HE:Kassel/2010-09-14 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Anwesende Piraten: 8, Freibeuter:2, Vorstand:3 (beschlussfähig), Protokollführer: Andreas

Berichte aus dem Vorstand

• ein Freibeuter erkrankt, Genesungswünsche werden durch Vorstand verschickt
• Einladungen zum KPT sind versandt, ein paar aus dem Landkreis folgen

Vorbereitung Kreisparteitag Landkreis und Stadtmitgliederversammlung

• Kandidierung zur Kommunalwahl Vordrucke sollen ausgefüllt und beim nächsten Plenum mitgebracht werden. Für die Liste Stadt sind min. 24 Leute nötig für den Landkreis 27
• Ortsbeiräte für die Nordstadt werden extra Kandidaten aufgestellt
• Vertrauensleute für Fragen sind Swen und Volker
• Passbilder der Kandidaten natürlich mit Zustimmung beim nächsten Plenum machen. Ausrüstung bringt Kai mit. Sowie ein freiwilliger Steckbrief zur Vorstellung der Kandidaten ist geplant.
• Zisselbilder werden von Kai auf Homepage noch hochgeladen
• Die Antragsfrist endet 2 Wochen vor dem KPT oder am KPT mit einem Dringlichkeitsantrag mit Begründung und Zustimmung
• Bürgermeisterwahl: Werbebriefaktion mit Spendenmittelaufruf von 1 Euro zur Unterstützung für mehr Demokratie und Freiheit ist geplant, da keine finanziellen Mittel gegeben. Ein Wahlkampfteam soll aufgestellt werden: 2 Personen für Reden, 2 Personen für Grafik und 2 Personen für Strategie zuständig. Ein Vorabteam trifft sich am Dienstag, den 21.09. ab 15 Uhr im Flux (Raphael, Franzi, Kai, Andreas) zwecks Besprechung Orga
• Abstimmung am KPT über 1.)Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten und 2.)den Kandidaten oder separat in einem

Presse wird nicht eingeladen, da nicht sicher ob es einen Kandidaten gibt

• Programmanträge sind bis 16.10. einrreichbar:

Bisherige Themen: Beberbeck (Film Henners Traum), Ausbau Langesfeld, Flughafen KS-Calden, Open Source, Transparenz,.. Die Frage ist ob man bei den Kernthemen bleibt oder eine Leitlinie mit Programmerweiterung anderer Themen wie z.B. Kitas sich beschäftigt?

Sonstiges

• am Donnerstag, den 16.09.10 findet eine Ausschussitzung im Rathaus Sitzungssaal ab 17 Uhr statt mit dem Thema: EON Anteil Rückkauf Städtische Werke
• Franzi stellt individuell bedruckbare Notebooktaschen vor, Kosten ca. 40 Euro
• Herbstmesse: CDU Herr Wegener Fraktionsgelder für Wahlkampf eingesetzt, Staatsgelder veruntreut? Handlungsbedarf Abstimmung: 3 ja, 4 nein und 3 enthalten. Entscheidung: nein
• Ausfall des Termins für das Open Air Plenum am 25.09.10. Mehrheit dafür da zu schlechtes Wetter