genötigt werden, sich auf der Plattform anzumelden
• Schlauchbootschaden: Klärung ob die Versicherung des LV Hessens den Schaden des Schlauchbootes für den Zissel übernimmt. Den Schadensbericht schreibt Kerstin.